THEMA: WAHLEN UNGARN 2014

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(c) Pester Lloyd / 41 - 2014 NACHRICHTEN 07.10.2014

 

Kommissar 3. Klasse: Navracsics muss nach zweiter Anhörung Beschneidung seines Ressorts befürchten

Nach einer zweiten Anhörung vor den Mitgliedern des Fachausschusses für Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft am Montag, stimmte zwar eine hauchdünne Mehrheit für die Ernennung des ungarischen Kandidaten zum EU-Kommissar, allerdings fand sich keine Mehrheit für die Zuordnung des vorgesehenen Portfolios. Als Gründe gilt die Unglaubwürdigkeit der Statements des mehrfachen Orbán-Ministers und Vizepremiers zu Belangen der europäischen Grundwerte und bürgerlicher Freiheiten. Navracsics` Stellungnahmen, vor allem seine “Fachexpertise” genügten auch nach der zweiten Anhörung nicht.

 

Wie zu hören, könnte man ihm vor allem die Bildungsagenda zur Gänze sowie die damit verbundenen Jugend- und Kulturagenden wegnehmen und an einen anderen Kommissar übergeben und Navracsics damit tatsächlich zum "Buchmesseneröffnungskommissar" machen. Im neuen System Juncker, der die Kommission mit Hilfe von mehreren Stellvertretern in Projektteams einteilte, würde die Beschneidung der Kompetenzen eines "gemeinen Kommissars" quasi die Einführung einer vierten Hierarchieebene und die eines Kommissars 3. Klasse bedeuten.

Warum Navracsics als EU-Kommissar ungeeignet ist
Das “Best of” der Anhörung in Brüssel

red.

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