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(c) Pester Lloyd / 23 - 2009 POLITIK 02.06.2009
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Orbán: Ungarn Verlierernation der EU
Die Europawahl soll eine unmissverständliche Botschaft für die Regierenden in
Ungarn sein. Das sagte Viktor Orbán bei einer Radiosendung am vergangenen Sonntag. Ein Fernbleiben von der Wahl oder die Stimmabgabe für eine andere Partei
als Fidesz würde "einen Sieg der Linken und eine fortsetzung der Gyurcsány-Bajnai-Ära bedeuten." Er bezeichnete wiederum die derzeitigen
Wahlumfragen, die seiner Partei 60 bis 70 der Stimmen zutrauen als "übertrieben". Die Hälfte der 22 Mandate für Ungarn zu erringen, wäre ein großartiger Erfolg, alles
darüber wäre ein "Zusatzpreis". Die Höhe des Sieges würde auch darüber entscheiden, ob und wie man die Regierung zur Rechenschaft ziehen könne. Ungarn
sei eine der Verlierernationen in der EU. Die Eu-Fonds habe man zu langsam und zu ineffizient genutzt. Eine neue Regierung, unter seiner Führung, werde sich zuerst
um Steuererleichterungen kümmern sowie die Steuer- und Sparpläne der Bajnaj-Administration rückgängig machen, u.a. die Mehrwertsteuererhöhung und
die Einführung einer Immobiliensteuer solle beseitigt werden. Der Fidesz-Chef begibt sich zum Wahlkampfendspurt auf eine Rundreise durch Ungarn.
(c) Pester Lloyd
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