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(c) Pester Lloyd / 28 - 2010
NACHRICHTEN 16.07.2010
Kommunalwahlen in Ungarn am 3. Oktober
Der noch bis 3. August amtierende ungarische Präsident László Sólyom hat den Termin
für die anstehenden Kommunalwahlen auf den 3. Oktober festgesetzt. Gewählt werden die Gemeindevertretungen, Stadtversammlungen und Bürgermeister in 3.176
Kommunen in einem Wahlgang. Neben den knapp acht Millionen ungarischen Wahlberechtigten sind auch rund 10.000 EU-Bürger sowie andere Ausländer mit festem
Wohnsitz wahlberechtigt. Während Bürgermeister direkt gewählt werden, werden Gemeindevertreter über Parteilisten oder Listen unabhängiger Kandidaten gewählt. In
Budapest betrifft das einmal den Oberbürgermeister und die Stadtversammlung sowie alle 23 Bezirksversammlungen mit je einem Stadtbezirksbürgermeister.
Die fünf im Parlament vertretenen Parteien begrüßten diesen Wahltermin, er ist der
nach der Verfassung frühestmögliche. Während in den meisten Kommunen das Fidesz seine Mehrheiten ausbauen wird, dürften in einigen Städten bzw. Stadtbezirken
unabhängige Kandidaten Chancen haben. Interessant wird der Kampf um den Oberbürgermeisterposten um Budapest, nach dem der 20 Jahre im Amt seiende Gábor
Demszky nicht mehr antritt. MSZP und SZDSZ haben in der Hauptstadt zwar ihre Hochburgen, sind aber politisch weitgehend erledigt. Die grün-bürgerliche LMP konnte
schon im April hier zweistellige Ergebnisse einfahren. Gelingt es den Mitte-Links-Parteien einen unbefleckten und nichtparteiischen gemeinsamen
Kandidaten zu finden, dürfte es das Fidesz schwer haben, auch in Budapest die Macht zu übernehmen. Der MSZP-Kandidat Horváth hat schon angekündigt, jederzeit für
einen gemeinsamen Kandidaten zurücktreten zu wollen. Mehr dazu
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