(c) Pester Lloyd / 30 – 2019 POLITIK 22.07.2019

Am 12. Juli stattete die neu gewählte slowakische Präsidentin Zuzana Caputová dem Nachbarn Ungarn einen offiziellen Antrittsbesuch ab, an dem das Orbán-Regime noch heute knabbert. Die Staatsmedien versuchten ein Bild von Einigkeit zu vermitteln, dass es nicht gab. Denn die bekennende Liberale Caputová las Orbán – wenn auch diplomatisch zurückhaltend formuliert – die Leviten.

Da half es auch nicht, dass die amtliche Nachrichtenagentur auf Nebenschauplätze abstellte, in dem man die Einigkeit bei Themen wie Klimaschutz und die Sicherung der Wasserreserven hervorhob. Auch beim Schutz der EU-Außengrenzen und der „Unabdingbarkeit“ der Atomkraft fand man Übereinstimmungen. Zurückhaltend dankbar nahm man zudem zur Kenntnis, dass Caputová erklärte, auch die Präsidentin der 450.000 Menschen in der Slowakei zu sein, die sich als „Ungarisch“ identifizieren. Den Job beansprucht ja eigentlich Orbán selbst.

Andere Aussagen Caputová bei ihrem Besuch wurden in den Staatsmedien verschwiegen, weisen sie nämlich daraufhin, dass die behauptete Hegemonie der Meinungen in den Visegrád Vier-Staaten hinfällig ist. Sie sagte Orbán bei einer Pressekonferenz ins Gesicht, dass „nur die liberale Demokratie allen Bürgern die Garantie auf gleiche Rechte gibt, einschließlich der Rechte für Minderheiten.“

Ihr reiche es nicht, dass „die Visegrád Gruppe nur regionale Interessen vertreten wolle“, sie solle sich auch stark machen für „Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit“. Das sei deshalb wichtig, damit die Gruppe nicht als „eine die EU schwächende oder gar sprengen wollende Kraft“ wahrgenommen werde. Das sei schon deshalb nicht erstrebenswert, weil die Mehrheit der Bevölkerung der Visegrád-Staaten klar proeuropäisch eingestellt sei. Bei der Pressekonferenz bezeichnete sie außerdem Vorhaltungen von Pro-Orbán-Medien als „Lüge“, die sie als „Söldnerin von Soros“ diffamierten.

Aus slowakischen Regierungskreisen wurde kolportiert, dass das Gespräch mit Orbán inhaltlich äußerst knapp verlief, der seinen Charme umsonst verschoss, sie sich aber mit Staatspräsident Áder recht gut verstanden haben soll.

red.

(c) Pester Lloyd / 39 – 2014 POLITIK –RUMÄNIEN 23.09.2014

Aus dem Archiv entnommen und nicht wenig aktuell, behandelt die Analyse von Marco Schicker die Situation der Ungarn in Rumänien und die politischen Implikationen für Ungarn, Rumänien und Europa.

Am 2. November wird in Rumänien ein neuer Präsident gewählt. Das Basescu-Lager schickt einen Siebenbürger Sachsen ins Rennen, der „Sozialdemokrat“ Premier Ponta stellt sich diesem als Verfechter des echten Rumänien entgegen. Die über 1 Mio. ethnischen Ungarn des Landes könnten dabei das Zünglein an der Waage sein, entsprechend selbstbewusst sind ihre Forderungen. Doch Ponta setzt – genauso wie sein Amtskollege Orbán in Ungarn – bei der Machtaneignung lieber auf die bewährte nationale Karte und stellt das Feindbild über einen europäisch fundierten Konsens.

Wegen der epischen Machtkämpfe zwischen dem zwischenzeitlich abgesetzten, aber wiedergewählten Amtsinhaber Traian Basescu von den Nationalkonservativen und seinem ebenso machtbewussten wie demokratierechtlich umstrittenen Gegenspieler Victor Ponta von den Sozialdemokraten, ist das Rennen um das höchste Staatsamt besonders spannend. Beide werden wahrscheinlich in eine Stichwahl gehen, andere Kandidaten treten im ersten Wahlgang vor allem an, um die Größenordnung ihrer Verhandlungsmasse für die Stichwahl zu definieren.

Rechte Mafia gegen linke Mafia?

