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(c) Pester Lloyd / 15 - 2011
POLITIK 10.04.2011
Leise Kritik "unter Freunden"
Deutscher Präsident Wulff traf ungarischen Premier Orbán
Am Freitag und Samstag trafen sich die Staatsoberhäupter der sogenannten
Arraiolos-Gruppe in Budapest. Dabei handelt es um die Staatschefs von Ungarn, Deutschland, Portugal, Finnland, Lettland, Polen, Österreich und Italien, die sich 2003
zu einer informellen Initiative "von Politikern ohne Exekutivrechte" zusammengeschlossen haben. Slowenien war als Gast dabei.
Zentrales Thema des Treffens am 8. und 9. April war laut deutschem
Bundespräsidialamt "die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf regionaler Ebene, z.B. im Ostseeraum und entlang der Donau." Außerdem diskutiert werden sollten die Fragen
"nach europäischer Identität und dem Platz, den Minderheiten in unseren Gesellschaften einnehmen, sowie die Strategie Europa 2020." Bundespräsident Christian Wulff hielt am
Freitagabend einen Einführungsvortrag zum Thema "Multikulturalismus und europäische Identität".
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Den Besuch in Budapest, der sich zeitlich mit dem Treffen der Finanzminister Ecofin
überschnitt, nutzte Wulff auch zu einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Dort betonte er laut dpa die "Wichtigkeit einer
aktiven proeuropäischen Ungarns" und dass man "unter Freunden, ... auch über einige beunruhigende Dinge gesprochen" habe, vor allem "im Zusammenhang mit dem
Mediengesetz, mit Steuerfragen und jetzt auch mit der Verfassung" Wulff wünschte sich bei der Debatte darum "Sorgfalt" und eine "starke europäische Perspektive
Ungarns." Unglücklich ist man mit den Sondersteuern, ansonsten seien die bilateralen Beziehungen sehr gut.
red.
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