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Pester Lloyd
WOCHENRÜCKBLICK und Mobil-Version
03 - 2012
Sonderfahrt nach Budapest
Mehrere Zehntausend marschieren für die Regierung und gegen die EU
- UPDATE 22.1.
Regierungsnahe Unternehmer und Journalisten organisierten am Samstag einen "Friedensmarsch
für Ungarn", um ein Gegengewicht zu den Protestveranstaltungen der letzten Wochen und eine "breite Unterstützung für unseren Ministerpräsidenten" zu präsentieren. Um auf
genügend Masse zu kommen, trommelten Fidesz-Funktionäre auf den Dörfern und wurden Sonderfahrten nach Budapest organisiert. Es wurden mehrere Zehntausend.
ZUM BEITRAG
Weitere Demonstrationen
Demo für Klubrádió und Pressefreiheit - Präsident Schmitt zum "Ehrenpirat" ernannt
Während Samstag etliche zehntausend Menschen am „Friedensmarsch für Ungarn“ gegen die EU
und für die Regierung teilnahmen (unser Bericht),
versammelten sich am Sonntag mehrere Tausend aus Protest gegen den Lizenentzug für Klubrádió und für Pressefreiheit. Unweit des Präsidentenpalastes im Burgviertel traf sich
Samstagabend ein kleines Häuflein Menschen, um für den Rücktritt des Präsidenten Pál Schmitt zu demonstrieren...
ZUM BEITRAG
Nationalballett
Neue Scharmützel im Kulturkampf
Anfang Januar waren die Türen des Merlin Theaters in Budapest verschlossen, weil die
Förderungen für das englischsprachige Theater massiv gekürzt wurden. Jetzt fährt man Notprogramm. In dieser Woche wurde auch der Leiter des Trafó, des wohl wichtigsten Zentrums
für zeitgenössische Kunst in Budapest, György Szabó, verabschiedet, die "Nationalchoreographin" Yvette Bozsik, übernimmt. Ein bekannter Schrifsteller untersagt
derweil dem Staatsfunk die Aufführung seiner Werke, weil er nicht Teil der neue Propagandamaschine sein will...
ZUM BEITRAG
Kulturtipp: Portico Quartet im Festival Theater >>>
NACHRICHTEN DER WOCHE
Präsident soll auch in Deutschland kopiert haben >>>
15 Anklagen wegen Giftschlammkatastrophe >>>
Österreichs Vizekanzler auf Besuch in Ungarn >>>
IWF wartet auf O.K. der EU vor Verhandlungen >>>
Budapester Finanzstadtrat erklärt Rücktritt >>>
Jobzuwachs durch “kommunale Beschäftigung” >>>
EU-Flagennverbrennung wird angezeigt >>>
Bajnai dementiert Gründung neuer Partei >>>
Regierungsnahe Unternehmen haben Vorteile >>>
Behörden behindern Demoanmeldungen für 15.3. >>>
Diskussion zum Stand der Demokratie in Ungarn >>>
Lego baut neues Werk in Nyíregyháza >>>
Vorbestrafter Fidesz-Politiker PR-Chef bei MTVA >>>
Referendum soll Politchaos in Esztergom beenden >>>
Regierung behauptet Besserung am Arbeitsmarkt >>>
910.000 mit Kreditrückzahlungen im Rückstand >>>
8.000 ung. Frührentner klagen bei EU-Gericht >>>
Neue Ängste, alte Lügen
Der Fall Ungarn als Warnung
und Chance für Europa
Am Beispiel Ungarns kann, ja muss Europa heute studieren, was geschieht, wenn Populisten vom
Schlage Orbáns sich unserer finanziellen und sozialen Krisen annehmen, weil die Demokraten die sich stellenden Systemfragen nicht beantworten können - oder wollen. Den
Menschen in Ungarn, die - wie hier zu sehen - ganz anderes bewegt als Mediengesetz und neuer Nationalismus, hat man ein ums andere Mal Freiheit und Wohlstand versprochen und sie
jedesmal bitter enttäuscht. Wie weiter?
ZUM BEITRAG
Occupy Budapest
Regierung in Ungarn will Oppositionsdemos verhindern - UPDATE
 Das Vorgehen der
Regierungspartei und der Stadtverwaltung Budapest, alle wesentlichen Plätze und Straßen für Feierlichkeiten am 15. März zu reservieren, sorgte für einen Sturm der Entrüstung. Während Orbán im
EU-Parlament den Demokraten vorspielte, werden daheim antidemokratische Fakten geschaffen. Vielleicht wird das die Chance für die Opposition, sich zu einen? Eine Auswahl an Stimmen.
ZUM BEITRAG
"Stolz aller Ungarn"
Auf welcher Veranstaltung war eigentlich Orbán?
Am "Tag danach" überboten sich politische und mediale Kommentatoren mit Auslegungen des
Auftritts von Premier Orbán am Mittwoch in Straßburg. Das meiste davon sollte man sich ersparen, schon im Parlament bekam man mehr zu hören als nötig. Orbán selbst scheint jedoch
auf einer völlig anderen Veranstaltung gewesen zu sein...
ZUM BEITRAG
Krieg der Worte II
Ungarns Regierung am Pranger der EU -
Orbán in Straßburg
Der Auftritt von Premier Orbán und der anschließende Schlagabtausch mit den
Parlamentariern zur Lage der Demokratie in Ungarn brachten wenig Neues, ließen aber hinsichtlich der Heftigkeit keine Wünsche offen. Orbán behauptete, alle Streitfragen mit der
Kommission schnell lösen zu können, auf eine Rechtsstaats- und Demokratiedebatte mochte er sich gar nicht erst einlassen. Das Parlament zelbrierte wortreich und politisch abwechselnd
seine Macht- oder Willenlosigkeit...