Für Basescus Lager, der selbst nicht wiedergewählt werden kann, tritt diesmal ein Rumäniendeutscher, ein Siebenbürger Sachse, der als liberal-konservativ geltende Klaus Werner Johannis an. Er wird als wirtschaftlich erfolgreiche und konsensfähige Alternative angepriesen, der als Bürgermeister von Hermanstadt seine Reifeprüfung für eine landesweite Aufgabe abgelegt habe. Eine Botschaft, die in einem der ärmsten Länder der EU ankommen sollte. Premier Ponta wird sein aussichtsreichster Gegner sein, der nichts unversucht lässt, Johannis als reine Marionette der Basescu-Seilschaften darstellen zu lassen, so als gäbe es in seinem Lager derartige nicht.

Ungarn als wohlfeile Mehrheitsbeschaffer

Die Stimmen von rund 7% der 20 Mio.-Bevölkerung in Rumänien gehören bekanntermaßen ungarischen Kehlen, deren politischer Vertreter, Kelemen Hunor von der rumänischen Ungarnpartei UDMR derzeit Kulturminister an der Seite Pontas ist, dessen Partei weitere 14 Staatssekretäre und einen Vizepremier stellt und dessen Abgeordnete der Mehrheitsbeschaffer für Ponta sind, – so wie sie es mitunter auch schon für die Gegenseite waren. – Ihre Unterstützung lassen sich die Rumänienungarn regelmäßig gegen Zugeständnisse für Minderheitenrechte abkaufen. Meistens ging das gut, seit 2010 in Budapest Fidesz an die Macht kam, wuchsen die Ansprüche jedoch derart in den völkischen Himmel, dass sich die rumänienungarische Bewegung letztlich spaltete und fast in der politischen Versenkung verschwunden wäre, wenn Hunor nicht die Fäden und den Verstand behalten und Orbán letztlich zum Einlenken gebracht hätte.

Ein “Széklerland” als Preis

Hunor verlangt für die Unterstützung im Präsidentschaftswahlkampf (zumindest für eine wahrscheinliche Stichwahl) von Ponta, der mit dem rechten Lager wahrlich genug zu kämpfen hat, nichts weniger als die verfassungsrechtliche Verankerung einer autonomen Ungarnprovinz eines „Széklerlandes“, das im Wesentlichen die drei jetzigen Siebenbürger Bezirke Hargitha, Covasna und Mures umfasst, 600.000 Ungarn Heimat sein soll und mit umfassenden Selbstverwaltungsrechten – bis hin zu eigenen Steuertöpfen und der Personalhoheit in der Exekutive ausgestattet sein soll. Mehr noch, der autonom gewählte Präsident der Region soll mit Stimme am Kabinettstisch sitzen, Ungarisch wäre  Amtssprache – neben Rumänisch, so Kelemen Hunor. Diese Forderungen sind angesichts einer immer noch im Raum stehenden völlig gegenläufigen Verwaltungsreform imposant, die jene Bezirke, in denen Ungarn noch die Mehrheit stellen, zerschlagen werden sollen.

Orbán kostete die Rumänienungarn fast die Macht

Die Forderung nach „territorialer Autonomie“ der Székler (die übrigens nur einen besonders mythifizierten Teil der Rumänienungarn darstellen) taucht alle paar Monate auf und wird sowohl von Orbáns Fidesz als erst recht von noch rechteren Truppen in Ungarn als eine Schicksalsfrage dargestellt. Es ist die Inszenierung eines Stellvertreterkrieges zur Etablierung der neuen nationalistischen Agenda in Kernungarn – mitunter auch auf Kosten der Rumänienungarn.

Orbán versteht sich aus machtpolitischen Erwägungen mittlerweile wieder so gut mit dem zuvor zu Gunsten der Brachialseparatisten von der „Siebenbürger Volkspartei“ geschnittenen Hunor, dass er die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten seitens des radikalen Flügels mit der Drohung des Mittelentzugs zu verhindern wusste. Die Székler Hardliner fühlten sich von Orbán erpresst, doch den interessiert der politische „Erfolg“ – und der ist mit Hunor, der momentan an einem längeren Hebel sitzt als seine separatistischen Gegenspieler, wahrscheinlicher als mit den selbst von Budapest gesponsorten Székler „Befreiungskriegern“.

