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Opposition in Ungarn: Gemeinsam zur nächsten Niederlage

Wie in den letzten Wahlkämpfen, einigte sich die demokratische Opposition auch diesmal in letzter Minute und mehr schlecht als recht auf eine Wahlkooperation. Die DK von Ex-Premier Gyurcsány hat immerhin zugestimmt, in allen 106 Direktwahlkreisen dem aussichtsreichsten Kandidaten den Vortritt zu lassen. Eine gemeinsame Liste mit MSZP und den Kleinparteien lehnte sie jedoch ab. Einige fordern, auch mit Jobbik zu kooperieren, um Orbán los zu werden, was aber von vielen Demokraten als absurd und gefährlich abgelehnt wird.



Nach dem Rücktritt von MSZP-Spitzenkandidat Botka war die Not so groß, dass sich MSZP, Liberale und Dialog kürzlich auf den gmeinsamen Spitzenkandidaten Gergely Karácsony (Dialog für Ungarn, früher LMP) einigen konnten, der als beliebter Bürgermeister des Budapester Bezirks Zugló antritt und sowohl ein neues Gesicht wie eine unbelastete Generation repräsentiert. Seine Erklärungen sind bisher eher stereotyp, denn das Hauptproblem der Opposition kann er auch nicht auf die Schnelle lösen: das Fehlen eines kohärenten, glaubwürdigen Programmes mit ebenso glaubwürdigen Personen. So spricht Karacsóny von "kleinen Schritten auf dem Weg zurück zu einem europäischen Ungarn", dass er "Verbündete anstatt Feinde kreiren" und Ungarn demokratisch einen wolle.

Ob diese Allianz und der allfällige Verzicht der DK jedoch reichen, um Fidesz die entscheidenden Mandate abzujagen, bleibt unwahrscheinlich. Die Regierungspartei schickt neben eigenen Kandidaten auch Fake-Bürgerkandidaten ins Rennen, um Stimmen abzugreifen, die national-liberale LMP wird in den meisten Kreisen selber antreten und Jobbik hält durch ihren starken Zuspruch Fidesz den Rücken frei. Im Ergebnis dürften wiederum die meisten Direktmandate an Fidesz gehen: ein Wahlgang, getunte Wahlkreise, die lokale Wahlkampf-Power der Ortsbürgermeister und das Ausreichen der relativen Mehrheit sind die Garanten.

Ein Mehrheitswahlrecht verschafft Fidesz zudem Vorteile bei der Zuweisung der Mandate über die Parteienlisten, bei denen weitere über achtzig zu vergeben sind. Mit rund 45% Zustimmung (hier aktuelle Umfragen) unter den zur Wahl entschlossenen Bürgern, kann sich Fidesz auf eine dicke 2/3-Mehrheit freuen.

red.

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