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(c) Pester Lloyd / 38 - 2009 POLITIK 16.09.2009
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Missbrauch von Geldern für Minderheiten in Ungarn
Ernö Kallai, der parlamentarische Beauftragte für die ethnischen Minderheiten
Ungarns, hat das Parlament in seinem jährlichen Bericht auch über Fälle von Missbrauch von Geldmitteln bei Institutionen und Selbstverwaltungen der
Minderheiten informiert. In seinem Bericht an den "Ausschuss für Menschenrechte, Minderheiten und religiöse Angelegenheiten" heißt es, dass es
bei der Durchsicht der Aktivitäten von "kulturellen Einrichtungen der Minderheiten" eine "breite Palette von Anomlaien und Missbräuchen" gäbe. Einige
Untersuchungen laufen noch, im November soll ein endgültiger Bericht vorliegen.
Besonders im Fokus steht dabei der Fonds für die Verbesserung der
Lebensbedingungen der Roma. Kallai erklärt, dass es im einzelnen schwer nachzuvollziehen sei, ob die Gelder tatsächlich nur für die angegeben Zwecke
verwendet wurden. Es sei aber klar, "dass die sichtbaren Ergebnisse in keinem annehmbaren Verhältnis zu den Kosten der letzten zehn Jahre" stehen. Ermittelt
wird sowohl gegen Minderheitenvertreter selbst, aber auch gegen diverse Lokalverwaltungen, die Gelder "umgeleitet" haben sollen. Auch bei anderen
Minderheiten bestehen Zweifel an der vollständigen Rechtmäßigkeit der vorgelegten Abrechnungen. Kallais Bericht ist Basis einer Generaldebatte im Parlament Ende des Jahres.
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(c) Pester Lloyd
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