Ponta lässt Ungarn abblitzen – vorerst

Ponta zeigte Hunor am Freitag die kalte Schulter. Er sei für „Autonomierechte im Einklang mit der bestehenden Verfassung und den europäischen Normen.“ „Ich bin nicht für irgendeine Form von Autonomie für exklusive Ungarnregionen“. Sprich: Sprach-, Kultur- und lokal begrenzte Selstbestimmungsrechte: Ja, – ein Staat im Staate: Nein. Ponta ist dabei kein Ungarnhasser, wie ihm immer wieder unterstellt wird, sein Kalkül ist ganz praktisch und bedient sich dabei des in Rumänien ebenso wie anderswo schnell auflodernde nationale Sentiment. Er will sich als „Präsident aller Rumänen“ profilieren, dem das Wohl des ganzen Landes wichtiger sei als partikulare, gar ethnisch definierte Interessen. Damit, so die Rechnung, gewinnt er mehr Stimmen als er bei einem Verlust der „Ungarn“ verlieren würde. Die „Ungarn“ als Feinde Rumäniens kämen ihm dabei also – vorerst – gelegen.

Mit den nächsten Verfassungsänderungen kommt die Stunde der Rumänienungarn

Hunor und sein UDMR könnten sich dafür später wieder rächen. Im Zuge der Auseinandersetzungen mit Amtsinhaber Basescu, hatte Ponta die Befugnisse des Staatspräsidenten (wie auch jene des Verfassungsgerichtes) empfindlich zu Gunsten der Regierung und der Parlamentsmehrheit beschneiden lassen. Die Ungarn hatten dies fast immer mitgetragen. Wird Ponta selbst Präsident, wird er versuchen, sich wieder mehr Machtbefugnisse zuzuschanzen – dann bräuchte er womöglich die UDMR-Abgeordneten wieder als Stimmvieh und könnte nur schwer erklären, warum er für seinen Interessen die Verfassung mehrfach ändern lässt, die Interessen seiner Koalitionspartner dabei aber unberücksichtigt bleiben sollte. Hunor wäre auf diesem Wege durchaus kompromissbereit – Orbán weniger. Denn der sieht die Rumänienungarn in erster Linie als Storylieferanten für den Traum von einer nebulösen Nationalen Einheit und als handfeste Wählerreserve. Schließlich haben Hunderttausende von ihnen den ungarischen Pass und damit eine Art Doppelloyalität geschenkt bekommen.

Absurde Machtspiele jenseits europäischer Realität

Dass die Durchsetzung der in der EU verankerten Grund- und Menschenrechte automatisch auch die sog. Minderheitenrechte (als Teil auch ethnisch unteilbarer Rechte) einschließt, machte obige Spielchen mit nationalen Wallungen eigentlich absurd und obsolet, genauso wie die Bedeutung von nationalen Grenzen. Doch ohne diese Ab-Grenzung funktionieren die Feindbilder der Ewiggestrigen nicht mehr und ihre nationalistisch durchwebten Ideologien würden einstürzen, sie stünden vor ihren Völkern nackt da. Das ist der Hauptgrund, warum Gestalten wie Orbán und Ponta, aber natürlich auch die Separatisten der Székler oder Katalanen, die nationale Karte immer wieder ausspielen müssen und dabei die europäische Realität und das Potential einer Gemeinschaft mit gleichen Rechten ignorieren.

red. / cs.sz. / m.s.

Mehr zum Thema:

Schutzmacht der Wählerreserve: Orbán-Regierung unterstützt „territoriale Autonomie“-Forderungen der Rumänienungarn

Die dunkle Seite der Macht: Wiederholt sich Ungarn in Rumänien?

