Boc: Rumänien am Ende der Rezession




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(c) Pester Lloyd / 07 - 2011 RUMÄNIEN 17.02.2011

Rumänien: Ende der Rezession oder Ende des Premiers?

Das rumänische Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist 2010 nochmals gesunken, um 1,2%. Allerdings zeigte das vierte Quartal ein minimales Plus von 0,1% (bereits kalendarisch und saisonal bereinigt) was als Erholungszeichen gewertet wird. Noch etwas schlechter als das Nationale Statistikinstitut in Buakrest, sieht die Europäische Entwicklungsbank (EBRD) das letzte Jahr, es setzt das BIP auf -1.9% zum Vorjahr und behält für 2011 eine Prognose von 1,1 Prozent Wachstum bei. Die Weltbank sieht 2010 ebenso, prognostiziert aber 1,5% Wachstum in diesem Jahr und mit 4,4% 2012 einen regelrechten Schub.

Diese Daten, vor allem die des 4. Quartals, sind für den rumänischen Premier Emil Boc ein Anzeichen, dass Rumänien mit dem April "offiziell" die Rezession überwunden haben sollte. Seine Regierung will alles dafür tun, damit "diese Chance auf verbesserte Lebensstandards für alle Rumänen" genutzt werden kann, sagte er in einem Statement vor Medienvertretern am Mittwoch. Boc versuchte zu verdeutlichen, dass er sich durch die sinkenden Umfragewerte und die konzertierten Aktionen der Opposition nicht von seinem Weg der Reformen abbringen lassen will. In den letzten Tagen vermehrten sich Gerüchte, wonach Boc, der eine faktische Minderheitsregierung führt, bald gestürzt werden könnte. Der Staatspräsident sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger.

Seine Regierung bleibe trotz aller Widerstände, "auf der Straße zum Wachstum". Die Arbeitslosenrate sinke und liege unter jener in der EU, die Beschäftigtenzahl liege bei knapp 6 Millionen (versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse), was zeige, dass die Maßnahmen Früchte tragen, so Boc. Rumänien muss längst keinen "ökonomischen Kollaps" befürchten wie noch 2008, als die Krise mit "unverantwortlichen" Regierungsentcheidungen gekoppelt wurde.

Nach derzeitigen Umfragen hat die Regierungskoaltion keine Mehrheit mehr im Volk.