Pester Lloyd

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51/52 - 2011

Überall ein bisschen Ungarn

Versuchslabor "Ungarn 2012", Europa und die Medien - KOMMENTAR

Die seit eineinhalb Jahren andauernden Fehlentwicklungen in Ungarn werden mittlerweile auch über das Mediengesetz hinaus im Ausland zur Kenntnis genommen. Allerdings wieder zu spät und unvollständig. Was in Ungarn geschieht, geschieht überall ein bisschen: Politik gegen die Menschen, Allmachtsstreben und das Primat der Wirtschaft über das Ethos beherrschen nicht nur Ungarn, sondern immer mehr ganz Europa...

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Zustände und Aussichten

Nachrichten aus Ungarn zwischen den Jahren

Schlangestehen für eine warme Mahlzeit zu Weihnachten - Demo am 2.1. gegen "Einparteien-Verfassung" - Streit mit IWF ist weiter festgefahren - Massenkündigung von Krankenhausärzten droht - 2012 werden Verfahren gegen fünf Ex-Minister eingeleitet - NGO widerspricht Polizei: Bis zu 400 Kältetote 2011 in Ungarn - Neue Entwicklungsministerin

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Wachschutz gegen Demonstranten

Eskalation vor der Fernsehzentrale

Die Proteste gegen Manipulationen beim staatlichen ungarischen Fernsehen eskalierten am Donnerstag. Die Medienbehörde hat private Sicherheitsdienste zum Einsatz gebracht, um die Hungerstreikenden und ihre Unterstützer vom Gelände der Fernsehzentrale abzudrängen. Dabei gingen die Sicherheitsleute offenbar auch auf öffentlichem Grund gegen die Demonstranten vor.

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Warme Worte

Bürgermeister von Budapest
schreibt an Klaus Wowereit

Er will die Gay Olympics in Budapest im Juni nicht unterstützen, weil die Akzeptanz “dieser Lebensart” über seine Kräfte geht und er sich von “diesen Menschen” “auch als Bürgermeister” distanzieren müsse. Das Schreibt der Budapester OB Tarlós seinem Amtskollegen Wowereit in Berlin. Hinter den lauwarmen Worten stecken tiefe Homophobie und Chauvinismus, wie sich nicht zum ersten Mal zeigte.

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Kein Weihnachtsfrieden

Demonstrationen, Parlamentarier in Ketten, Regierungschef im Radio

Bevor Ungarn sich uns uns vielleicht doch eine Weihnachtspause gönnt, herrschte am Freitag nochmal Aufregung in Budapest. Abgeordnete und ein Ex-Premier wurden verhaftet, nachdem sie das Parlament blockierten, tausende Menschen demonstrierten gegen das "Ende der Demokratie" und forderten die Ablösung von Premier Orbán. Dieser ist unbeirrt und kümmert sich nicht um die Proteste. Er lehnte im Radio von der EU geforderte Gesetzeskorrekturen strikt ab und wiederholte, dass er "kein Geld vom IWF" brauche.

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Labyrinth Steuerrecht

Steuerliche und weitere gesetzliche Änderungen in Ungarn 2012

Zusätzlich zum Steuerberater, brauchen Unternehmen in Ungarn zukünftig noch gut ausgebildete Dschungelführer, am besten ein ganzes Team von Experten. Denn statt des angekündigten "vereinfachten" Steuerrechtes regiert das reine Chaos. Zukünftig können ad-hoc-Änderungen sogar noch schneller in Kraft treten. Einige steuerliche Änderungen für 2012 listen wir hier auf, für alles weitere fragen Sie besser Ihren Arzt oder Apotheker.

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IWF-Gespräche hängen von Antwort ab >>>
Oppositionssender Klubrádió verliert Frequenz >>>
BKV erhält weniger Staatszuschuss als gefordert >>>

Legislative Landnahme

Gesetzesflut vor Weihnachten

Derzeit rollt durch das ungarische Parlament eine wahre Welle von Last-Minute-Gesetzen, viele davon Teil der neuen Verfassung, in der diese als "Kardinalsgesetze" verankert werden. Selbst viele Parlamentarier haben längst den Überblick über die Papierberge der Hunderten Änderungsanträge verloren und funktionieren nur noch als Stimmvieh, mit deren Hilfe sich die Regierung das Land unter den Nagel reißt.

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Die Stellvertreter

Die Regierungspartei rüstet zum Sturm auf die Zentralbank

Wie erwartet, hat die ungarische Zentralbank, MNB, am Dienstag den Leitzins ein weiteres mal um 50 Basispunkte, auf nun 7% angehoben, die Inflationsprognose wurde auf 5% gesteigert. Die Regierung nennt den Schritt wachstumsfeindlich und kündigte weitere Maßnahmen an, die das baldige Ende der Unabhängigkeit der Zentralbank bedeuten. Ziel ist die Entmachtung von Erzfeind Simor und der Zugriff auf die Devisenreserven.

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Verfassungsgericht weist Mediengesetz z.T. ab >>>
LMP ruft zur Großdemonstration am 23. auf >>>
Szolidaritás demonstrierte am Wochenende >>>
"Vierte Republik" legt Parteiprogramm vor >>>
22% können ihre Rechnungen nicht bezahlen >>>

Pest gegen Cholera

Ungarn und der IWF spielen griechische Tragödie

Die IWF-Delegation, die am Freitag überstürzt und nicht sehr erbaut aus Budapest abreiste, hätte es eigentlich wissen müssen. Schon seit eineinhalb Jahren bietet Premier Orbán seinem Land und Europa ein sehr eigensinniges "Nationaltheater", bei dem alle um ihn als Statisten eingekleidet werden und Demokratie wie Rechtsstaat nur noch als potëmkinsche Kulisse dienen. Doch die charakterlichen Absonderlichkeiten ihres Premiers werden das Land bald sehr teuer zu stehen kommen. Zeit zu handeln, sonst erwacht womöglich noch das Volk. - - EINE POLEMIK ALS JAHRESRÜCKBLICK

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Erste Verhandlungsrunde
IWF - Ungarn geplatzt

IWF-Delegation reiste vorzeitig aus Budapest ab: “...rechtliches Umfeld macht derzeit ein Abkommen unmöglich”   ZUM BEITRAG

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Liebe Leserinnen und Leser in Nah und Fern, liebe Freunde des Pester Lloyd!
Vor zweieinhalb Jahren haben wir den Pester Lloyd auf eine Online-Tageszeitung umgestellt. Ein Projekt, das sich erfolgreicher entwickelte, als wir das erwarten konnten. Nun ist es aber an der Zeit,...

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