Die sämtlichen Delegierten, die sich zum Kongreß versammelt hatten, die Tausende von Mandatare, die hinter ihnen, und die erlauchten Schützer, die neben ihnen stehen, ergeben den positiven Beweis, daß das alte Vorurteil schon erschüttert – auf keinen Fall mehr ein allgemeines ist. Wieder einmal ist eine „vérité en marché“, es kommt jetzt nur noch darauf an, ihren Gang zu beschleunigen. Dazu werden die eben beschlossenen Budapester Tage ein gutes Stück beigetragen haben und es wird einst ein Stolz der ungarischen Hauptstadt sein, daß sie der gastliche Boden war, auf dem der erste Antiduellkongreß in so schöner Harmonie sich abgespielt hat. Nicht, daß nicht auch Meinungsverschiedenheiten zum Vorschein gekommen wären. Wie in allen Vertretungskörpern haben sich auch hier spontan ein rechter und ein linker Flügel gebildet. Radikale und Gemäßigte. Mehr Logik bei den Radikalen, mehr Klugheit vielleicht bei den Gemäßigten.

(…) Auch die Frauen waren auf dem ersten Antiduellkongreß vertreten. Es gibt schon keine Zivilisationsfrage mehr, in der sich die Frauen nicht das Recht errungen hätten, mitzureden. Erbprinzessin Therese Schwarzenberg-Trauttmannsdorff, die Präsidentin der österreichischen Damenvereinigung der allgemeinen Liga, war zur Eröffnungsfeier nach Budapest gekommen. Als Berichterstatterin der Damenvereinigung habe ich fungiert und konnte der Versammlung mitteilen, daß diese Vereinigung seit einem Jahr ihres Bestehens schon die Mitgliedsziffer von 10.300 erreicht hat. Den Duellanten soll, wie man sieht, noch eine dritte Genugtuung entzogen werden: die bewundernde Zustimmung der Frauenwelt.

Der Kongreß zeigt uns zweierlei: daß die Welt sich organisiert und daß sie sich mobilisiert. Mobilisiert zu einem gemeinsamen Kampf gegen jede Form von Leiden, Unglück und Elend, unter deren Last die menschliche Gesellschaft seufzt und die man als die Folge alter Irrtümer oder als Vorurteile erkannt hat. Solcher Kampf ist wohl geeignet, eine gewissermaßen andächtige Begeisterung zu erwecken und die Kampfgenossen über die Schranken von sonstigen politischen, nationalen, konfessionellen und sozialen Gegenätzen hinauszuheben. (…)

So saß er oft im nassen Grase. Stundenlang.
Der Novemberwind schmiegte sich an seinen schmalen Rücken, als wollte er sich wärmen und hoch über dem Spielplatz zog die Fieberhexe ihre Raubvogelkreise.

Und als der Schlußpfiff verklungen war, da dämmerte es bereits; der kleine Bub lief noch einmal quer über das Feld und ging dann allein nach Hause. In den leeren Sonntagsstraßen war es ihm einige Male als hörte er Schritte hinter sich: als schliche ihm jemand nach, der spionieren wolle, wo er wohne. Doch er wagte nicht umzuschauen und beneidete den Schutzmann, der solch große Schritte machen konnte. Erst zuhause, vor dem hohen grauen Gebäude, in dem seine Eltern den Gemüseladen hatten, sah er sich endlich um: ob es vielleicht der dicke Karl ist mit dem er die Schulbank teilt und der ihn nie in Ruhe läßt – aber es war nur ein dürres Blatt, das sich mühsam die Straße dahinschleppte und sich einen Winkel suchte zum Sterben.

Und am Abend in seinem Bette fror er trotz tiefroter Backen; und dann hustete er auch und es hob ihn vornüber, als haute ihm der dicke Karl mit der Faust in den Rücken.

Nur wie durch einen Schleier sah er seiner Mutter Antlitz, die am Bettrande saß und ihn besorgt betrachtete; und er hörte auch Schritte im Zimmer, langsame, hin und her: das war Vater.

Der Nordwind hockte im Ofenrohr und zu seinem Gesumm fingen Regenbogen an einen Reigen um ihn zu tanzen. Er schloß die Augen. Da wurde es dunkel. Und still.

