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(c) Pester Lloyd / 21 - 2010 WIRTSCHAFT 28.05.2010
Warum ist der Sprit so teuer?
Ungarische Wettbewerbsaufsicht nimmt Preispolitik von MOL unter die Lupe
Ist es wirklich Zufall, dass Marktführer MOL ausgerechnet jetzt, zum ersten Mal seit vier Monaten, die Preise an den Zapfsäulen senkt? Oder will der staatlich
protektionierte Konzern mildernd auf die bei der Wettbewerbsaufsicht GVH eingeleitete Untersuchung auf "Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung" einwirken?
Seit Mitte Mai ermittelt die Aufsichtsbehörde unter Aktennummer Vj- 50/2010 in
einem Feld, das mit nebelhaft eher verharmlosend beschrieben ist: die Preisbildung für Benzin und Diesel. Die vielen Einflussfaktoren lassen breiten Raum für Kungelei und
Gemauschel und liefern wunderbare Vorlagen für die abenteurlichsten Ausreden. Da wäre die Mineralölsteuer, die Mehrwertsteuer, der Rohölpreis an der Börse in
Amsterdam und sein verzögerter Einfluss dank Termingeschäften und Preisabsicherungen. Dann die Politik der OPEC, politische Unruhefaktoren, und, sehr
gern genommen, die ewigen Schwankungen des Forint zum Dollar, die wiederum auch vom Stand des Euros zum Dollar beeinflusst werden.
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Die GVH unterstellt in ihrer Ankündigung einer eingehenden Untersuchung der
Preisbildungspolitik der MOL immerhin schon vorab eine "exzessive Preispolitik" fest, "die wohl auf die dominante Position" des Unternehmens auf dem ungarischen Markt
basiert. Dabei geht die GVH immerhin bis zum 1. Januar 2006 zurück und konzentriert sich vor allem auf die Großhandelspreise, also beleuchtet sowohl jene Lieferungen, die
an MOL wie Nicht-MOL-Tankstellen gehen, hier hautpsächlich unabhängige, weil die anderen großen Konzerne meistens über eigene Lieferketten verfügen. Bei normalem
Verlauf, soll spätestens in sechs Monaten ein Ergebnis vorliegen, bei der Erhärtung des Verdachtes der Preismanipulation und des Missbrauchs einer marktbeherrschenden
Position droht eine Wettbewerbsstrafe bis zur Höhe der zu Unrecht gemachten Gewinne. Theoretisch könnte das Unternehmen sogar für einige Zeit von öffentlichen
Ausschreibungen ausgeschlossen werden.
Doch bisher konnte sich MOL in wundersamer Weise jeder Verurteilung entziehen, es
muss wohl ein zu Unrecht verfolgtes Vorzeigeunternehmen sein. Die GVH erläutert, dass sie in 15 Jahren bisher rund zwanzig Mal Aufsichtsverfahren zum Thema MOL
durchgeführt hat, bei denen es aber meist um die Regelkonformität von Firmenakquisitionen ging. Die wichtigsten waren hier die Übernahme der BP Gas
Hungary 1999, der Slovnaft in der Slowakei im Jahre 2000, der Tisza Chemie Gruppe 2001 sowie der INA in Kroatien ab 2003 und der Shell Romania in 2004. 2001
überprüfte man den Grad der Einflussnahme auf den Chemiebetrieb TVK, dessen Vorstand fast nur noch aus MOL-Leuten bestand, was man als bedenklich emfpand.
Zweimal ermittelte man bereits wegen des Verdachts der marktbeherrschenden Stellung, einmal wegen unbotmäßig beschränkender Verträge mit Kunden, das zweite
Mal wegen der "Verletzung des Verbots von unerlaubter Manipulation der Produktauswahl für den Kunden". Beide Untersuchungen lagen in den 90er Jahren und
mussten wundersamerweise ergebnislos geschlossen werden.
2001 und 2004 hatte man die MOL schonmal wegen der Preispolitik am Wickel, konnte
sie aber nicht der Marktmanipulation überführen, stellte jedoch eine besorgniserregende Machtposition des Unternehmens im Großhandel fest, konnte aber
bei "von Experten ermittelten Werten" keine exzessive Preisbildung nachweisen, die Gewinnspannen lagen zwischen 8 und 12% im normalen Bereich.
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