Druckversion

(c) Pester Lloyd / 52 - 2010  GESELLSCHAFT 27.12.2010

2010: Jahresrückblick aus Ungarn - Teil 1: Januar bis Mai

Teil 2: Juni bis September
Teil 3: Oktober bis Dezember

Ein heftig bewegtes Jahr geht in Ungarn zu Ende. Der Rückblick auf die Höhe- wie Tiefpunkte beantwortet vielleicht auch Fragen, die sich viele erst heute stellen. Die ersten Monate sind vom Wahlkampf geprägt und verdeutlichen auch, was zu dem erdrutschartigen Sieg der Rechten führte...

JANUAR

+ + + Pécs wird Kulturhauptstadt Europas

Pathos und Event
Die Kultur(haupt)stadt Pécs 2010 - eine Chance zur Selbstfindung

Marktschreierische Übertreibungen und historische Schizophrenie, übelmeinende Medien und hauseigene Versäumnisse. Dass Pécs 2010 überhaupt stattfindet, ist schon ein kleines Wunder, in einem Land, dass im Moment mit sich selbst vollkommen überfordert ist. Wir sollten uns freuen, dass Pécs das Geld und die Möglichkeiten erhält, um aus seinem "Dornröschenschlaf" zu erwachen, auch wenn die Aufwachphase länger dauert als anderswo. ZUM BEITRAG

Unsere Themenseite zur Kulturhauptstadt Pécs 2010

+ + + Streik bei Budapests Verkehrsbetrieben

BKV: Streiktag 2 in Budapest
Auch Airport und Bahn (zeitweise) im Ausstand

Unverändertes Bild bei der BKV in Budapest: U-Bahnen fahren, einige Straßenbahnen auch, die meisten Busse nicht. Die Menschen müssen mit langen Wartezeiten, Überfüllung und Umwegen kämpfen - und mit Staus. ZUM BEITRAG

+ + + Ungarn - Partnerland der Grünen Woche

Festgebissen im Klischée
Ungarn ist Partnerland der 75. Grünen Woche in Berlin. Warum?

Dass Ungarn als offizielles Partnerland der Grünen Woche vom 15. bis 24. Januar in Berlin fungiert, ist für einige Exportbetriebe sicherlich ein Glücksfall, für das Land aber eigentlich zu viel des Guten. Das Land liefert in Berlin die übliche innovationsarme Retroshow mit viel Eigenlob und Klischées. Skandale und systembedingte Widrigkeiten in der Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie machen Ungarn nicht gerade zum Vorzeigeland einer so renommierten Messe. Leider. ZUM BEITRAG

+ + + Neofaschisten bringen sich in Position

Vollständig und für immer
Jobbik will Macht in Ungarn ergreifen und droht mit Sturz des Systems

Am vergangenen Wochenende stellte die rechtsextreme Partei Jobbik ihr Wahlprogramm für die Parlamentswahlen in Ungarn im April vor. "Wir sind bereit die Regierung zu übernehmen", sagte Parteiführer Gábor Vona vor Pressevertretern am Samstag und fügte hinzu "im Interesse des Landes." Da die Gerechtigkeit und Wahrhaftigkeit auf ihrer Seite sei, könne man auch mit begrenzten Mitteln einen Sieg erringen. ZUM BEITRAG

+ + + Betrugsvorwürfe gegen einen Politiker der Sozialisten, nur ein Beispiel von vielen

Sumpf im Siebenten
Neue Betrugsvorwürfe gegen einen Ex-Bezirksbürgermeister der Sozialisten in Budapest

Seit Februar 2009 sitzt der ehemalige Bezirksbürgermeister des VII. Bezirks von Budapest, György Hunvald, in Untersuchungshaft. Dem MSZP-Politiker, der auch die Bezirksorganisation seiner Partei leitete, wird vorgeworfen in großem Stile Geld hinterzogen zu haben, in dem er Immobilien in seinem Bezirk unter Wert verkaufte, um beim Weiterverkauf durch befreundete Firmen mitzuverdienen. Nun sind neue Betrugsvorwürfe gegen Hunvald und sein Umfeld aufgetaucht. ZUM BEITRAG

FEBRUAR

+ + + 20 Jahre Oberbürgemeister von Budapest

Zeit zu gehen...
Warum tritt Gábor Demszky nicht als Oberbürgermeister von Budapest zurück?