Doch nach Mitternacht wich plötzlich der Schlaf und feine Fingerknöchelchen klopften von außen an die Fensterscheibe und er hörte seinen Namen rufen – „Hansl!“ rief eine sanfte Stimme – „Hansl!“ Da erhob sich der kleine Bub aus seinem Bette, trug einen Stuhl vor das Fenster, erkletterte ihn und öffnete -: draußen war tiefe stille Nacht; keine Trambahn läutete mehr und auch die Gaslaterne an der Ecke war schlafen gegangen und – vor einem Fenster im vierten Stock schwebte ein heller Engel; der ähnelte jenem, welcher Großvaters Gebetbuch als Spange umschloß, nur, daß er farbige Flügel hatte: der linke blau und gelb: das waren die Farben des Fußballvereins von Oberhaching; der rechte rosa und grün: das waren die Farben dessen von Unterhaching; seine schmalen Füße staken in purpurnen Fußballschuhen, an silberner Sternenschnur hing um seinen Schwanenhals eine goldene Schiedsrichterpfeife und in den durchsichtigen Händen wiegte sich ein mattweißer Fußball.

„Schau“ – sprach der Engel – „schau!“ und köpfte den Ball kerzengrade in die Höhe; der flog, flog – bis er weit hinter der Milchstraße verschwand.

Dann reichte der Himmlische dem staunenden Hansl die Hand und lächelte: „Komm mit – zum Fußballwettspiel“ Und Hansl ging mit.

Wortlos war er auf das Fensterbrett gestiegen und da er des Engels Hand ergriffen, da war es ihm als hätte es nie einen dicken Karl gegeben. Alles war vergessen, versank unter ihm in ewigen Tiefen – und als die beiden an der Milchstraße vorbeischwebten fragte der kleine Bub: „Ist es noch weit?“ „Nein“, lächelte wieder der Engel, „bald sind wir dort.“

Und weil Engel nie lügen leuchtete bald durch die Finsternis eine weiße rechteckige Fläche, auf die sie zuflogen. Anfangs glaubte Hansl es wäre nur ein Blatt unliniertes Papier, doch kaum, daß er dies gedacht hatte, erfaßte sein Führer auch schon den Rand; nur noch ein Klimmzug – und es war erreicht! Doch wie erstaunte da der kleine Bub!

Aus dem Blatt unliniertem Papier war eine große Wolke geworden, deren Oberfläche ein einziger herrlich angelegter Fußballplatz war; auf buntbewimpelten Tribünen saßen Zuschauer wie sie in solcher Zahl unser Kleiner noch bei keinem Wettspiel erlebt hatte. Und das ganze Publikum erhob sich zum Gruß und aller Augen waren voll Güte auf ihn gerichtet, ja selbst der Aufseher, der ihn doch sonst immer sofort hinter das Tor in das nasse Gras trieb, führte ihn unter fortwährenden Bücklingen auf seinen Platz: Tribüne (!) Erste Reihe (!!) Mitte (!!!)

„Wie still nur all die Leute sind!“ meinte der kleine Bub. „Sehr recht, mein Herr“, lispelte der Aufseher untertänig, „dies sind ja auch all die seligen Fußballwettspielzuschauer.“

Unten am Rasen losten die Parteien nun um die Sonne-im-Rücken-Seite und – „das sind die besten der seligen Fußballspieler“, hörte Hansl seinen Nachbarn sagen; und als er ihn ansah nickte ihm dieser freundlich zu: da erkannte er in ihm jenen guten alten Herrn, der ihm einst (als Borneo gegen Alaska verlor) vor dem dicken Karl verteidigte; noch hielt er den Rohrstock in der Hand mit dem er den Raufbold damals drohte. Wie der dann lief!

Unermeßliche Seligkeit erfüllte des armen kleinen Buben Herz. Das Spiel hatte begonnen um nimmermehr beendet zu werden und die Zweiundzwanzig spielten wie er noch nie spielen sah. Manchmal kam es zwar vor, daß der eine oder andere dem Balle einfach nachflog (es waren ja auch lauter Engel) doch da pfiff der Schiedsrichter (ein Erzengel) sogleich ab: wegen unfairer Kampfesweise.

