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Jeder gegen Jeden: Kleinkrieg der Opposition in Ungarn

Erst kürzlich hatte der MSZP-Spitzenkandidat Botka das Handtuch geschmissen. Einen exemplarischen Einblick in die kleinkarierte Welt der demokratischen, ungarischen Opposition gibt die Bekanntgabe der Kandidatenliste der jungen Partei "Momentum" für die im Frühjahr 2018 anstehende Parlamentswahl. Momentum war im Zuge der Anti-Olympia-Bewegung entstanden und bekannt geworden. Den Erfolg - die Bewerbung wurde zurückgezogen - nutzten die Aktivisten für weitere Aktionen und die Gründung einer Partei, die sich als frische, unbelastete Kraft den Wählern - lagerübergreifend - präsentieren will.

Nun präsentierte András Fekete-Győr (Foto), Mitgründer und Hauptfigur von Momentum seine Kandidatenliste für alle 106 Direktwahlbezirke und lässt dabei offen, ob man seine Kandidaten für eine aussichtsreicheren Oppositionskollegen zurückzieht, was Voraussetzung wäre, um überhaupt theoretisch eine Chance gegen den jeweiligen Fidesz-Kandidaten zu haben. Die Direktmandate sind in einem Wahlgang mit relativer Mehrheit zu erringen. Da in allen Bezirken auch ein Jobbik-Kandidat antreten wird, ist die Opposition von vornherein gespalten. Verteilen sich die Stimmen des demokratischen Spektrums also auch noch auf mehrere Kandidaten, haben die Regierungsleute einfaches Spiel.

Am vergangenen Dienstag setzte Fekete-Győr noch einen drauf und gab seine Kandidatur in Budapests erstem Wahlberzirk an, damit tritt er direkt gegen Péter Juhász von "Együtt" an, der sich als Korruptionsjäger im fünften Bezirk einen Namen gemacht hat und gute Chance hat ein Direktmandat zu erringen. Juhász war entsprechend sauer und meinte, dass "Momentum offenbar nicht wirklich einen Machtwechsel" wolle. Er sehe sich "nicht als jemanden der alten politischen Elite, den man ersetzen" müsse. Juhász hat Monate dafür gekämpft, der einzige nicht-rechte Kandidat in dem Wahlkreis zu sein und konnte letztlich sogar die LMP von einem Verzicht überzeugen.

Momentum erwiderte auf die Spaltungsvorwürfe, dass man Juhász Arbeit respektiere, die dazu geführt hat, dass der damalige Bezirksbürgermeister und heutige Propagandaminister Antal Rogán nicht noch einmal antritt, doch, so Momentum, "Fekete-Győr ist lokal im ersten Wahlbezirk viel stärker verankert als Juhász", denn der 28jährige habe "hier gelebt und studiert". Allerdings war der Momentum-Kandidat Jahre in Heidelberb, Berlin, Paris und Brüssel. Daher findet Juhász diese Erklärung "ein Witz" und "die Wähler werden ihre Entscheidung im Frühjahr treffen".

Die Entscheidung ist indes bereits gefallen. Die "Performance" der Opposition führt zu einer stabilen Führung des Fidesz in der Sonntagsfrage von 50% aufwärts, was sich locker in einer erneuten 2/3-Mehrheit der Mandate niederschlüge, beruhend auf der Unterstützung von rund 30% aller Wahlberechtigten, wenn bis zum Frühjahr nicht noch ein oppositionelles Wunder geschieht.

red.

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