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(c) Pester Lloyd / Nr. 46 - 2008 WIRTSCHAFT 14.11.2008
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Robin Hood-Steuer durchgewunken
8% Sondersteuer haben die größten und reichsten Energiekonzerne und
-unternehmen des Landes zusätzlich zu ihren üblichen 16% Gewinnsteuern zu zahlen. Das Geld soll einem Energieausgleichsfonds der Regierung für
bedürftige Familien zufließen, daher wird die Steuer auch Robin Hood-Steuer genannt. Das Gesetz passierte mit 190 zu 184 Stimmen das ungarische
Parlament. Dank der Hilfe eines MSZP-Abtrünnigen und eines MDF-Politikers konnten auch die Stimmausfälle einiger Neoliberaler vom Ex-Koalitionär SZDSZ
kompensiert werden. Ausgenommen von der Zusatzsteuer sind Kraftwerke unter 50 MWh und Produzenten von erneuerbaren Energien. Man erwartet sich
in zwei Jahren rund 30 Mrd HUF (110 Mio EUR). Das Geld soll nicht nur für die Sozialverträglichkeit eingesetzt werden, sondern auch bei der weiteren
Sanierung der energiefressenden Plattenbauten Verwendung finden.
(c) Pester Lloyd
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