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(c) Pester Lloyd / 33 - 2010
NACHRICHTEN 16.08.2010
Rumänien untersucht Sonderrenten für Militärs, Polizei und Geheimdienste
Als "Mysteriös" bezeichnen rumänischen Medien das "erstmalige Auftauchen" von knapp
160.000 "Sonderrenten" in einer Statistik der amtlichen Steuerschätzungskommission. Diese betreffen eehemalige Mitarbeiter des Militärs, der Polizei und des
Innenministeriums sowie des früher so gefürchteten Geheimdienstes Securitate. Deren Berechnung, so die Steuerschätzer, sei nach wie vor völlig instransparent, da sie von
den auszahlenden Ministerien und nicht der Renten- bzw. Sozialversicherung vorgenommen werden. Die Veröffentlichung dieser Sonderrenten stellt allein schon
einen Fortschritt dar, vorher wurden diesen nämlich gehim gehalten. Die rund 1 Milliarden EUR Kosten, die sie jährlich verursachen (hier konnte die Behörde nur
schätzen und ging von 500 EUR / Monat / Person aus) wurden in anderen Budgetposten quasi versteckt. Bei der Neuberechnung anderer Sonderrenten, z.B. für
Stadtangestellte, Piloten oder ehemalige Abgeordnete konnte man nämlich bereits ein Einsparpotential von rund 100 Mio EUR im Jahr ermitteln, wobei diese nur auf rund
8.000 Personen zutrafen. Die "Sonderrenten" werden meist bezogen auf die letzten Monatsbruttogehälter berechnet (üblicherweise 85% davon), während die regulären
Renten anhand der Einzahlungen in die Rentenkasse ermittelt werden und deutlich darunter liegen.
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