|
(c) Pester Lloyd / 15 - 2011
NACHRICHTEN 12.04.2011
Ungarn schafft neues Gesetz zum Umgang mit giftigen Stoffen
 Ein halbes Jahr nach der Giftschlammkatastrophe von Kolontár will die ungarische Regierung ein neues
Gesetz zum sicheren industriellen Umgang mit giftigen Stoffen vorlegen. Das teilte der Regierungsbeauftragte für Katastrophenschutz am Rande einer EU-Tagung auf Schloss Gödöllö mit.
Dabei soll die EU-Reichtlinie "Seveso II", aber auch die eigenen Erfahrungen aus dem aktuellen Unfall mit eingearbeitet werden. Zentraler Punkt ist die
Aufwertung des Katastrophenschutzamtes, das weitgehende Exekutivrechte bei präventiven Kontrollen in Betrieben, der Einsicht und Erstellung von Notfallplänen erhält
und Weisungsrecht beim Umgang mit gifitgen Stoffen. Konkrete Informationen über das neue Gesetz sollen bald folgen. Im Zuge des Desasters in Kolontár war häufig kritisiert
worden, dass der Staat sich zwar die Eingriffsrechte in Eigentum beim Eintritt eines Notfalls gestärkt hat, jedoch kaum präventive Überlegungen anstellte.
Die Leere von Kolontár - Apr 2011
Ungelöst: Sechs Monate nach der Giftschlammkatastrophe in Ungarn
Sie möchten den PESTER LLOYD unterstützen?
Hinweis: diese neue Kommentarfunktion dient dazu, eine sachbezogene Debatte zu den einzelnen
Themen der Beiträge zu ermöglichen. Bei Eingabe wird eine Email abgefragt. Diese wird NICHT veröffentlicht und dient nur zur Verifizierung.
Es wäre toll, wenn Sie uns und den anderen Lesern mitteilen, von wo Sie uns schreiben. Die Freischaltung erfolgt manuell durch die Redaktion, um
Missbrauch zu vermeiden. Für allgemeine Meinungsäußerungen steht Ihnen weiterhin unser GÄSTEBUCH zur Verfügung.
|
