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(c) Pester Lloyd / 39 - 2010 GESELLSCHAFT 27.09.2010
Großer Auftritt
Der ungarische Präsident vor der UNO
Am Freitag hatte der neue ungarische Staatspräsident Pál Schmitt seinen ersten Auftritt vor der UN-Generalsversammlung in New York. Bei seiner Rede stellte er die
seinem Land zufallende EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2011 ins Zentrum sowie den Willen seines Landes nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates 2012/13 zu werden.
In weitschweifigen Formulierungen ließ sich Schmitt über die angeblichen Anstrengungen
seines Landes aus, Gegensätze zwischen Völkern zu überwinden und die globale Zusammenarbeit zu vertiefen. Während der EU-Ratspräsidentschaft will Ungarn
mithelfen, die globale Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu verbessern. Schmitt behauptete weiter, "der Schutz der Menschenrechte ist der Eckpfeiler der ungarischen
Außenpolitik". Ungarn kämpfe "an vorderster Front" im Kampf gegen "alle Formen von Diskriminierung, einschließlich der Diskriminierung wegen der nationalen oder ethnischen
Herkunft."
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Auch in dieser Rede wurde wieder deutlich, welche Art von Minderheiten er mit seinem
Schutz zu bedenken gedenkt, in dem er unterstrich, "dass die Minderheitenrechte, speziell bei der Bewahrung ihres kulturellen und sprachlichen Erbes ganz oben auf der
internationalen Agenda" stehen sollten. Ein klarer Hinweis auf die Belange der Auslandsungarn, die er in den ersten Wochen seiner Amtsszeit ausführlich besuchte, nicht
auf die größte soziale Baustelle im Lande, die Lage der Roma, denen er seit dem 5. August noch keine Visite abstattete.
Schmitt ergoss sich weiter in langen Wortschlangen zum Thema der Minderheitenrechte
und gab die Gründung eines Tom Lantos Institutes in Budapest (benannt nach einem kürzlich verstorbenen US-Kongressmitglieds ungarischer Abstammung), das speziell die
Rechte von Minderheiten aufarbeiten und "promoten" soll.
red.
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