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(c) Pester Lloyd / 37 - 2014   POLITIK   10.09.2014

 

Neue EU-Kommission: Juncker stellt ungarischen Kandidaten in der Abteilung Kultur & Sonstiges ab

Unentdeckte Talente kann Tibor Navracsics nun als EU-Kommissar für Kultur und Allesmögliche ausleben. Hier als Tiger bei einem Workshop für Improvisationkunst im Parlament des Tigerstaates Ungarn.

Ungarns neuer EU-Kommissar, Tibor Navracsics (alles Wichtige und Ernsthafte zu ihm ist in diesem Beitrag gesagt), erhält nach dem Wunsch von Kommissionspräsident Juncker das Ressort "Bildung & Kultur", dabei auch: Jugend, Sprachenvermittlung, Sport. Das teilte der EU-Kommissionspräsident am Mittwoch in Brüssel, zusammen mit allen anderen Postenbesetzungen mit.

Dieses Ressort ist zwar mit stattlichen Förderprogrammen bestückt, so läuft u.a. das Erasmus-Studierendenprogramm sowie Europe Creative dort, es gilt aber politisch als weitgehend einflusslos. Mit der recht harmlosen Besetzung verhindert Juncker womöglich eine Provokation des EU-Parlamentes, dass Navracsics auf einer bedeutsameren Position (im Gerede waren Erweiterungs- oder Binnemarktkommissar) womöglich als Grund für eine Ablehnung der gesamten Kommission erkennen könnte. Ende des Monats beginnen die Hearings, in denen das Parlament die Europatauglichkeit der Kandidaten testet.

 

Als Chefbeamter (Generaldirektor) steht Navracsics der Pole Jan Truszczyński zur Seite. Der Bildungsaustausch quer durch Europa, die Erhöhung von Mobilität und Mitspracherechten der Jugend, sprachliche und kulturelle Vielfalt durch die Förderung hunderter Programme und zigtausender Künstler dürfte den Orbán-Vize einigermaßen auf Trab halten, denn diese Agenden sind im monothematischen Ungarn gerade nicht sonderlich in Mode. Man darf auch gespannt sein, wie Orbán diesen “Triumph über das neue Moskau” diesmal herbeiredet, immerhin übernimmt Navracsics das Amt von der Kommissarin des EU-Riesen Zypern.

Einem Orbánisten das Ressort für Weltoffenheit und die Zukunft der jungen Europäer überlassen? Warum nicht, die in vielen Schulen, Institutionen und Unternehmen erprobte Taktik, Querulanten in die Kultur abzuschieben, funktioniert so womöglich und hoffentlich auch bei reaktionären Gestalten. Immerhin erhielt ein Brite das Finanzressort und Günther Oettinger, wir wiederholen: Günther Oettinger die “Digitale Agenda”...

Navracsics, aber natürlich auch den Anderen gab Juncker gleich eine Warnung mit auf den Weg: “Es ist Teil der Befugnisse des Kommissionspräsidenten, im Laufe der nächsten Jahre sowohl Vizepräsidenten als auch Kommissare zu bitten, eine andere Aufgabe zu übernehmen, falls ich den Eindruck habe, dass jemand nationale und europäische Politik verwechselt.”

red.

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