|
(c) Pester Lloyd / 20 - 2012 OSTEUROPA 14.05.2012
Aktuelle Nachrichten aus Osteuropa
Viségrad-Vier trafen sich in der hohen Tatra - Linke in Umfragen in Tschechien klar vorne - Demokraten und Sozialisten wollen in Serbien wieder koalieren - EU stützt EU-Ambitionen von Montenegro / Mauscheleien beim Bau des Geheimdienst-Hauptquartiers im Kosovo - Bosnien mit eigener Luftraumüberwachung - Bosch investiert in Rumänien - Weltgrößter Solarpark soll in Serbien enstehen - Tschechien sieht Euro-Einführung in weiter Ferne / EU-Gelder zur Restaurierung von Baudenkmälern in Bulgarien - Nackter Kaiser wird zum öffentlichen Ärgernis in Bukarest - Demonstration für Legalisierung von Marihuana in Prag - Streit um slowakisches Kulturzentrum in Ungarn
Politik
MONTENEGRO
Fule: „Erweiterung ist die DNA Europas”
 EU-Erweiterungskommissar Stefan Fule zeigt sich optimistisch für weitere EU-Erweiterungen im Balkanraum. „Erweiterung ist die DNA Europas. Die EU wächst kontinuierlich weiter. Kroatien wird bald [im Juli 2013] beitreten, Serbien wurde Kandidatenstatus zugesprochen und Verhandlungen mit Montenegro beginnen bald”, sagte er per Videobotschaft. Die montenegrinischen Medien interpretierten die Aussagen dahin gehend, dass die Verhandlungen mit der EU in den nächsten Wochen beginnen werden. Juni war bislang auch als Zeit für den Beginn der Verhandlungen terminiert worden. Vor sechs Wochen gab es bereits erste informelle Treffen.
SLOWAKEI
Viségrad-Vier trafen sich in der hohen Tatra
Bei einem Gipfeltreffen der Viségrad-Gruppe, bestehend aus der Slowakei, der Tschechischen Republik, Polen und Ungarn, wurde letztes Wochenende unter anderem über die Haltung gegenüber der Ukraine gesprochen. Außerdem einigten sich der slowakische Staatspräsident Ivan Gašparovic, das tschechische Staatsoberhaupt Václav Klaus, der polnische Präsident Bronislaw Komorowski und der ungarische Botschafter in der Slowakei, Csaba Balogh, auf eine Ankurbelung des Tourismus. „Der Tourismus ist nicht nur Erholung, es ist auch eine Frage der Ökonomie und Politik; und Aktivitäten müssen in diesem Bereich durchgeführt werden", sagte Gašparovic.
TSCHECHIEN
Linke in Umfragen klar vorne
Nach den tschechischen Protest- und Chaoswochen liegt die linke Opposition in Umfragen klar vor der Regierungskoalition. Sozialdemokraten und Kommunisten würden zusammen eine komfortable Mehrheit von 138 Sitzen im 200 Sitze-Parlament erreichen. Der Ruf nach vorgezogenen Wahlen wurde in den letzten Wochen nach wiederholten Regierungskrisen und mehreren Massenprotesten immer wieder laut.
SERBIEN
Demokraten und Sozialisten wollen wieder gemeinsam regieren
Nach den Parlamentswahlen am 6. Mai haben sich die zuvor bereits regierenden, europafreundlichen Demokraten der DS und die neuerdings ebenso europafreundlichen Sozialisten der SPS (vormals die Partei des Kriegsverbrechers Slobodan Miloševic) nach Medienberichten auf eine erneute Zusammenarbeit geeinigt. Einige kleinere Parteien werden ebenfalls Teil der Koalition sein, wie auch die Partei der ethnischen Ungarn. Die Koalitionsverhandlungen sollen nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen, die am 20. Mai stattfinden, durchgeführt werden. Der DS-Kandidat Boris Tadic wird nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen beim ersten Wahlgang mittlerweile als leichter Favorit gesehen, da die Sozialisten sowie viele kleinere Parteien eine Wahlempfehlung für ihn gaben.
