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(c) Pester Lloyd / 19 - 2013 NACHRICHTEN 07.05.2013
Verteidigungsminister will Ungarns Armee "aufrüsten" und dazu russische MIGs verkaufen
Der ungarische Verteidigungsminister, Csaba Hende, hat in einem Interview mit der Zeitung "Világgazdaság" eine "stärkere Aufrüstung" der ungarischen Armee gefordert, denn - abseits der Gripen-Kampfjets, sei die "Militärtechnologie des Landes in zehn Jahren vollständig hinfällig". Seit dem Regimewechsel vor über 20 Jahren habe es bei der Honvéd praktisch keine Militärtechnik mehr angeschafft. "Fast alles, was wir heute benutzen, ist noch während der Zeit des Warschauer Paktes, vor dreißig bis vierzig Jahren produziert worden", gleichzeitig sei das Militärbudget des Landes anteilig an der Gesamtwirtschaftsleistung ständig kleiner geworden und Ungarn müsste größere Anstrengungen unternehmen, um den Anforderungen der NATO gerecht werden zu können. Zusammen mit den USA habe man eine Liste von 45 Punkten erarbeitet, wo bei der Honvéd militärisch-technischer Nachrüstungsbedarf bestehe. Diese Regierung erhöhe, gemäß ihrer Selbstverpflichtung, den Militärhaushalt ab 2015 bis 2023 jährlich um 0,1% des BIP, bis dahin solle er zumindest gleich bleiben, in diesem Jahr liege er um gerade 7 Mrd. Forint (ca. 23 Mio. EUR) höher als im Vorjahr, was 3% mehr ausmacht, gerade etwas mehr als die Hälfte der Inflationsrate.
Als eine Maßnahme, Geld in die Kassen der Armee zu bekommen, denkt das Verteidigungsministerium an einen Verkauf der MIG-29-Flotte und einiger anderer Modelle. Die insgesamt 46 Maschinen, die noch bis Mitte Juni ausgeschrieben sind, sollen rund 10 Milliarden Forint (also ca. 30 Mio. EUR) in die Kassen bringen. Die 28 MIG 29 erhielt Ungarn 1993 als Ausgleich für alte Staatsschulden, die die Sowjetunion gegenüber Ungarn hatte. Doch die Maschinen sind schon länger außer Dienst gestellt und wurden um die Jahrtausendwende mit den schwedischen Gripen ersetzt. Die Aufklärung der Umstände der Beschaffung wird bis heute verhindert, beide großen Parteien, FIDESZ und MSZP, sind daran nicht interessiert. Es besteht jedoch der dringende Verdacht, dass massiv Schmiergelder in die persönlichen und / oder die Parteitaschen geflossen sind. In diesem Zusammenhang fand auch ein Prozess gegen einen österreichischen Lobbyisten statt, der jedoch - was den Korruptionsvorwurf angeht - mit einem Freispruch endete.
Mehr zum Gripen-Skandal http://www.pesterlloyd.net/html/1245gripenreport.html
red.
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