Es ist wahrlich nicht der erste Ruf nach dem Rücktritt des Oberbürgermeisters von Budapest, Gábor Demszky, der seit fast zwanzig Jahren diesen Posten inne hat. Doch diesmal können selbst all jene, die dem Fidesz unlauteres Wahlkampfgetöse vorwerfen, kaum noch Argumente finden, warum der liberale Politiker noch ein Recht auf dieses Amt haben soll. Bei einer Anhörung im BKV-Skandal in dieser Woche blamierte Demszky sich bis auf die Knochen und erweist seiner Stadt einen Bärendienst. ZUM BEITRAG

+ + + Der Wahlkampf nimmt an Fahrt auf - etwas "Großes" kündigt sich an

Predigt statt Programm
Der ungarische Volkstribun im Amphiethater:
Viktor Orbán und seine “Rede zur Lage der Nation”
ZUM BEITRAG

Mussolinis Kaninchen
Ein Blick ins wahlkämpfende Ungarn - Reaktionen auf Orbán-Rede
Viktor Orbáns Wahlkampfrede "Zur Lage der Nation" vom Freitag ist mit "mittelmäßig" eigentlich ausreichend bewertet, sie blieb weit hinter den Möglichkeiten des Fidesz-Chefs zurück, was nicht unbedingt einer Formschwäche des Ministerpräsidenten in spe, sondern einfach wahltaktischen Überlegungen geschuldet ist. ZUM BEITRAG

+ + + Viele stellen heute die Frage: "wie konnte es soweit kommen?" Hier stands z.B.

Berater des Bürgermeisters von Budapest im BKV-Fall verhaftet
http://www.pesterlloyd.net/2010_06/06demszkyberater/06demszkyberater.html
Ein Oberst ganz unten: Der Rektor der ungarischen Militärakademie wollte die DHL erpressen http://www.pesterlloyd.net/2010_07/07szabo/07szabo.html
Weitere suspekte Verträge bei BKV Budapest
http://www.pesterlloyd.net/2010_06/06bkv30/06bkv30.html
BKV-Affäre: Rückzug und Hausarrest in Budapest
http://www.pesterlloyd.net/2010_05/05bkvhagyo/05bkvhagyo.html
Flüchtiger IT-Direktor der Budapester Verkehrsbetriebe verhaftet
http://www.pesterlloyd.net/2010_05/05bkvIT/05bkvit.html

+ + + Ein anderes großes Problem, bis heute ungelöst

Klage gegen Minister
Eine Zivilorganisation in Ungarn verklagt das Bildungsministerium wegen der Ausgrenzung von Roma an Schulen

Die Hilfs- bzw. Zivilorganisation "Chance for Children Foundation" www.cfcf.hu hat Klage gegen das Bildungsministerium sowie die Person des Bildungs- und Kulturministers István Hiller wegen des Umgangs mit Roma eingereicht. Die Nichtregierungsorganisation begründet ihren Schritt damit, dass das Ministerium es unterlassen hat, das Gesetz über die Öffentliche Bildung und den Gleichbehandlungsgrundsatz bei Romakindern durchzusetzen. ZUM BEITRAG

+ + + Wieder eine Sau durchs Dorf getrieben:

Schweinegrippewelle in Ungarn ebbt ab ZUM BEITRAG

+ + + In Opposition sind sie jetzt, aber wieder bei Besinnung?