Wirtschaft
KOSOVO
Mauscheleien beim Bau des Geheimdienst-Hauptquartiers vermutet
Das neue Hauptquartier des kosovarischen Geheimdienstes (KIA) wird von einer Firma mit engen Verbindungen zur regierenden Demokratischen Partei (PDK) gebaut. Es gab keine offizielle Ausschreibung und die Firma Ing engineering bekam den Fünf Millionen-Euro Auftrag heimlich erteilt. „Dieses Verfahren wurde von der Regierung auf Wunsch des Geheimdienstes gewählt“, verteidigte Geheimdienstchef Bekim Smakaj den Vertrag. Er gab jedoch zu „dass wir die engen Verbindungen zur PDK nicht entdeckt haben.“ Firmenchef Hazir Hajdari war Parlamentskandidat der PDK und derzeit Mitglied eines Gemeinderates für die Partei. Das zuständige Ministerium kommentierte nicht weshalb die Entscheidung auf Ing Engineering fiel.
BOSNIEN
Eigene Flugraumüberwachung: Schritt zur Souveränität
 Nachdem Bosnien jahrelang auf die Nachbarn Serbien und Kroatien angewiesen war, um den eigenen Luftraum zu kontrollieren, hat Bosnien eine eigene Luftüberwachung etabliert. Montag wurden die letzten Tests vollzogen. Bis 2007 war der Luftraum von den internationalen Friedenstruppen kontrolliert worden. „Das ist ein kleiner Schritt für die Region, aber ein großer für Bosnien“, verkündete Damir Hadzic der Verkehrsminister. Der Luftraum wird zukünftig von Banja Luka und Sarajevo aus überwacht werden. „Dies ist eines der komplexesten Projekte, die in Bosnien implementiert worden sind“, sagte Djordje Ratkovica der Direktor des Luftfahrtzentrums. Mehr als 23 Mio. EUR wurden investiert, der größte Teil kam von der europäischen Bank für Wideraufbau.
RUMÄNIEN
Bosch investiert
 Die Bosch-Gruppe wird in Cluj-Napoca eine Produktionsstätte für elektronische Steuerungsgeräte für die Automobilindustrie im Wert von 77 Mio. EUR bauen, berichtet Bosch in einer Pressemitteilung. Zunächst ist geplant, die eigentliche Fabrik bis Ende nächsten Jahres zu erbauen. Die Halle soll 38,000 Quadratmeter groß werden. Insgesamt werden für die Produktionsstätte mehr als 21 Hektar zur Verfügung stehen. Die rumänische Regierung wird für den Bau des neuen Werks staatliche Fördergelder zur Verfügung stellen.
SERBIEN
Weltgrößter Solarpark soll enstehen
 Vertreter der Regierung und des Unternehmens Securum Equity Partners Europe unterzeichneten am Dienstag ein Memorandum über den Bau eines Solarparks in Serbien. Das Projekt wird als „der weltweit größte Einzel-Solarpark" angepriesen. Das Memorandum wurde am Dienstag vom Minister für Umwelt, Bergbau und Raumplanung Oliver Dulic und Mitglieder des Vorstandes der Gesellschaft in Anwesenheit von Premierminister Mirko Cvetkovic unterzeichnet. Dulic gab an der Park wird eine Kapazität von 1.000 MWp haben bei einer Gesamtfläche von 3.000 Hektar und rund 2 Mrd. EUR wert sein. Der Bau soll drei bis fünf Jahre dauern und 2.500 bis 3.000 Menschen beschäftigen. Beim fertigen Park werden dann 500 bis 600 Leute arbeiten.
TSCHECHIEN
Euro-Einführung in weiter Ferne
Die Tschechische Republik kann den Euro in acht bis zehn Jahren frühestens einführen, berichtete die Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf Ministerpräsident Petr Necas. Seine Regierung hat sich geweigert, ein Zieldatum für die Einführung von Europas Währung festzulegen. Finanzminister Miroslav Kalousek sagte, dass er nicht erwartet, dass eine Fixierung der Tschechischen Krone an den Euro im Europäischen Union Wechselkursmechanismus während der Legislaturperiode der aktuellen oder der nächsten Regierungen erfolgen wird.
