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(c) Pester Lloyd / 16 - 2010
NACHRICHTEN 23.04.2010
Ungarische Parteien gaben 6 Mio EUR für Wahlkampf aus
Die Berichte über die von den Parteien eingesetzten Geldmittel für den ungarischen
Wahlkampf sind mit viel Vorsicht zu genießen. Das Gesetz über die Parteienfinanzierung ist ein löchriger Käse, die Erfassungsmethoden und erst recht die
Kontrollmöglichkeiten sind ein echter und schlechter Witz. Dennoch versuchte sich die Tageszeitung Népszabadsag an einer Auflistung und kam zu folgenden Zahlen: Die MSZP
hat demnach 652 Millionen Forint (ca. 2,5 Mio EUR) aufgewandt, um 19,3% der Wählerstimmen einzufahren, Wahlsieger Fidesz schaffte es mit 485 Mio Forint (1,83 Mio EUR) auf 52,3%.
Der Haken dabei, offiziell erlaubt wäre pro Partei nur die Obergrenze von 386 Mio Forint. Das MDF setzte 170 Mio
Forint in den Sand, Jobbik kam mit 150 Mio Forint auf fast 17%, die Grünen LMP mit 104 Mio Forint auf 7,4%. Insgesamt sollen die angetretenen Parteien 1,6 Milliarden Forint (also
ca. 6 Mio EUR) eingesetzt haben. Die Zahlen stammen allerdings nicht von den Parteien selbst, sondern von der Webseite kepmutatas.hu, einer Initiative von Transparency
International, Freedom House und dem Eötvös Károly Institut.
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