Das Wetter war herrlich. Etwas Sonne und kein Wind. Ein richtiges Fußballwetter.
Seit dieser Zeit hat niemand mehr den armen kleinen Buben auf einem irdischen Fußballplatze gesehen. (1926)
 

Autobiographische Notiz (auf Bestellung)

Geboren bin ich am 9. Dezember 1901, und zwar in Fiume an der Adria, nachmittags um dreiviertelfünf (nach einer anderen Überlieferung um halbfünf). Als ich zweiunddreißig Pfund wog, verließ ich Fiume, trieb mich teils in Venedig und teils auf dem Balkan herum und erlebte allerhand, u. a. die Ermordung S.M. des Königs Alexanders von Serbien samt seiner Ehehälfte. Als ich 1,20 Meter hoch wurde, zog ich nach Budapest und lebte dort bis 1,21 Meter. War dortselbst ein eifriger Besucher zahlreicher Kinderspielplätze und fiel durch mein verträumtes und boshaftes Wesen unliebenswert auf. Bei einer ungefähren Höhe von 1,52 erwachte in mir der Eros, aber vorerst ohne mir irgendwelche besonderen Scherereien zu bereiten – (meine Liebe zur Politik war damals bereits ziemlich vorhanden). Mein Interesse für Kunst, insbesondre für die schöne Literatur, regte sich relativ spät (bei einer Höhe von rund 1,70), aber erst ab 1,79 war es ein Drang, zwar kein unwiderstehlicher, jedoch immerhin. Als der Weltkrieg ausbrach, war ich bereits 1,67 und als er dann aufhörte bereits 1,80 (ich schoß im Krieg sehr rasch empor). Mit 1,69 hatte ich mein erstes ausgesprochen sexuelles Erlebnis – und heute, wo ich längst aufgehört habe zu wachsen (1,84), denke ich mit einer sanften Wehmut an jene ahnungsschwangeren Tage zurück. Heut geh ich nurmehr in die Breite – aber hierüber kann ich Ihnen noch nichts mitteilen, denn ich bin mir halt noch zu nah. (1927)

Zu den gemeinnützigsten und fruchtbarsten Erfindungen aller Zeiten gehört das Instrument, welches unter dem Namen des Papierkorbes sich heute einer allgemeinen Verbreitung erfreut. Der Neid der Götter hat den Namen des Erfinders der Vergessenheit anheimgegeben; kein Lied, kein Heldenbuch meldet ihn. In Pierer‘s Konversationslexikon folgt auf Papierkohlen gleich Papierlichtbild; schwarz auf weiß ist es verbürgt, daß Niemand anzugeben weiß, wer den ersten Papierkorb konstruirte.

Und doch steht es fest: Ohne Papierkorb würde es keine Zeitungspresse geben. Nächst einer scharfen Schere – unserer besten Feder -, gibt es kein anderes Instrument, was uns so unentbehrlich wäre, als ein Papierkorb. Wohin sollten wir mit so vielem schätzbaren Material, das uns zugeführt wird, wenn wir keinen Papierkorb zur Seite hätten? Es „wälzt der Gott die heil‘gen Leichen und er selber wird ihr Grab.“ In bewegten Zeiten, wie wir sie jetzt erleben, hat der Papierkorb in der That keine leichte Bürde und der Nutzen desselben hat sich evident bewährt; wie jener Bergmannsspruch mit den Worten schließt: „Ohne Bier und Branntewein Möcht‘ ich nicht gerne Bergmann sein“, so dürfen wir wohl sagen: „Ohne Papierkorb und ohne Schere Ich Zeitungsschreiber nicht gern wäre.“

Das schrecklichste Laster ist der Undank. Wir schulden dem Papierkorbe Dank und wollen ihn abtragen. Wie könnten wir das besser thun, als indem wir den Nutzen dieses unscheinbaren Möbels in helles Licht setzen? Und wiederum, wie könnten wir das besser thun, als indem wir Einiges von dem vorführen, „was er gnädig bedeckte mit Furcht und mit Grauen.“

Daß wir nicht ungerupft fortkommen bei allen Einsendungen, die uns taglich zugehen, ist selbstverständlich. Der anonyme Brief spielt eine Hauptrolle bei der täglichen Fütterung unseres Hausthieres. „Ein badischer Soldat vom …ten Regiment“ klagt uns bitter an, die Stimmung des badischen Volkes als preußenfreundlich hingestellt zu haben. Das sei eine arge Entstellung. Er, Schreiber, freue sich ungeheuer darauf, nächstens den „großmäuligen Preußen“ eines auf den Kopf geben zu können. Der Brief war vor der Schlacht bei Königgrätz geschrieben; wir geben heute dem Schreiber einen nützlichen Fingerzeig.

