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(c) Pester Lloyd / 06 - 2011 WIRTSCHAFT
10.02.2011
Ungarisches Haushaltsdefizit bei 18% des Jahresziels
Ungarns zentrales Haushaltsdefizit (ohne Kommunen) betrug im Januar 122.8 Milliarden
Forint (ca. 454.4 Millionen Euro) und entspricht damit fast 18% Prozent des für das Gesamtjahr formulierten Defizitziels, was von Analysten als deutlich zu hoch eingeschätzt wird.
Wie das "Nationalwirtschaftsministerium" am Dienstag mitteilte, sei das zentrale Budget
um 110.8 Milliarden HUF überschritten worden. Die Sozialversicherungskassen hätten mit 37.9 Milliarden Forint in den roten Zahlen gelegen, separate Staatskassen jedoch einen
Überschuss von 25.9 Milliarden erzielt. Einnahmen aus der Einkommenssteuer lagen aufgrund von Veränderungen des Steuerrechts, niedrigerer Steuerraten (Flat tax) und
höherer Abschreibungen um 36 Milliarden HUF (ca. 133 Millionen Euro) unter dem Betrag des Vergleichsmonats des vorigen Jahres. Da die Bonusgehälter zum Jahresende für
Angestellte im öffentlichen Dienst verringert wurden, fiel auch die entsprechende Besteuerung niedriger aus. Betriebe der Privatwirtschaft zahlten die Bonusgehälter erst im
Januar, so dass die Steuereinnahmen darauf erst im Februar verbucht werden können.
Auf der Seite der Ausgaben hat sich das Finanzaufkommen der Ministerien mit 210.2
Milliarden Forint (ca. 777.7 Millionen Euro) gegenüber dem Vergleichsmonat mehr als verdoppelt. Die Kofinanzierung für EU-geförderte Programme hat sich fast verdreifacht,
um die Rückzahlung der EU-Gelder im Falle unvollständiger Finanzierung zu verhindern.
Externe Experten sehen in den vorliegenden Zahlen ein klares Ergebnis, der auf die
Einnahmeseite fokussierten Haushaltspolitik der Regierung. Die Ausgaben seien höher als gedacht, die Steuereinnahmen niedriger, wenn nicht bald grundlegende Strukturreformen
angegangen werden, könnte der ungarische Haushalt bald wieder in eine gefährliche Schieflage geraten. Die Regierung kündigte solche Reformen für Mitte des Monats an, sie
sollen vor allem die Sozialkassen und die Staatsbetriebe sowie den öffentlichen Dienst und die allgemeine Verwaltung betreffen. Außerdem kann sich die Regierung neben den
zweimal im Jahr fälligen Krisensonder- und Finanzmarktsteuern auf Abermilliarden aus der Rückverstaatlichung der privaten Rentenversicherung stützen, die ab März fließen und dann
nach Bedarf in den Haushalt eingestellt werden könnten, zumindest einmal. Auch im Vorjahr hatte erst ein Geldregen im Dezember das Ziel von ca. 3,8% erreichen lassen, für
dieses Jahr werden "unter 3%" angepeilt, die sicher erreicht werden, wenn auch mehr durch Sonder- und Einmaleffekte, denn durch strukturelle Wandlung des Budgets.
S.R.
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Vagabundierende Löcher - Mut und Übermut in der ungarischen Wirtschafts- und Haushaltspolitik. http://www.pesterlloyd.net/2011_02/02schwarzeloecher/02schwarzeloecher.html
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