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(c) Pester Lloyd / 39 - 2012   NACHRICHTEN 28.09.2012

 

Gezerre um Klubrádió in Ungarn geht weiter

Der Radiosender Klubrádió, der der links-liberalen Opposition zuzuordnen ist, hat einen weiteren Prozess gegen die Medienbehörde NMHH gewonnen. Die Richter stellten in dem Urteil fest, dass die NMHH kein Recht gehabt habe, Klubrádió im nachhinein wegen formaler Fehler von einer Frequenzausschreibung auszuschließen. Bei der Ausschreibung wurde zunächst der Bieter "Autoradio" zum Gewinner gekürt, weil Klubrádió (ein Talkradio) die Musikquote nicht erfüllt habe, woraufhin Klubrádió seine Lizenz verlor. Ein Gericht kassierte dieses Ergebnis, Autoradio hätte aus formalen Gründen gar nicht an der Ausschreibung teilnehmen dürfen. Daraufin suspendierte die NMHH auch Klubrádió aus ebensolchen Gründen, was das Gericht nun wiederum aufhob. Die NMHH versuchte auch mit anderen Kniffen Klubrádió abzustellen.

 

Während Klubrádió die Zuteilung der Lizenz als einzig schlüssige Folge des Urteils sieht, will die NMHH darin die Aufforderung erkennen, die gesamte Ausschreibung zurückzuziehen, was zwangsläufig den nächsten Prozess zur Folge haben wird. Klubrádió sendet derzeit auf provisorisch erfochtenen Frequenzen, das Spektakel kann seitens der NMHH als politisch motiviert eingestuft werden und wird von der Opposition als Zeichen dafür gesehen, "dass Orbán Angst vor anderen Meinungen und vor seinen eigenen Bürgern hat", so der Fraktionschef der LMP im Parlament.

red.

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