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(c) Pester Lloyd / 06 - 2010
NACHRICHTEN 09.02.2010
Orbán zu Jobbik und Kritik an seiner Rede
 Seine Einstellung zur parlamentarischen
Demokratie, seinen Machtanspruch und seine Haltung gegenüber der rechtsextremen Partei Jobbik, erläuterte Fidesz-Spitzenkandidat Viktor Orbán jetzt in einem TV-Interview näher. Auch reagierte er auf Vorwürfe, er sei in seiner freitäglichen Rede zu unkonkret gewesen und habe kaum konkrete Regierungsmaßnahmen benannt.
Er kommt zu dem Schluss, dass eine Stimme für
Jobbik eine weggeworfene Stimme sei, aber nicht, weil deren Vorstellungen falsch seien, sondern weil er fragt: "Was kann eine Partei mit bestenfalls 10-15% Wählerstimmen ausrichten?". Auch eine
Kooperation mit dieser Partei, zum Beispiel bei der Erlangung verfassungsändernder Mehrheiten, schloss er aus, "genauso wie mit den Sozialisten".
Bei der in letzter Zeit heiß diskutierten Rentenfrage, begab sich der kommende
Ministerpräsident überraschenderweise auf die Position der Sozialisten und meinte, dass das gegenwärtige System "für die nächsten 30 Jahre" stabil sei und daher keiner
größeren Eingriffe bedürfe. Er wies Kritik an seiner Rede zurück, sie sei zu unkonkret gewesen. Das Fidesz habe seit 2007 ein Programm und zudem wäre er
konkret gewesen, z.B. durch die Ankündigung der Schaffung von einer Million neuer Jobs in den kommenden zehn Jahren. Er wiederholte seine Kritik am Staatshaushalt
2010, der für ihn "ein wertloses Stück Wunschvorstellung" sei.
Die Gründung eines Fonds für "Opfer des slowakischen Sprachengesetzes", die von der Regierung ausging,
begrüßte er hingegen ausdrücklich. Mit der NATO wolle er über einen neuen Standort für die umstrittene Radaranlage verhandeln, deren Errichtung sein
Parteikollege in Pécs heftig bekämpft, aus ökologischen Gründen, wie er sagt. Den Vorwurf, er plane einen Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien, wies er zurück,
kurzfristig seien dazu keine Maßnahmen notwendig. So etwas würde man mit den "führenden Playern" der Medienlandschaft absprechen.
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