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(c) Pester Lloyd / 37 - 2010
NACHRICHTEN 17.09.2010
EU-Parlamentspräsident zu Besuch in Ungarn
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, stattet Ungarn am Freitag
einen Arbeitsbesuch ab, um die Schwerpunkte der kommenden EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 abzustimmen. Am Nachmittag trifft er dazu Ministerpräsident
Viktor Orbán im ungarischen Parlament, danach wird er eine Rede an der "Sommeruniversität des Europäischen Ideennetzwerkes" halten. Am Abend wird Buzek am
Europäische Zentrum für Romarechte erwartet, um sich über die Situation der Roma - nicht nur in Ungarn - zu informieren.
Bei den Absprachen mit der ungarischen Regierung müsste zumindest ein grundsätzliches
Missverständnis geklärt werden. Die ungarische Regierung erklärte nämlich das "Engangement für Minderheiten- und Menschenrechte" zu dem eigenen Schwerpunkt ihrer
Präsidentschaft, meint damit aber nicht die drängenden und tiefgreifenden Probleme der mehr als 500.000 Roma in Ungarn sowie der 9-11 Millionen in der EU, sondern
vornehmlich das Engagement für die Rechte der Ungarn "hinter den Grenzen", also in den Nachbarländern Rumänien, Slowakei, Ukraine und Serbien, zu deren Schutz und
Unterstützung sich die nationalkonservative Regierung besonders berufen fühlt.
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