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(c) Pester Lloyd / 14 - 2012     NACHRICHTEN   02.04.2012

 

Präsident von Ungarn musste gehen

Er könne unter der derzeit stattfindenden Debatte seine Aufgabe, die Nation zu einen, nicht mehr erfüllen, daher trete er von seinem Amt als Staatspräsident zurück. Das erklärte heute Pál Schmitt vor dem ungarischen Parlament und wiederholte gleichzeitig seine Kritik an der Entscheidung der Uni, ihm den Doktortitel zu entziehen. Er werde gerichtlich dagegen vorgehen und seine Ehre wieder herstellen.

Die Entscheidung für den Rücktritt Schmitts kommt indes direkt aus der Fidesz-Zentrale. Zwar hatte das Parteipräsidium heute nochmals erklärt, dass die Entscheidung allein in den Händen des Präsidenten liege, dennoch ist klar, dass der Ansehensverlust der Regierungspartei und des Ministerpräsidenten zu groß wird, wenn man Schmitt weiter im Amt belässt.

Der Rücktritt ist also kein Ergebnis rechtlicher oder moralischer Prüfung, sondern aus Machtkalkül vorgenommen worden. Die Amtsgeschäfte übernimmt kommissarisch der Parlamentspräsident László Kövér, ein Fidesz-Hardliner bis der nächste willfährige Kandidat von Orbán benannt wird.

Eine Einschätzung der Vorgänge rund um den Präsidenten finden Sie hier.

red.

 

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