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(c) Pester Lloyd / 48 - 2011
NACHRICHTEN 01.12.2011
Parlamentarischer Unfall: Dauerdebatte verärgert Regierungsfraktion in Ungarn
 Eine kuriose Nachtschicht legte das ungarische
Parlament Anfang der Woche ein. Offenbar hatten die Vertreter der Regierungsparteien ein wenig die Übersicht in ihrer eigenen Gesetzesflut verloren, als
sie der Opposition zum heftig bekämpften neuen Arbeitsrecht eine Parlamentsdebatte "ohne zeitliche Limitierung" zuließen. Die meisten Abgeordneten der
Regierungsbänke verließen nach und nach den Plenarsaal, was die Opposition für eine Art "Filibuster" nutzte, also die Verhinderung einer Abstimmung durch endlose Wortmeldungen.
Da die Opposition irgendwann nach Mitternacht die Mehrheit im Hohen Hause hatte,
mussten entsetze Regierungsvertreter mit ansehen, wie ihr Antrag auf Änderung der Tagesordnung abgeschmettert wurde. Am nächsten morgen gegen 8.30 Uhr
versammelten sich dann ausgeruhte, aber verdutzte Abgeordnete des Fidesz, um das Arbeitsrecht durchzuwinken, mussten aber erkennnen, dass noch immer über das
Arbeitsrecht und Dutzende Änderungsanträge "debattiert" wurde. Das Fidesz ließ wissen,
dass die Opposition die "freundliche Geste" der Regierungsfraktionen "missbraucht" habe,
um das "parlamentarische Leben in nie dagewesener Weise zu blockieren" und schob nach, dass das "selbstverständlich Konsequenzen haben und nie wieder vorkommen wird".
Selbstverständlich.
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