ZUM BEITRAG
Ersatzbank
Regierung will Banken wegen Forex-Ablöse noch mehr bluten lassen
Die ungarische Regierung will ihre Pläne, die Angestellten des öffentlichen Dienstes bei der
bevorzugten Rückzahlung ihrer Fremdwährungsschulden durch staatliche Sonderkredite zu unterstützen, nun bald umsetzen. Damit könnten erhebliche weitere Belastungen auf in Ungarn tätige Banken
zukommen, die Maßnahme kommt außerdem zu einem nicht so günstigen Zeitpunkt.
ZUM BEITRAG
Krieg der Worte I
Ungarn und die EU im verbalen Schlagabatausch - Live aus dem EU-Parlament
Es ist alles eine "feindliche Attacke der Linken" und die Verfahren gegen Ungarn seien ein rein
“technischer Dialog”, so die Reaktion der Regierung in Budapest auf die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren durch die EU. Die politische Opposition betet um eine Art
Selbstheilung, der neugewählte Präsident des EU-Parlamentes, Martin Schulz, "wusste gar nicht, dass Barroso ein Linker ist" und läuft sich
schon mal warm für den heutigen Showdown mit Premier Orbán in Straßburg.
ZUM BEITRAG
17. Januar 2012 AKTUELL
EU leitet Verfahren
gegen Ungarn ein
Barroso erklärte, dass die Regierung von Ungarn weder Anpassungen noch ausreichende
Erläuterungen zu den neuen Gesetzen, die Zentralbank, die Datenschutzbehörde sowie das Pensionsalter von Richtern betreffend, geliefert habe...
ZUM BEITRAG
Ungarischer Frühling?
Solidarität gegen die "neue Angst" - Interview mit dem Chef der Szolidaritás
“Wir wollen der Katalysator" für einen Machtwechsel sein, sagt Szolidaritás-Gründer
Péter Kónya im Interview mit dem Pester Lloyd. Er erläutert die Knackpunkte der vielkritisierten Politik der Orbán-Regierung und wie er Alternativen erarbeiten will. Wie wird sich seine
Bewegung positionieren in der zersplitterten Gemengelage von enttäuschter Wählerschaft, Hoffnungen und Grenzen neuer und alter Opposition. Wie sieht die Strategie gegen die
scheinbare Allmacht der Nationalkonservativen aus?
ZUM BEITRAG
Zurück in die Zukunft
Orbán als Ökokrieger - noch ein Entwicklungsplan für Ungarn
Ein Hohelied der heimatlichen Scholle: Ein 10-Jahres-Plan, der "wichtige Komponenten der
nationalen Unabhängigkeit" enthält, soll gesunde Lebensmittel und ein gutes Auskommen bringen und das Land von "ausländischem Dreck"
befreien. Gentech wird weiter abgelehnt und der Boden soll in ungarischen Händen bleiben. Richtige Problemstellungen und bewährte Modelle nachhaltiger Bewirtschaftung kollidieren mit
Konzepten aus finsteren Jahrhunderten und einer überflüssigen Kriegsrhetorik.
ZUM BEITRAG
Die Liste wird länger
Die EU untersucht mehr neue Gesetze
aus Ungarn
Weil man gegen den umfassenden und allgemeinen Rechtsstaatsabbau und die
antidemokratische Politik der Orbán-Regierung kaum ebenso allgemein wirksame Instrumente hat, checken Brüssels Beamte unter Hochdruck die vielen neuen ungarischen Gesetze auf
Regelverstöße. Nun wird auch das Arbeitsrecht und die Steuergesetzgebung neu aufgerollt. Jede finanzielle Sanktionierung Budapests hat aber einen Pferdefuß...
ZUM BEITRAG
Orwellsches Versuchslabor
Reaktionen auf Plagiatsvorwürfe gegen Präsidenten von Ungarn
Der beschuldigte Präsident, die beteiligten Professoren, erst recht die Regierungspartei
ignorieren hartnäckig die vorliegenden Tatsachen und lehnen jedwede Verantwortung oder gar korrigierende Konsequenzen schlicht ab. Juristisch kann man dem Präsidenten nichts
anhaben und politisch hat heute niemand die Macht oder den Willen, ihn abzusetzen. Nur das IOC könnte auf das Urheberrecht pochen, wird es aber nicht.
ZUM BEITRAG
Jobbik-Demo in Budapest: ungarischer Europaabgeordneter verbrennt Europafahne >>>
Andere Politik unmöglich?
Fraktionschef der ungarischen Grünen zurückgetreten
Der Fraktionschef der grün-liberalen Partei LMP ("Eine andere Politik ist möglich") im ungarischen
Parlament, András Schiffer, ist am Samstag überraschend von seinem Posten zurückgetreten und hat auch den Vorstand der von ihm mit gegründeten Partei verlassen. Das meldete die
LMP nach einer Vorstandssitzung. Das gegenseitige Vertrauen sei nach einer innerparteilichen Krise erschüttert, wurde vermeldet.
ZUM BEITRAG
WOCHENRÜCKBLICK 2
WOCHENRÜCKBLICK 1 - 2012
WOCHENRÜCKBLICK 51/52 - 2011
WOCHENRÜCKBLICK 50
WOCHENRÜCKBLICK 49
WOCHENRÜCKBLICK 48
WOCHENRÜCKBLICK 47
WOCHENÜBERBLICK 45/46
WOCHENÜBERBLICK 44
WOCHENÜBERBLICK 43
WOCHENÜBERBLICK 41
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