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(c) Pester Lloyd / Nr. 50 - 2008 POLITIK 10.12.2008
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Hornberger Schießen in Nové Zámky
Slowakisch-ungarischer Präsidentengipfel brachte wenig
Staatspräsident László Sólyom hat am Sonntag ausführlich mit seinem
slowakischen Amtskollegen Ivan Gasparovic konferiert. Allerdings sind die Ergebnisse des Meinungsaustausches eher dürftig: So brachte das Treffen in
Nové Zámky/Érsekújvár kaum Fortschritte in den umstrittenen Fragen des ungarisch-slowakischen Verhältnisses.
 Sólyom ersuchte Gasparovic, die Schaffung eines Minderheitengesetzes anzuregen, doch wies dieser die Bitte mit
dem Hinweis zurück, dass er keinerlei Befugnisse zum Einbringen von Gesetzen habe. Auch sehe er keinen Grund, den Vorschlag Sólyoms für das Einsetzen eines Ombudsmannes für Minderheiten
anzunehmen. Dagegen zeigte sich Gasparovic einverstanden damit, dass in den Schulbüchern für die Minderheiten der Slowakei die Namen von Ortschaften
auch in der jeweiligen Muttersprache erscheinen werden.
Die Präsidenten verurteilten Radikale in beiden Ländern, wobei Sólyom vor der
Presse auf Unterschiede aufmerksam machte: Während in Ungarn diese Erscheinungen ihren Ausgangspunkt bei marginalen Gruppen hätten, stammten
diese andernorts aus politischen Kreisen. (Also seitens der Nationalen Partei als Mitglied der slowakischen Regierungskoalition – Anm. d. Red).
Sólyom betonte auch, dass Ungarn – wie schon im Grundvertrag beider Länder
aus den 1990er Jahren festgehalten – keinerlei territoriale Ansprüche gegenüber der Slowakei habe. Der Staatspräsident gab sein Bedauern darüber
zum Ausdruck, dass sich die ungarnfeindlichen Ausfälle auch nach dem jüngsten Treffen der zwei Ministerpräsidenten fortgesetzt haben.
Auch, dass Premier Robert Fico sämtliche Vorschläge von Ferenc Gyurcsány
zurückgewiesen habe, beklagte Sólyom.
(c) Pester Lloyd
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