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(c) Pester Lloyd / 47 - 2010  POLITIK 22.11.2010

 

Lange Reisewochen

Ungarn von neuer NATO-Russland-Allianz nur mäßig begeistert

Mit Argwohn kommentierte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán die neue "Annäherung zwischen dem Westen und Russland". Dabei müssten die "Belange Mitteleuropas beachtet werden", sagte er am Rande der NATO-Tagung in Lissabon und verlangte auch die Aufrechterhaltung der "nuklearen Abschreckung".

Orbán sieht eine "große historische Allianz" zwischen Russland "und dem Westen" entstehen, doch "die mitteleuropäische Region" hat bisher "bei solchen Versöhnungen mehr gelitten als Nutzen gehabt." Nicht nur die neue NATO-Strategie, auch die wirtschaftlichen Ambitionen Russlands, inklusive der baldigen Mitglieschaft in der WTO schaffe eine Realitiät, bei der die Bedenken in der Region betreffend die eigene Unabhängigkeit, "die wirtschaftliche Manövrierfähigkeit, Autonomie und Souvernität", "mit in Erwägung gezogen werden sollten."

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Viktor Orbán beim Prosecco in Lissabon
Foto unten: Orbán auf Tuchfühlung mit Westerwelle, Fotos: MEH

Dem strategischen Fernziel der "atomwaffenfreien Welt", das die NATO von US-Präsident Obama übernommen hat, steht Orbán, trotz der gemeinsam mit den Russen verabredeten Raktenverteidigung skeptisch gegenüber. "Es ist nicht genug ein Schild zu haben, man brauch auch ein Schwert." sagte Orbán. Hinsichtlich Afghanistan sagte Orbán, dass Ungarn nicht ohne Absprache mit den Verbündeten sein gerade erweitertes Engagament beenden wird und das auch von den anderen erwartet. Auf dem Balkan vermisst auch Orbán eine "klare Zukunftsperspektive". Orbán sieht die "Expansion der NATO zur Abdeckung des ganzen Balkans" als notwendig an.

Sarkozy und Berlusconi auf gleicher Veranstaltung.
Das Foto tut zwar nichts zur Sache, ist aber zu schön, um es wegzulassen...

Für den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán ging am Samstag eine weitere lange Woche mit vielen Reisen zu Ende. Während er zuvor u.a. in China und der Ukraine weilte, hießen die Stationen diesmal Brüssel, Paris und Lissabon, wo er sowohl mit nationalen wie europäischen Spitzenpolitikern zusammentraf, um am Ende der NATO-Tagung beizuwohnen, die er auch nutzte, um sich mit dem spanischen Amtskollegen Zapatero und dem polnischen Präsidenten Komorowski zu Gesprächen zu treffen. Dem Spanier versprach er, die Arbeit an einer "Europäischen Roma-Strategie" voranzubringen, ein Thema, das die Ungarn zu Gunsten "ihrer" nationalen Minderheiten im Ausland gern unter den Tisch fallen lassen würden, wie aus etlichen Statements und innenpolitischen Verlautbarungen hervorgeht. Orbán wird am 1. Dezember offiziell Polen besuchen, das Land, das, entgegen der Gepflogenheiten seit der Wende, von Orbán mit dessen ersten Antrittsbesuch geehrt wurde. Polen übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 von Ungarn.

Mehr zum Thema:

Der Europameister - 19. November
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