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(c) Pester Lloyd / 25 - 2009 POLITIK 19.06.2009
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Flügelkämpfe bei Ungarns Sozialisten
So wie sich die Dinge entwickeln, könnte es am 4. Juli, wenn die Regierungspartei
MSZP ihren Parteitag abhält, zum großen, vielleicht reinigenden Showdown bei den Sozialisten kommen. István Újhelyi, einer der reformwilligeren Stellvertreter in der
Partei, sagte, dass es durchaus gut wäre, wenn die Parteiführung die Vertrauensfrage stellte. Sollte sie nicht die Mehrheit der Delegierten erhalten, sollte
bis September eine neue Parteiführung gewählt werden.
Mit dieser Ankündigung will der Funktionär etwas Druck aus dem brodelnden Kessel
der Gerüchte und internen Kämpfe nehmen, gießt aber gleichzeitig auch Öl ins Feuer. Seit Tagen ist davon die Rede, dass eine Gruppe von jungen Sozialisten die
Parteichefin Ildikó Lendvai, Sozialminister Péter Kiss und einige andere alteingesessene Machtsäulen der Partei stürzen will. Újheyli ist ihr Verbündeter,
wenn auch nur inoffiziell. Die Budapester MSZP-Organisation hält entgegen, dass jetzt nicht die Zeit für Personaldebatten sei und nicht jeder Delegierte seine
privaten Interessen beim Parteitag zur Sprache bringen könne. Das Parteipräsidium habe bei der Entscheidung, ob Personalfragen auf die Tagesordnung kommen, das letzte Wort, ließ selbiges ausrichten.
Die MSZP erhielt bei den Europawahlen nur noch rund 17,5% der Stimmen, viele
fordern eine Runderneuerung, sowohl programmatisch, vor allem aber auch personell. Dass die MSZP bei den spätestens im nächsten Frühjahr stattfindenden
Parlamentswahlen ganz zu recht in die Opposition geht, steht für die meisten Ungarn schon fest.
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(c) Pester Lloyd
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