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(c) Pester Lloyd / 18 - 2012 NACHRICHTEN 30.04.2012
Metro und Penny blitzen in Ungarn ab
Ein weiteres Mal hat das anonyme Komitee für Ausnahmeregelungen zum sogenannten "Plaza-Verbot" eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Auf seiner letzten Sitzung nahm man sich 41 Anträge von Investoren vor, die Genehmigungen für die Errichtung von Verkaufsflächen über 300 Quadratmeter beantragten.
Solche Genehmigungen bedürfen seit einer Gesetzesänderung einer "Ausnahmegenehmigung" durch eine vom Landwirtschafts- sowie dem Wirtschaftsministerium besetzte, anonyme Kommission. Von den 41 Anträgen wurden 29 diskutiert, 12 abgelehnt, 15 genehmigt, für 2 weitere müssen zusätzliche Informationen beigebracht werden, besagt die Antwort von Minister Matolcsy auf eine parlamentarische Anfrage der Opposition. Dort heißt es weiter, dass unter den genehmigten Projekten ein Autoersatzteilmarkt, eine Tierhandlung, ein Kühllager sowie ein Lagerhaus mit Verkauf zu finden seien, abgelehnt wurden hingegen die Anträge der Ketten Metro und Penny für einen bzw. zwei neue Standorte.
Die Kommission veröffentlicht weder die Namen ihrer Mitglieder, noch die Kriterien für ihre Entscheidung, noch Gründe für eine Ablehnung bzw. Zusage. Die Regierung führte den Plaza-Bann offiziell mit der Begründung ein, "den kleinen Händler um die Ecke" zu schützen und die Übermacht der ausländischen "Multis" mithin den "importierten ausländischen Dreck" (Orbán) zu stoppen. Es ist aber offensichtlich, dass es sich bei der Maßnahme um lupenreinen Protektionismus für ungarische, evtl. auch parteinahe Unternehmen handelt, andernfalls spräche ja nichts gegen eine transparente Gestaltung. Inoffiziell liegt die Angelegenheit bereits auf dem Tisch der EU-Kommission, da es sich um ein binnenmarktfeindliches Konstrukt handeln könnte. Ein offizielles Verfahren wurde bisher noch nicht eingeleitet.
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