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(c) Pester Lloyd / 38 - 2010
NACHRICHTEN 23.09.2010
Europarat zur Lage der Roma in Ungarn
Der Europarat, ein Debattierforum mit 47 Mitgliedsstaaten, hat in seinem aktuellsten
Bericht zur Lage ethnischer Minderheiten in der EU den Ungarn kein gutes Zeugnis ausgestellt. Man sehe zwar einige Bemühungen, doch grundsätzlich sind die ungarischen
Roma nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Als schwerwiegendste Vorkommnisse werden - wie in den letzten Jahren - in dem Report rassitische motivierte Manifestation
in Wohngegenden von Roma sowie erniedrigende Behandlung durch Polizeibeamte angeführt. Positiv bewertet man indes Schritte, die Gesetzgebung gegen Verhetzung
auszuweiten und die Versuche des Gleichstellungsamtes, stärkere Sanktionen gegen diskriminierende Praktiken durchzusetzen. Angesichts der "Atmosphäre der Intoleranz in
einigen Teilen der ungarischen Gesellschaft" verlangt der Rag jedoch stärkere Bemühungen um einen "interkulturellen Dialog" und einen aktiven Kampf gegen "alle
Formen von Intoleranz, einschließlich jener in den Medien und in der politischen Rhetorik." Man sehe auch die regierungsseitigen Bemühungen, um Unterbringung,
Beschäftigung und Gesundheitsversorgung der Roma zu verbessern, bemängelt aber fehlende durchgreifende Konzepte im Bildungsbereich, dem Schlüsselthema des Problems.
Außerdem wurde die fehlende parlamentarsche Vertretung ethnischer Minderheiten kritisiert.
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