Gesellschaft & Kultur
BULGARIEN
EU-Geld zur Restaurierung von Baudenkmälern
 Bulgarien plant etwa 300 Millionen Lewa (ca. 150 Millionen Euro) aus Fonds der Europäischen Union im Laufe der nächsten zwei Jahre zur Restaurierung von elf Schlössern und anderen historischen Stätten auszugeben. Es geht dabei um das Museumsdorf Etura, die ehemalige Hauptstadt Pliska, der, die Festung Assenovgrad und die Höhlen in Magura und Ledenika. Ziel ist es die kulturellen und historischen Schätze Bulgariens zu erhalten und den Tourismus zu fördern.
RUMÄNIEN
Nackter Kaiser wird zum öffentlichen Ärgernis
 Eine neue Statue des römischen Kaisers Trajan spaltet die Bewohner Bukarests. "Ich habe nie etwas so Groteskes gesehen. Es sieht aus wie ein Monster, das aus Tschernobyl entkommen ist ", sagte eine Passantin rumänischen Medien. „Ich bin keine Kunst-Spezialistin oder eine prüde Person, aber eine solche Statue sollte nicht aufgestellt werden", fügte sie hinzu. Die Statue des Kaisers Trajan, der als einer der Väter des rumänischen Volkes gilt, trägt einen dakischen Wolf und repräsentiert somit den Mythos von der römisch-dakischen Entstehung des rumänischen Volkes. Das Problem ist, dass der Kaiser nackt dargestellt wird. Künstler sind begeistert. „Es ist ein modernes Werk von einem unserer besten Bildhauer und von tadelloser Professionalität," sagte Mihai Oroveanu, der Direktor des Museums für zeitgenössische Kunst. Die Statue ist ein Werk von Vasile Gorduz und ist Teil einer Serie von drei identischen Stücken in Sevilla, in Rom und nun in Bukarest. Vergangene Woche wurde die Statue der Öffentlichkeit präsentiert. Von machen wird das Kunstwerk sogar mit der Figur des Zenturios „Biggus Dickus“ aus dem „Leben des Brian“ verglichen.
TSCHECHIEN
Demonstration für Legalisierung von Marihuana
 In Prag haben am Samstag mehrere Tausend Leute für die Legalisierung von Marihuana demonstriert. Nach der Kundgebung marschierten sie wie im Vorjahr über den Wenzelsplatz in den Prager Park Parukárka, wo die Aktion „Million Marihuana March“ bis zum Abend fortgesetzt wurde. Unter diesem Motto fand die Aktion in diesem Jahr bereits zum 15. Male statt. Nach Angaben der Polizei haben an der Demonstration circa siebentausend Menschen teilgenommen. Es habe keinerlei Ausschreitungen gegeben, so die Polizei.
SLOWAKEI - UNGARN
Streit um Finanzierung des slowakischen Kulturzentrums bald beigelegt
Ein Streit um die Finanzierung des sogenannten slowakischen Kulturhauses in dem ungarischen Dorf Pilisszentkereszt könnte bald gelöst werden. Der stellvertretende Staatssekretär im Ministerium für öffentliche Verwaltung und Justiz, Csaba Latorcsai erwartet, dass ein Vertrag über die Finanzierung noch in dieser Woche unterschrieben werden soll. Der Streit wurde durch die Schwächung des Ungarischen Forint gegenüber dem Euro verursacht. Slowakei und Ungarn hatten sich in der Vergangenheit bereit erklärt, den gleichen Betrag für das Zentrum zu liefern. Während die Slowakei 492.000 EUR für das Projekt vorgesehen hat vereinbarte die ungarische Regierung die Summe von 126 Mio. HUF. Aufgrund der Abwertung des ungarischen Forint, stellt dies derzeit jedoch nur 440.000 EUR dar. Der Sprecher des Amtes für im Ausland lebende Slowaken (USZZ) Tomáš Šarluška bestätigte, dass die ungarische Regierung nun rund 14.000 EUR pro Jahr zusätzlich zahlen wird in den nächsten drei Jahren. Das Zentrum für ethnische Slowaken soll im Juni eröffnet werden.
Zusammengestellt von Philipp Karl
IN EIGENER SACHE
Der PESTER LLOYD möchte sich verbessern - Helfen Sie mit? ZUM BEITRAG
|
