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(c) Pester Lloyd / 15 - 2012 OSTEUROPA 13.04.2012
Aktuelle Nachrichten aus Osteuropa
11.000 leere Stühle: Erinnerungen an Belagerung von Sarajevo - Nationalisten-Treffen in Kroatien - Regierungskrise in Tschechien vorerst beendet - Ausschreitungen gegen Roma-Ansiedlung in Serbien - Neues Oppositionsbündnis in Mazedonien - Gazprom steigt bei tschechischer Ölfirma ein - Strom in Kroatien verteuert sich zweistellig - Serbiens Industrieproduktion sinkt zweistellig - Handelsüberschuss in der Slowakei steigt - Rumänien überlegt EInführung von Schuluniformen
Politik
BOSNIEN
Erinnerungen an Bosnienkrieg
 Zum 20. Jahrestag der Belagerung von Sarajevo, bei der zwischen 1992 und 1996 11.541 Menschen ums Leben gekommen sind, wurde ebenjene Anzahl roter Stühle zum Gedenken an die Opfer in den Straßen der bosnischen Hauptstadt aufgestellt. Dies ist das erste Mal, dass Sarajevo offiziell der Opfer gedenkt. Unterschiedliche Veranstaltungen wie Installationen, Musik- und Theaterstücke, oder Diskussionen wurden durchgeführt. Die Belagerung dauerte 44 Monate an und gilt als längste der Moderne. Die meisten Opfer kamen durch Scharfschützen und Bombardierungen ums Leben. Aus Serbien, dem damaligen Belagerer, waren keine offiziellen Vertreter anwesend.
KROATIEN
Internationales Nationalisten-Treffen in Kroatien
 Die rechtsradikale HCSP gab bekannt, dass am Freitag eine internationale “Nationalistenkonferenz” in Zagreb stattfinden wird, mit Teilnehmern aus Ungarn, Deutschland, Österreich, Frankreich und Belgien. Die ungarische HVIM, die für die Wiedereinrichtung von Großungarn kämpft, nimmt ebenso teil wie Mitglieder der offen faschistischen Jobbik. "Unter den Teilnehmern sind jene, die die territorialen Integrität Kroatiens infrage stellen und Hassreden verbreiten", sagte Kroatiens Premierminister Josipovic zu Journalisten. „Ich bin nicht sehr glücklich darüber, dass sie kommen.“, fügte er hinzu. NGOs haben zu Gegenveranstaltungen aufgerufen.
TSCHECHIEN
Regierungskrise vorerst beendet
Das Ultimatum Petr Necas` hat, zumindest vorerst etwas genutzt, denn die Regierungskoalition in Prag hat sich zusammengerauft und am Dienstag ein strenges Sparprogramm beschlossen. Geplant sind eine erneute Mehrwertsteuer-Erhöhung und Einschnitte bei den Renten. Ministerpräsident Petr Necas hatte die Einsparungen zur Bedingung für die Fortführung der zerrütteten Dreiparteien-Koalition gemacht. Die Opposition rief zu Neuwahlen auf. In Tschechien gab es seit Jahresbeginn mehrere Proteste und Demonstrationen
SERBIEN
Rassistische Proteste gegen Roma-Ansiedlung
Bewohner des Belgrader Vororts Resnik haben eine Unterschriftenaktion gegen Pläne der Stadt, 20 Roma-Familien in Wohncontainer in der Umgebung anzusiedeln, gestartet. Am Ostersonntag kam es bei der Aufstellung der Container zu Gewaltakten, bei denen zwölf Polizisten verletzt wurden. Der Belgrader Bürgermeister Dragan Ðilas verurteilte die Gewalt und sagte, dass die Roma-Familien die Anwohner „in keinster Weise gefährden würden.“
MAZEDONIEN
Zusammenschluss mehrerer Oppositionsparteien
 Vier kleinere Oppositionsparteien haben sich zur Kooperation entschlossen, um der Regierung unter Nikola Gruevski gemeinsam die Stirn zu bieten. Die konservative VMRO-Volkspartei (eine Abspaltung der Regierungspartei), die Liberaldemokraten, die Veteranenpartei “Würde” sowie die Einheitspartei (ebenfalls eine Abspaltung) bilden das Quartett. „Unsere ideologischen Unterschiede bleiben bestehen aber wir sind uns einig in unseren Bedenken bezüglich der derzeitigen Situation mit Hinblick auf die euro-atlantische Integration und den sich verschlechternden interethnischen Beziehungen“, sagte der Chef der Liberalen Andrej Zernovski (Foto). Es bleibt abzuwarten, ob die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische SDSM sich dem Bündnis anschließen wird.