Eine Partei geht am Stock
Warum die MSZP in Ungarn in die Opposition gehört -  KOMMENTAR

Was unter den MSZP-Regierungen in Ungarn geschah, setzte den demokratischen Konsens des Landes aufs Spiel. Man öffnete die Märkte und schloss die Menschen aus. Das musste schon ohne Wirtschaftskrise scheitern, wie Blair und Schröder vormachten. In der Opposition sollten die ungarischen "Sozialisten" wieder zur Besinnung kommen und sich wirklich neue Leute für eine neue Politik suchen. Denn eine besonnene Alternative wird angesichts zweifelhafter nationalkonservativer Zukunftsentwürfe nötig werden. ZUM BEITRAG

+ + + Die Geisterjäger

Paragraph 269/C oder Die Geister, die man schuf
Warum das neue Gesetz gegen die Leugnung des Holocaust in Ungarn falsch ist.

An einem der letzten Sitzungstage vor den ungarischen Parlamentswahlen hat an diesem Montag eine Mehrheit aus sozialistischen und liberalen Abgeordneten ein Gesetz auf den Weg gebracht, das künftig die Leugnug des Holocaust unter Strafe stellt. Zuvor scheiterten zahllose Versuche an einem fehlenden Konsens, der Parteizerstrittenheit und verfassungsrechtlichen Bedenken. Auch das jetzige Gesetz steht auf tönernen Füßen und ist ein hilfloses Alibi. Der Ministerpräsident las den Parteien die Leviten. ZUM BEITRAG

+ + + Abschied einer Übergangslösung

Schlusswort des Staatsbuchhalters
Die letzte Regierungserklärung des ungarischen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai wurde emotionaler als gedacht

Der ungarische Regierungsschef, Gordon Bajnai, gibt sich in seiner letzten Regierungserklärung überwiegend zufrieden mit seiner Arbeit und gibt den Nachfolgern die Richtung vor: Sparen, Arbeitsplätze schaffen, Euro einführen. Emotionale Kritik übte er wegen des fehlenden Konsenses gegen Rechts. Wägt man Erreichtes und Offenes ab, muss man konstatieren, dass Ungarn zwar fiskalisch stabiler, dafür aber gesellschaftlich inkonsistenter geworden ist. - Am Morgen nach der Rede konfrontiert ihn die rechte Presse mit dem Vorwurf des Steuerbetruges. ZUM BEITRAG

MÄRZ

+ + + Visegrád 4 in der Poleposition...

Gratwanderung nach Osten
Die "Östliche Partnerschaft der EU" als Kampf um Einfluss und Märkte - Treffen und Konferenz in Budapest

Die Staaten der Visegrád 4 sehen sich bei der von der EU angeregten, durchaus umstrittenen "Östlichen Partnerschaft" in einer günstigen Ausgangsposition im Ringen um Märkte der Zukunft. Doch die Pläne, die bei der Konferenz in Budapest dieser Tage anklangen, bedeuten eine gefährliche politische Gratwanderung, nicht nur mit Hinblick auf Russland, das sich in seinem Einflussbereich gestört fühlen könnte. Es könnte sein, dass man Diktatoren stärkt, ohne es zu wollen. ZUM BEITRAG

+ + + Mit den Russen hat die Privatisierung nicht geklappt:

Von VEB zum VEB
Die ungarische Airline Malév wurde rückverstaatlicht

Mit der Rückübernahme von 95% der Anteile an der 2006 privatisierten Fluglinie Malév durch den ungarischen Staat, endet vorerst eine lange Hängepartie. Sie lehrt, dass der Meistbietende nicht immer die beste Wahl bei Privatisierungen ist. Bis 2012 soll Malév wieder profitabel werden, danach wird die Suche nach einem geeigneten Investor von Neuem beginnen - wenn die Schulden dann bezahlt sind. ZUM BEITRAG

+ + + Ob es mit den Österreichern besser klappt, scheint auch noch nicht ganz klar...

Railconquista
MÁV Cargo heißt jetzt Rail Cargo Hungaria

Die ehemalige Frachtabteilung der ungarischen Staatsbahn, MÁV Cargo, wurde nun auch namentlich an ihren neuen Eigentümer, die Rail Cargo Austria (RCA) angepasst und firmiert jetzt als Rail Cargo Hungaria. Bis 2012 fallen nicht nur vertraglich festgeschriebene Investitionen von über 100 Mio EUR, sondern auch rund 50 Mio EUR Sanierungskosten an. Doch die Österreicher planen langfristig, sie arbeiten an einem Markt, fast so groß wie die k+k-Monarchie, die sie bald auf der Schiene nachbilden können. ZUM BEITRAG

+ + + Aus dem Ressort: “Auch das noch...” (Dieser Beitrag brachte uns den schriftlichen Tadel eines "Lords" ein, was irgendwie auch adelt...)

