|
(c) Pester Lloyd / Nr. 51 - 2008 GESELLSCHAFT 13.12.2008
_______________________________________________________
Europas unbekannte Minderheit
Viele Initiativen für Roma in Ungarn - doch von Ergebnissen redet man noch nicht
„Roma“, „Zigeuner“, „Gypsies“, „Cigány“ – die Angehörigen der unter solchen
Sammelbegriffen bekannten Großgruppe sind in jüngerer Vergangenheit insbesondere durch Medienberichte über Verarmung und unmenschliche
Lebensbedingungen in postsozialistischen Staaten der Großregion Südosteuropa, über Migrationsbewegungen aus der Region, über
Ghettobildung, Kriminalität, Ausschreitungen und Diskussionen um Abschiebung und Bleiberecht in „alten“ EU-Staaten in den Blickpunkt der westlichen Öffentlichkeit geraten.
 Auch Ungarn machte in jüngster Zeit
Schlagzeilen, als innerhalb kurzer Zeit mehrere Roma in Süd- und Ostungarn ermordet wurden (siehe PL Nr. 48).
„Wenn diese Übergriffe rassistisch motiviert waren, was war dann Sinn und Zweck?“, fragt Miklós Bárczi. Er ist Mitarbeiter der Roma-Selbstverwaltung in
Nagykanizsa und sprach kürzlich auf einer internationalen Konferenz in Berlin, die sich ganz Europas unbekannter Minderheit widmete. Inwiefern und wann aber konkrete Ergebnisse sichtbar
werden, bleibt abzuwarten.
Im Januar 2008 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution über
eine europäische Roma-Strategie. Im Mai gab der EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit eine
Stellungnahme gegenüber dem Europäischen Parlament ab, in dem er sich im Namen der Kommission von jeglicher Ungleichbehandlung und Stigmatisierung
der Roma distanzierte und die Bereitschaft der Union zur Förderung gleichberechtigter Lebensbedingungen unterstrich. Im Juni wiederum hat der
Europäische Rat betont, die Ergebnisse einer Überprüfung der existierenden politischen Maßnahmen und Instrumente zur Inklusion der Roma durch die Kommission zu erwarten.
Im Juli monierte die Kommission in ihrer Sozialagenda die fortwährende
Ausgrenzung und Benachteiligung von Roma in Europa und forderte unter anderem einen stärker problemorientierten Einsatz der Gelder aus dem
Europäischen Sozialfonds im Rahmen einer verbesserten internationalen Zusammenarbeit und Koordination von Handlungsstrategien. Am 16.
September schließlich fand in Brüssel der erste internationale Roma-Gipfel der Europäischen Kommission statt, bei dem mehr als 400 Handlungsträger aus
Politik und Gesellschaft zum Dialog versammelt waren. „Viele neutrale Besucher sprachen danach eher von einer Protokollangelegenheit“, sagt Miklós Bárczi.
Selbstverwaltungen nützen wenig
Ähnlich sieht es mit dem Projekt „Decade of Roma Inclusion“ aus. Diese
Initiative von neun mittel- und südosteuropäischen Staaten versucht den sozio-ökonomischen Status der Roma und ihre soziale Einbindung in der
gesamten Region zu verbessern. Hinter dem Projekt stehen vor allem die Weltbank und das Budapester Open Society Institute. Als erstes Projekt seiner
Art versucht es innerhalb des Zeitraums von 2005-2015 die genannten Ziele zu erreichen. „Bei den Nachfragen zu Fortschritten wird dann auch gerne immer
diplomatisch geantwortet, dass es sich um ein langfristiges Projekt handele. Erst nach 2010 könne man sehen, ob sich die Bildungs- und Arbeitssituation
verbessert hat“, wie Miklós Bárczi erzählt.
Aber auch die Situation im eigenen Land schätzt Bárczi realistisch ein: „Die
Selbstverwaltungen funktionieren theoretisch, nützen aber nicht sehr viel. Nach der Wende war es auch Ziel, dass die Minderheit daran arbeitet durch
Selbstorganisationen ihre soziale Lage zu verbessern, doch das funktionierte nicht.“
Ein von Ernő Kállai, dem Ombudsmann für Minderheiten beim Parlament
eingebrachter Vorschlag über eine parlamentarische Vertretung der 13 Minderheiten wird vor 2010 sicher nicht realisiert. Zudem sah das
Minderheitengesetz aus den Jahren nach der Wende zwar die Bewahrung der kulturellen Identität vor, doch das Roma-Kulturzentrum in Budapest wurde
verkauft und muss nun Wohnhäusern weichen. „Wie soll da die kulturelle Identität bewahrt werden?“, fragt Miklós Bárczi. Die Antwort steht noch aus.
Sebastian Garthoff
Lesen Sie zu diesem Thema auch:
Mafiamorde oder beginnende Pogrome?
Zigeunerstempeln - Eine Debatte vor 90 Jahren
(c) Pester Lloyd
IHRE MEINUNG IST GEFRAGT - KOMMENTAR ABGEBEN
|
