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(c) Pester Lloyd / 51 - 2010
POLITIK 21.12.2010
Der Countdown läuft
Letzte Vorbereitungen für die ungarische EU-Ratspräsidentschaft
Es ist kein Witz. Sie tun es wirklich. Die Belgier werden ihr Manneken Pis bzw. eine Kopie davon Ende Dezember in ungarische Nationalfarben hüllen und dem
Botschafter so den Staffelstab der EU-Rtatspräsidenschtaft übergeben. In Budapest laufen derzeit die Vorbereitungen auf Hochtouren. Was immer wer von
dem halbjährigen Vorsitz erwartet, eine Herausforderung wird es allemal.
Premier Viktor Orbán in der ungarischen EU-Vertretung in Brüssel vor wenigen Tagen.
Rechts sein Pressepsrecher Péter Szijjártó.
Für Ungarn ist die erste EU-Ratspräsidentschaft vor allem auch organisatorisch eine
riesige Herausforderung. Vierzig Großveranstaltungen, davon zwei Dutzend Treffen auf Ministerebene, werden im ersten Halbjahr 2011 abzuwickeln sein (einige davon in
Budapest, eines in Debrecen, alle anderen in Gödöllö dem Sisi-Schloss vor den Toren der Stadt). Weiterhin gibt es zwei Gipfeltreffen und hunderte informeller Gespräche zu
koordinieren. Außerdem steht das Land, das sich gerade in einem national-konservativen Totalumbau befindet, auch innenpolitisch unter zum Teil misstrauischer Beobachtung der EU-Partner.
Beim informellen Armdrücken mit Silvio Berlusconi...
 Eigene Agenden wie Nationalitätenrechte, Romastrategie, Kooperation im Donauraum etc. werden neben
den großen Themen wie Eurostabilität und gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik nur am Rande eine Rolle spielen können. Dennoch wird die Art und Weise wie Ungarn die
Präsidentschaft um- und sich selbst in Szene setzt, mit darüber bestimmen, wie es künftig seine Interessen in der EU artikulieren kann. Nicht zuletzt will Ungarn selbst
"sein Image" wiederherstellen.
Permier Orbán hatte in einer Ochsentour alle EU-Länder bereist, um sich und sein Land
und seine Vorstellungen zu präsentieren, aber auch, um die Standpunkte der Partner schon einmal abzuklopfen. Er konnte so schon früh erkennen, wo es schneller zu
Einigungen kommen kann und wo Hürden warten. Im Lande saelbst findet sich eine Mischung aus Stolz über die temporäre Bedeutungsanhebung des Landes, Desinteresse
aufgrund der Dominanz von Alltagsproblemen und eine gewisse Unwissenheit, da ein nicht so geringer Teil der Bevölkerung tatsächlich glaubt, Ungarn wäre nun
EU-Präsident und könnte "bestimmen".
Und offensichtlich fröstelnd vor dem Hotel Metropole in Brüssel.
Ist aber nur ein Gerücht, dass man ihn erst ab 1. Januar hineinlassen wollte...
 Die Kosten für die ganze Organisation will Ungarn mit
80 Millionen EUR sehr niedrig halten, Schweden und Frankreich z.B. haben jeweils deutlich mehr als doppelt so viel ausgegeben. Mit bis zu 50.000
zusätzlichen Besuchern rechnet man vor allem für den Großraum Budapest, sie sollen zumindest 6 Millionen EUR wieder einspielen. Der "Rest" soll langfristig über
den Imagegewinn und die größere Bekanntheit der Sehenswürdigkeiten zu einer Steigerung des Tourismus führen, so die hoffnung.
Zeitplan (Auswahl) - Treffen auf ministerieller Ebene
(wenn nicht anders beschrieben, dann immer in Gödöllö, Foto unten)
7. Januar, Budapest: Regierungskommunikation
14. Jaunar: Informelles Treffen der Außenminister
17./18. Januar: Arbeitsmarkt, Gesundheit, Sozialpolitik und Konsumentenschutz
20./21. Januar: Justiz
8. Februar: Transport
23. Februar: Verteidigung / Sport
12. März: Informelles Treffen der Außenminister
25./26. März: Umwelt
1. April: Bevölkerungsentwicklung
4./5. April: Gesundheitswesen
8. und 9. April: Rat der Finanzminister
12. bis 23. April: Wettbewerb
3. Mai: Energie (dazu gibt es im Februar noch einen Energie-Gipfel)
19. Mai: Ländliche Entwicklung
21./22. Mai: EU-Integration und Kohäsion
27. Mai: "Östliche Partnerschaft"
30./31. Mai: Debrecen: Landwirtschaft
6./7. Juni: Asien-Europa-Gipfel auf Außenministerebene
Offizielle Webseite zur EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn gestartet
 Seit Montag betreibt Ungarn eine eigene offizielle Webesite zur Ratspäsdientschaft 2011. Unter www.eu2011.hu können in vier Sprachen Informationen, Statements, Dokumente zum Thema abgerufen werden. Nach Informationen
des Justizministeriums hat die Webseite ein Budget von nicht so unerheblichen 92 Millionen Forint, ca. 340.000 EUR. Begrüßt wird man von einem Grußwort des Ministerpräsidenten: "Auf den
Trümmern von Krieg und Hass Freundschaften aufzubauen, den Kommunismus in die Knie zu zwingen, Europa wiederzuvereinigen,
eine neue Weltwährung zu schaffen, einen gemeinsamen und einheitlichen Wirtschaftsraum für 500 Millionen Menschen und 27 Nationen zu erbauen, das alles war
ganz sicher schwieriger, als jene Arbeit, die heute auf uns wartet. Warum also sollten wir bitte schön nicht Optimisten sein?" Weiterhin stehen viele Versprechen von
"reibungsloser, sparsamer und professioneller" Präsidentschaft, die sich nichts sehnlicher wünscht als "Konsens zu schaffen". Zudem kann man eine Gedenkmünze und eine
EU-Ratspräsidentschafts-Herend-Vase erwerben. Neben den offiziellen Veranstaltungen, und dem "Erreichten" soll die Webseite auch Promotion für "Kultur und
Küche" des Landes sein, wünschen sich seine Betreiber.
Pressezentren in Gödöllö und im Volkskundemuseum
In Gödöllö, ein paar Minuten vor den Toren von Budapest wurde nun ein Medienzentrum
fertiggestellt, von dem aus die nationale, vor allem aber auch internationale Presse das Tagungsgeschehen im Grassalkovich-Schloss, das vor allem als ungarisches Refugium von
Königin Elisabeth (Sisi) bekannt wurde, berichten werden. Der Umbau des Pavillons kostete rund 1,2 Mio EUR. Auch am Kossuth tér, dem Platz vor dem Parlament wird ein
Pressezentrum eingerichtet und zwar im Völkerkundemuseum in Sichtweite des Parlamentes.
www.eu2011.hu
Fotos: MEH
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