Postfeudale Stippvisite
Prinz Charles und Camilla besuchen Ungarn und spulen das übliche Programm ab

Wie bereits gemeldet, beglückt das Prinzenpaar aus Wales die Region bald mit einer seiner Rundreisen, die es alle Jahre wieder auch in östliche Gefilde Europas führt. Details über das Besuchsprogramm beim dreitägigen Aufenthalt in Ungarn vom 17. bis 20. März wurden jetzt bekannt. Es ist der übliche postfeudale Mischmasch aus sozio-ökologischem Sightseeing mit einem Hang zur politisch korrekten Lamoryanz, z.B. beim “Romagucken”. ZUM BEITRAG

+ + + Wahlkampf. Welcher Wahlkampf?

Welche Wahl hat Ungarn?
Parteien zur Parlamentswahl in Ungarn: Programme, Personen, Performance und Prognosen auf einen Blick

Hat Ungarn wirklich eine Wahl? Wer ist wer - und wenn ja, wieviele? Der Blick auf die wichtigsten Parteien und Kandidaten zeigt, dass der Urnengang ab 11. April eine mehr ideologisch beherrschte Denkzettel- und Richtungswahl wird als eine Volksabstimmung über konkrete Regierungsprogramme. Die so planlosen wie abgehobenen Sozialisten haben versagt und werden abgestraft. Die fundamental oppositionellen Nationalkonservativen steuern eher unverdient auf einen Erdrutschsieg zu. Gefährliche Rechtsextremisten werden ins Parlament einziehen. Die Kräfte der Mitte oder Alternative haben nur theoretische Chancen. Ein Überblick. ZUM BEITRAG

Dazu hier unsere WAHLSONDERSEITE

+ + + Mahlzeit.

Costes was es wolle
Ungarn hat sein erstes Lokal mit einem Michelin-Stern

„Ohne Kompromisse“ lautet der Wahlspruch des Budapester Restaurants „Costes“. Konsequenz in der Qualität der Produkte und in der handwerklichen Ausführung, aber auch eine ebenso kompromisslose internationale Kompatibilität führten das Lokal in zum ersten Michelin-Stern des Landes. Neben dem Prager „Allegro“, eigentlich ein reiner Westimport im Hotel “Four Seasons”, ist es überhaupt das erste Lokal in Mittelosteuropa, das mit dieser zwiespältigen Ehrung versehen wurde. ZUM BEITRAG

+ + + Dafür hat man also Geld...

Nationaler Wundergaul
Das Rennpferd Overdose soll Ungarn aus der Krise galoppieren

Die Elite der ungarischen Wirtschaft gibt einem mondän-exzentrischen Hobby einen nationalen Anstrich: fünf Großunternehmen stecken Millionen in ein Rennpferd, das dem Land Ruhm und Ehre bescheren soll. Doch neben dem natürlichen Risiko der Investition, wirft auch die Geschichte des windigen Eigentümers einen komischen Schatten auf die strahlende Karriere des nationalen Wundergauls. ZUM BEITRAG

APRIL

+ + + Die Zeit ist gekommen:

Erdrutschsieg des FIDESZ
Ergebnisse der Wahlen in Ungarn: Hochrechnungen

Wie erwartet: Fidesz mit absoluter Mehrheit überragender Sieger - Rechtsextremisten mit fast 17% stark im Parlament - Grüne (LMP) schaffen Sprung ins Parlament mit 7,5% deutlich - Sozialisten stürzen auf unter 20%, landen nur noch knapp vor Jobbik - MDF und SZDSZ klar raus - Fidesz kann wahrscheinlich nicht mit 2/3-Mandatsmehrheit regieren.  ZUM BEITRAG

Dazu hier unsere WAHLSONDERSEITE

+ + + Wo geht die Reise hin?

