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(c) Pester Lloyd / 25 - 2011  POLITIK 21.06.2011

Bildungsministerin von Ungarn bietet Rücktritt an, bleibt aber

Die für Bildung zuständige Staatssekretärin am Ministerium für Nationale Ressourcen, Rózsa Hoffmann, hat am Montag um ihre Entlassung nachgesucht.

In einem Brief an Ministerpräsident Viktor Orbán schrieb sie, dass sie das Gefühl habe, ihre Politik werde seitens der Regierung nicht mehr ausreichend unterstützt. Doch ihre zahlreichen Gegner, vor allem in der Bildungslandschaft selbst, hatten sich zu früh gefreut. Der Sprecher des Premiers ließ postwendend ausrichten, dass "Hoffmann im Amt bleibt" und "noch eine lange Zeit als Bildungsstaatssekretärin tätig sein wird". Sie sei einer der "engsten Verbündeten Orbáns im Kabinett" so dessen Sprecher.

Hoffmann ist von der KDNP, einer national-klerikalen Anhängselpartei des Fidesz und liegt seit einem Jahr in einem Dauerstreit mit dessen bildungspolitischem Sprecher, Zoltán Pokorni, über die Ausrichtung einer Bildungsreform. Hoffmann gilt in Fachkreisen als dogmatische Verfechterin eines ständischen Bildungssystems, während Pokorni schon eher nach einer modernen Bildungsstruktur mit einem relativ hohen Anteil an Akademikern strebt. Beide eint, dass die Bildungslandschaft an die Kette der Staats- bzw. Parteikontrolle gelegt werden soll. Pokorni wurde wegen seiner zum Teil harschen Kritik an der Quasi-Ministerin bereits vor die Ethikkommission der Partei geladen, dort aber mit großem öffentlichen Gestus vom Vorwurf schädigenden Verhaltens freigesprochen, was Hoffmann als Angriff auf ihre Autorität verstanden haben dürfte.

Hoffmann war auch diejenige, die bei einer Anhörung vor der EU ohne rot zu werden behauptete, dass der Zugang zur Bildung für Roma in Ungarn “vollständig frei von Diskriminierung” erfolge.

Die öffentliche Loyalitätsbekundung ist als inszenierter Akt zu verstehen, bereits zuvor absolvierten Nationalwirtschafsminister György Matolcsy sowie Nationalressourcenminister Miklós Réthelyi, also Hoffmanns Chef diesen Gang, nachdem Gerüchte über innere Konflikte und eine mögliche Ablösung überhand nahmen. Mit der Aktion demonstriert die Regierung Orbán Geschlossenheit und der Premier gleichzeitig seine Alleinstellung. Gerüchte über Regierungsumbildungen gab es von Anfang an, auch Außenminister Martonyi gilt als ein Kandidat für einen vorzeitigen Rückzug.

Zum Thema:

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Gerüchte zu Regierungsumbildung in Ungarn

Kaderschmieden für den Ständestaat - Mai 2011
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red.

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