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(c) Pester Lloyd / 46 - 2014 NACHRICHTEN 09.11.2014
Nachwahlen in Ungarn: In 12 Gemeinden musste nochmals gewählt werden, "Esztergomer Verhältnisse" in mehreren Kommunen
UPDATE, 10.11., 8:20 Uhr: Nach 100% Auszählung konnte sich der Jobbik-Kandidat Dávid Janiczak mit 64,44% der Stimmen gegen den Fidesz-Konkurrenten Pál Fürjes, 31,76% klar durchsetzen und ist somit gewählter Bürgermeister von Ózd. Er erhielt in der 35.000 Einwohner-Stadt knapp 5.000 Stimmem mehr als sein Fidesz-Vorgänger. In der Stadtversammlung hält hingegen FIDESZ mit 8 Stimmen gegen 5 von Jobbik und 1 MSZP eine klare absolute Mehrheit, was Konflikte bei der Entscheidungsfindung vorprogrammiert.
Erstbericht: In einem Dutzend Gemeinden bzw. Wahlsprengeln fanden am Sonntag Nachwahlen zu den Kommunalwahlen vom 12. Oktober statt. Diese waren entweder mangels angetretender Kandidaten oder wegen Anfechtungen notwendig geworden. Teilweise werden Wahlen in Kommunen ganz wiederholt, anderwso wird nur in einigen Wahllokalen neu abgestimmt.
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Am meisten Aufsehen erregt die Wahlwiederholung in der nordöstlichen Industriestadt Ózd, die am 12. Oktober zunächst der Jobbik-Kandidat Dávid Janiczak (Foto) mit rund 4.000 Stimmen Vorsprung vor dem Fidesz-Amtsinhaber gewann. Dieser stritt aber die Rechtmäßigkeit an, es wurden mehr Wahlzettel ausgezählt als nach den Wahllisten Bürger ihre Stimmen abgegeben hätten. Die Wahlkommission erkannte die Beschwerde an, ein Gericht in Debrecen bestätigte die Entscheidung. Am Freitag hatten rund 1.000 Jobbik-Anhänger ihrem Spitzenkandidaten bei einer Demonstration ihre Unterstützung gezeigt (Foto: MTI), Fidesz könne es "offenbar nicht ertragen, dass jemand anderes das Vertrauen der Menschen erhält als sie selbst", hieß es dort. Im Anschluss mobilisierte auch Fidesz einige Hundert Anhänger.
Durch das spezielle Wahlsystem kommt es zudem in mehreren Kommunen, darunter auch einem Budapester Bezirk zu sogenannten "Esztergomer Verhältnissen". Dabei stellt z.B. eine unabhängige Liste oder Oppositionspartei bzw. in Ózd Jobbik den Bürgermeister, der aber, weil er direkt gewählt wird, nicht unbedingt die Mehrheit in der Gemeindeversammlung haben muss. In Esztergom blockiert die Fidesz-Mehrheit gegen die dortige Bürgermeisterin seit Jahren fast jede politische Maßnahme, vor allem wenn die eigenen Pfründe im Verteilungskampf (öffentliche Aufträge) dadurch gefährdet werden, was soweit führte, dass bereits die öffentliche Beleuchtung wegen unbezahlter Rechnungen abgeschaltet wurde oder Schulen und Kinderheime ohne Essensversorgung blieben. In Ózd, aber auch in Budapests XV. Bezirk gibt es ähnliche Konstellationen. In Budapest wurde das Problem mit einem "Veto- und Antragsrecht" für den OB beseitigt.
Ergebnisse folgen gegen 20 Uhr auf dieser Seite.
red.
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