Wem die Stunde schlägt...
Nach der Wahl: Ungarn vor dem Neustart?

In Ungarn herrschen seit heute endlich wieder klare Verhältnisse, zumindest was die Mandatsverteilung und die demokratische Legitimation der künftig Regierenden betrifft. Auch die Autorität des Wahlsiegers in den eigenen Reihen ist unangefochten. Nicht so klar ist jedoch, wohin die Reise nun geht: weiter auf dem Weg des spaltenden Populismus oder doch endlich in die Realpolitik? ZUM BEITRAG

+ + + Hot-Spot Balkan

Freundlichkeiten in Fünfkirchen
Die Präsidenten von Serbien, Kroatien, und Ungarn trafen sich in Pécs

Das Treffen der drei Staatsoberhäupter, am Freitag in Pécs, war eine gute Gelegenheit für Ungarn, sich abseits der innenpolitischen Spannungen, des internationalen Ansehensverlustes durch Rechtsextreme im Parlament und des Streits mit anderen Nachbarn, vor allem der Slowakei, als ehrlicher Makler für die EU-Erweiterung und als regionaler Player zu präsentieren.  ZUM BEITRAG

+ + + Der 2. Wahlgang

Der totale Sieg
Fidesz kann Ungarn mit 2/3-Mehrheit der Mandate regieren

Nach der Stichwahl und der Zuweisung der sogenannten Reststimmen über die Landeslisten erlangt das nationalkonservative Fidesz mit 263 Mandaten fünf mehr als die 2/3-Mehrheit und damit ein Ergebnis, das nicht nur für Ungarn, sondern für die europäischen Demokratien insgesamt ohne Beispiel in der jüngeren Vergangenheit ist. ZUM BEITRAG

+ + + Budapest zu abgehoben?

Budapest: +++ cancelled +++
Ryanair kündigt alle Flüge von und nach Budapest

"Der Flughafen Budapest lehnt es ab, seine besonders hohen Gebühren im Tausch für garantiertes Wachstum zu senken." So begründet das Management der Billigariline Ryanair in der Hauptsache ihren Beschluss mit Ende Oktober den Flugbetrieb von und nach Budapest einzustellen. Wie endgültig ein solcher Schachzug ist, bleibt offen. In der Vergangenheit pokerten die Iren schon öfters hoch. ZUM BEITRAG

+ + + Wie erklärt man´s seinen Kindern?

Ungarn auf Abwegen?
Jobbik ist kein Phänomen, sondern ein Produkt - KOMMENTAR

Seit Mitte April in der Budapester Parteizentrale von Jobbik die Korken knallten, weil man mit 16,7% nicht nur klar den Parlamentseinzug schaffte, sondern auch die Zahl der Stimmen gegenüber der Europawahl 2009 verdoppeln konnte, fragt man sich vor allem in Westeuropa besorgt, was der Aufstieg der Rechtsextremisten zur drittstärksten politischen Kraft des Landes bedeuten wird. Muss man Angst um die Demokratie in Ungarn und die hiesigen ethnischen und kulturellen Minderheiten haben? ZUM BEITRAG

MAI

+ + + Der neue Wirtschaftsminister führt sich ein...

Sturmwarnung
In Ungarn macht sich wieder Panik um den Forint breit

"Ein riesiger Sturm kommt über die Welt", mit diesem nicht eben beruhigenden, sondern apokalyptischen Szenario kündigt der künftige Wirtschafts- und Finanzminister von Ungarn, György Matolcsy, einen sehr kurzfristig formulierten Rettungsplan für ungarische Privathaushalte an. Er will mit, Banken- und Staatsgeld, möglichst viele Fremdwährungs- in Forintkredite umwandeln. Bis zu 1,5 Millionen Menschen könnten betroffen sein. ZUM BEITRAG

+ + + Leichte Hoffnung für die osteuropäischen Wirtschaften

"Es ist schwer zu sagen, was dies bedeutet..."
Europäische Kommission und Hochfinanz üben sich in Prognosen über Ungarn, Rumänien, Tschechien, Slowakei und Polen 2010/11

Die Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission für die fünf mittelosteuropäischen Länder liest sich deutlich optimistischer als die Vorhersagen vom Herbst. Polen, die Slowakei und die Tschechische Republik werden im Jahr 2010 rascher als der Euroraum wachsen, während Rumänien immerhin etwa an den Durchschnitt herankommen wird. Erst ab 2011 wird auch Ungarn wieder Schritt halten können. Alles andere steht im Bericht - und in den Sternen ZUM BEITRAG

+ + + 750.000 Ungarn überschuldet...