Wirtschaft
TSCHECHIEN
Gazprom beteiligt sich an tschechischer Ölfirma
Der russische Energiegigant Gazprom hat sich durch seine Tochter Gazprombank mit 46% am tschechischen Öl- und Gas-Unternehmen Eriell beteiligt. Eriell arbeitet hauptsächlich in Staaten, die Teil der Sowjetunion waren und führt dort hauptsächlich Erforschungen und Bohrungen durch. Gazprombank ist die drittgrößte russische Bank. Russische Investitionen in Tschechien beziehungsweise Beteiligungen an tschechischen Unternehmen werden, ähnlich wie in Ungarn, auch in Tschechien eher kritisch gesehen, da erneut eine Abhängigkeit von Moskau wie in Sowjetzeiten gefürchtet wird.
KROATIEN
Elektrizität wird deutlich teurer
Wirtschaftsminister Radimir Cacic kündigte am Dienstag an, dass die Elektrizitätspreise sich um mehr als 13,5% erhöhen würden im nächsten Monat. Die kroatische Energie-Regulierungsbehörde HERA hatte dem bereits vor zwei Jahren zugestimmt. Nach Medieninformationen wird erwartet, dass der staatliche Energieversorger um Erlaubnis für eine Preissteigerung um 22% fragen wird und ihm ca. 15% zugesichert werden. Laut Arbeitsminister Mirando Mrsic wurden die Sozialausgaben verstärkt um die negativen Aspekte der Strompreiserhöhung zu mildern.
SERBIEN
Starker Rückgang bei der Industrieproduktion
Im Vergleich zu 2011 war der saisonal bereinigte Industrie-Produktionsindex diesen Februar 14,6% niedriger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Bereits im Januar war er um 13% gefallen, ließ der Wirtschaftsexperte Stojan Stamenkovic verlauten. Dieser Abschwung könnte zu einem BIP-Zuwachs, der nur noch 0,5% beträgt oder schlimmstenfalls zu einer Rezession führen. Am schlimmsten steht es um die Stahlindustrie, deren Produktion aufgrund der Schließung des Werkes in Smederevo stark gesunken ist. In den letzten drei Jahrzehnten gab es die stärksten Rückgänge 1992 wegen der UN-Sanktionen, 1999 wegen der NATO-Bombardements und im Oktober 2000 nach dem Regierungswechsel. Seit 2000 ist dies nun der stärkste Rückgang.
SLOWAKEI
Handelsvolumen steigt an
Der slowakische Außenhandel erfuhr einen Positivsaldo von 347,7 Mio. EUR im Februar dieses Jahres. Dies entspricht einem Zuwachs um 170.2 Mio. EUR im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Vorjahr, teilte das Büro für Statistik diesen Dienstag mit. Insgesamt erreichten die Exporte ein Volumen von 4,75 Mrd. EUR im zweiten Monat des Jahres, ein Anstieg um 8,7% verglichen zum Februar 2011. Die Importe stiegen im Februar ebenfalls im Jahresvergleich an und erreichten ein Volumen von 4,4 Mrd. EUR.
Kultur
RUMÄNIEN
Einführung von Schuluniformen geplant
 Um die sichtbaren sozialen Ungleichheiten zwischen den Schülern verschwinden zu lassen, wird in Rumänien über die Verwendung von Schuluniformen diskutiert. Nachdem zunächst Elternverbände dafür votiert haben, zeigte auch die Regierung ihre Zustimmung. Kritiker führen an, dass das Recht zur eigenen Identität und Selbstentfaltung eingeschränkt werde durch Uniformen. Die Regierung plant eingehende Konsultationen mit Elternvertretern, um für jede Schule die passende Uniform zu kreieren. Sollte es dazu kommen, dass jede Schule ihre eigene Uniform bekommt, könnte das Problem auf eine inter-schulische Ebene verschoben werden. Ärmere Familien sollen sich für spezielle Fonds bewerben können, um die Uniformen zu finanzieren.
Zusammengestellt von Philipp Karl
IN EIGENER SACHE
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