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(c) Pester Lloyd / 10 - 2010 WIRTSCHAFT 10.03.2010
EU fordert Millionen von Ungarn zurück
Die Europäische Kommission wird von Ungarn 10 Milliarden Forint an Zuschüssen
zurückfordern, die als Kofinanzierung für ein Autobahnprojekt gedacht waren. Wie die EU mitteilte, wurde die Berechnungsgrundlage für die Gewährung der Beihilfen
verfälscht, weshalb die umgerechnet rund 37,5 Mio EUR zu Unrecht gezahlt worden sind.
Konkret geht es bei der Summe um eine EU-Beihilfe für das Autobahnprojekt M43 im
Südosten des Landes, zwische Kiskunfélegyháza und der Provinzhauptstadt Szeged. Wie sich herausstellte, hat der Antragsteller, also die Nationale Entwicklungsagentur beim
Wirtschaftsministerium auf die Kalkulation für die Gesamtkosten die Mehrwertsteuer draufgeschlagen und diesen Bruttobetrag dann als Berechnungsgrundlage für den
EU-Zuschuss eingereicht, frei nach dem Motto: mehr Netto vom Brutto. Diese Kalkulationsbasis ist unrichtig, das Projekt somit ungültig, geflossene Gelder müssten
zurückerstattet werden, sagt die EU. Ungarn beeinspruchte dies und sagte, die Ermittlungen darüber seien noch im Gange.
Der Fall könnte für Ungarn sehr teuer werden, da, wie eine Wirtschaftszeitung meldet,
etliche Infrastrukturprojekte des Landes, bei denen EU-Hilfe geflossen ist, auf Grundlage der Bruttokosten, berechnet worden seien.
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