Wie rettet man richtig?
Widersprüche im Rettungsplan für Fremdwährungskredite in Ungarn - Wirtschaftsminister greift Zentralbank und Finanzaufsicht frontal an.

Der künftige Wirtschafts- und Finanzminister von Ungarn, György Matolcsy, erläuterte am Montag seinen in der Vorwoche gemachten Vorschlag, es "allen Inhabern von Fremdwährungskrediten" zu ermöglichen, ihre Verbindlichkeiten in Kredite auf Forintbasis umzuwandeln. Jetzt will er die Hilfe doch vorerst nur den notleidenden Haushalten angedeihen lassen, denn die Sache kann sehr teuer werden, vor allem wenn der Staat sich auch noch als Aufkäufer von notleidenden Immobilien engagiert. Außerdem will er die gesamte Finanzaufsicht und Zentralbank am liebsten entlassen. ZUM BEITRAG

+ + + Ohne Worte

Wieder Fälle von Sklaverei in Ungarn

Die ungarische Polizei muss sich mit neuen Fällen "moderner Sklaverei" befassen. In Kaposvár und in Ostungarn sind drei Fälle anhängig, in denen Familienbetriebe regelrechte Sklavenplantagen aufgezogen haben und Menschen zu unbezahlter Arbeit unter grausamsten Bedingungen gezwungen worden sind. Die Fälle werden auf Hunderte geschätzt, es ist nicht so leicht die Opfer zu Aussagen zu bewegen. ZUM BEITRAG

+ + + Die Streithähne in Aktion

Stellvertreterkrieg
Eskalation zwischen Slowakei und Ungarn wegen doppelter Staatsbürgerschaft

Die latenten Spannungen zwischen der Slowakei und Ungarn eskalieren schon, noch bevor die neue ungarische Regierung überhaupt im Amt ist. Es geht dabei um die Novellierung des Staatsbürgerschaftsrechts, dass alle "Trianon-Ungarn" mit einschließen soll. Der im Wahlkampf befindliche slowakische Regierungschef sieht ein "Sicherheitsrisiko" und die "friedliche Nachbarschaft" verletzt. Ist der kommende Premier Orbán wirklich an einer neuen Nachbarschaftspolitik interessiert? ZUM BEITRAG

+ + + Jubiläum in den Budaer Bergen

Längst volljährig
20 Jahre Deutsche Schule Budapest

Die Deutsche Schule Budapest, bestehend aus einer Grundschule und dem Thomas Mann Gymnasium, bildet derzeit 450 ungarische und deutsche Schüler aus, die nach deutschen Lehrplänen sowohl den Haupt- und Realschulabschluss, als auch das deutsche und ungarische Abitur erwerben können. Am vergangenen Samstag feierte die Schule den zwanzigsten Jahrestag ihrer Gründung.  ZUM BEITRAG

+ + + Wetterkapriolen wurden 2010 zum Dauerthema

Überschwemmungen in Mittelosteuropa
Die Lage in Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn blleibt kritisch

Die Überflutungen durch heftige Unwetter haben Teile von Ostmitteleuropa überschwemmt, in der Region starben bisher mindestens sieben Menschen. Vor allem Südostpolen, Nordostmähren und die Nordslowakei sind betroffen sowie weite Teile von Nordungarn um Miskolc. Tausende wurden evakuiert, Helfer kämpfen gegen die Fluten. Die Landwirtschaft wird stark geschädigt.  ZUM BEITRAG

+ + + Vorwärts ins Gestern!

