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(c) Pester Lloyd / 01 - 2012
NACHRICHTEN 06.01.2012
Grünen-Abgeordnete in Ungarn gibt Parlamentsmandat zurück
 Virág Kaufer, Abgeordnete der Partei LMP hat in dieser Woche
angekündigt, ihr Parlamentsmandat niederzulegen, um "neue, außerparlamentarische Formen des Widerstands in der Zivilgesellschaft
organisieren zu können". Als Erklärung gab sie an, dass man in der derzeitigen Situation sein Verhältnis zur staatlichen Ordnungsmacht
überdenken und neue Ansätze, die auf der Konstruktivität von Gemeinschaft und Solidarität basieren, entwickeln solle, anstatt nur auf
einzelne Charaktere zu hoffen. Damit nimmt sie die Ankündigung der LMP als „Brücke zwischen Parlament und Bürger“ auftreten zu wollen wörtlich.
Kaufer hatte sich von Anfang an dafür ausgesprochen den sanften, institutionellen
Widerstand der LMP mit solidarisch organisierten, radikaleren Protestformen zu koppeln, um so eine größere Durchschlagskraft zu erzielen und auch außerparlamentarisch vernetzt
zu sein. Wer Kaufer im Parlament ersetzen wird, ist derzeit noch nicht entschieden.
Kurz vor Weihnachten sorgten LMP-Abgeordnete durch Anketten an die Parlamentszufahrt international für Aufsehen. Das Parlament sei, auch aufgrund von Änderungen in der Geschäftsordnung, zu
einem reinen "Marionettentheater" verkommen. Mit einer weiteren Aktion kündigte die LMP einen "Neuen Widerstand" an.
red. / h.h.
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