Nationaler Traumatag
Fidesz macht den Kampf gegen "Trianon" in Ungarn zur Staatsdoktrin - MIT KOMMENTAR

Auf Vorschlag von Fidesz-Parteivorstand László Kövér und des Chefs der mit Fidesz im Gleichschritt agierenden Christdemokraten (KDNP), Zsolt Semjén, soll der 4. Juni per Gesetz zum "Tag der nationalen Einheit" erklärt werden, an dem "alle Landsleute in der Region an die größte Tragödie Ungarns im 20. Jahrhundert" erinnert werden. Die Wortwahl der beiden offenbart finsterste revanchistische Ideologie, die für die Zukunft wenig Gutes erhoffen lässt. ZUM BEITRAG

+ + + Mit Ansage:

Kassensturz
Neue Regierung in Ungarn findet "erste Leichen im Keller"

Mihály Varga, Sonderbeauftragter der Regierungspartei Fidesz für den Kassensturz der Staatskasse, hat bisher 170 Milliarden Forint (ca. 610 Mio EUR) als "Leichen im Keller" der Vorgängerregierung ausgemacht.   ZUM BEITRAG

Ex-Vizebürgermeister von Budapest in Haft ZUM BEITRAG

+ + + Der Stand der Dinge...

Im tiefen Tal
Ungarn in Zahlen: 1. Quartal 2010

Ausgestanden, das zeigt das Zahlenwerk des Zentralamtes für Statistik in Budapest, ist in Ungarn noch gar nichts. Einige positive Signale - zumindest gegenüber dem Krisenhöhepunkt 2009 - kann der Report doch vermelden: Industrieproduktion, Außenhandel, Transportwesen und Tourismus liefern Werte, die zumindest die Blickrichtung Krisenausgang anzeigen. Ganz anders dagegen: Binnenkonsum, Arbeitsmarkt und Auftragslage. ZUM BEITRAG

+ + + Slowakei vs. Ungarn

Eiszeit an der Donau
Ungarn beschließt "Trianon-Pass", Slowakei droht mit Ausbürgerung von Antragstellern.

Am Mittwochmorgen hat das ungarische Parlament mit überwältigender, fraktionsübergreifender Mehrheit die Novelle des Staatsbürgerschaftsgesetzes inkl. einer Verfassungsänderung beschlossen. Die Slowakei ist schwer gekränkt und “will hart und sofort” reagieren. Geplant ist die Ausbürgerung von Slowaken, die eine zweite Staatsbürgerschaft beantragen. ZUM BEITRAG

+ + + Wer wollte, konnte es kommen sehen...

Nationalautokratie
Viktor Orbán und der Versuch der nationalen Gleichschaltung in Ungarn
- MIT KOMMENTAR: “Vorbild Putin”

Kurz vor seinem offiziellen Amtsantritt als Ministerpräsident des Landes verlangt Viktor Orbán per parlamentarischer Deklaration eine Art Unterwerfung der Opposition unter sein "Programm der nationalen Einheit". Er proklamiert (s)eine Revolution und interpretiert die Geschichte nach seinem Bilde. Schon vor seiner Amtseinführung hat er viel erreicht: der Slowakei und dem eigenen Parlament den Krieg erklärt. ZUM BEITRAG

+ + + Das neue Regierungsteam: viele alte Bekannte

Nun auch offiziell
Neue Regierung in Ungarn übernimmt Amtsgeschäfte

Am Samstag, 29. Mai, wurde der Chef der nationalkonservativen Partei Fidesz, Viktor Orbán, offiziell zum neuen ungarischen Ministerpräsidenten gewählt und seine Regierung vom Präsident ernannt sowie vor dem Parlament vereidigt. Orbán erhielt 261 Stimmen, bei 107 Gegenstimmen und keiner Enthaltung. 18 Abgeordnete, davon zwei aus der eigenen Fraktion, waren bei der Abstimmung nicht zugegen.  ZUM BEITRAG

Teil 2: Juni bis September

Mehr zum Thema: DISKUTIEREN SIE ZU DIESEM THEMA IM GÄSTEBUCH

Druckversion