Wie Wiener Blätter melden, hat Gaul‘s „kecker Pinsel“ ein herrliches Blatt geschaffen, einen Ungar, „einen echten Sohn der Puszta“, der blitzenden Auges, seiner Schwadron weit vorangeritten, nach dem Feinde ausschaut und ausruft: „Wo ist Preuß?“ Der Sohn der Puszta hat inzwischen vielleicht Antwort auf seine Frage bekommen und dürfte in Zukunft Abstand nehmen, allein sich dem Feinde entgegen zu wagen. Wie wär‘s, wenn unserer tapferer Badenser Arm in Arm mit ihm das Schicksal herausforderte. – Ein Kurhesse, wahrscheinlich aus dem Wahlbezirk des Herrn Trabert, gibt uns den dringenden Rath, das Sündengeld, das wir von Herrn v. Bismarck bekommen, demselben wieder vor die Füße zu werfen; im entgegengesetzten Falle droht er die Zeitung in Zukunft abzuschaffen. Wir fürchten, daß der letztere Vorsatz an demselben Hindernisse scheiden wird, an welchem kürzlich ein Bremer Patriot einen Schiffbruch erlitt, der auch täglich von der Bierbank aus die entsetzlichsten Flüche auf unser schuldbeladenes Haupt schleuderte und uns mit der Entziehung des Abonnements vom nächsten Quartal ab bedrohte und diese Drohung gewiß ausgeführt haben würde, wenn er sich nicht noch im letzten Augenblicke daran erinnert hätte, daß er auf unsere Zeitung niemals abonnirt war.

Die Erfahrung haben wir in den Stürmen der letzten Zeit überhaupt gemacht, daß wir unsere bittersten Feinde unter unseren Nichtabonnenten hatten. – Ernster ist eine Drohung, die uns von anderer Seite her gestellt wurde. Ein hannover‘scher Amtsrichter gestattete sich, uns eine ernsthafte Verwarnung wegen unserer gesammten Haltung zu ertheilen und uns zu erklären, daß, wenn wir diese Haltung nicht änderten, er uns die amtlichen Inserate seines Gerichtsbezirks entziehen werde. „Eine Frechheit, bei meiner Ehre, die ich um ihrer Seltenheit wegen vergebe“, hätten wir beinahe mit dem Präsidenten v. Walter ausgerufen; – und doch wieder viel Vertrauen in unsere Ehrenhaftigkeit oder in unseren Papierkorb. Denn wenn wir von diesem Schreiben einen unedlen Gebrauch hätten machen wollen, oder wenn wir den Papierkorb nicht so nahe zur Hand gehabt hätten, so hätte doch wohl der Einsender in unliebsamer Weise Erfahrung gemacht, daß für gewisse Launen des Welfen-Sultanismus die Zeit vorüber ist.

Aber nicht nur unholde Töne des Hasses und erbitterter Leidenschaft sind in unserem Papierkorbe verhallt; auch manch anderer süßer Klang hat denselben Weg gefunden. Namentlich waren es Verse, gereimte und ungereimte, bei denen unser geflochtener Freund, unerbeten, unerfleht, am willigsten sich einstellte. Wie wenig Menschen mag es doch geben, die aufrichtig sich rühmen können, nie in ihrem Leben einen Vers gemacht zu haben? In liebevoller Weise sind uns ferner von manchem Leser Zeichen der Theilnahme und Zustimmung zugesandt worden. – Aus weiter Ferne wendet sich Jemand an uns, um zu versichern, daß er mit unserer Politik vollkommen einverstanden sei; früher habe er sich radikalen Ansichten zugeneigt, aber allmählich sei er durch uns eines Besseren belehrt worden. Das Einzige, was uns an diesem sehr verständigen Briefe schmerzlich berührt hat, ist, daß der Absender gelegentlich einfließen läßt, er sei nicht selbst auf den „Pester Lloyd“ abonnirt, sondern erhalte ihn nur von einem Bekannten geborgt.

Aus Wien her macht uns jemand darauf aufmerksam, daß wir kürzlich in einem Leitartikel die Worte: „Ich hatte nichts als diesen Stab, da ich über den Jordan ging.“ usf. Dem Laban in den Mund gelegt, während doch Jakob sie gesprochen habe. „Es ist gut“, fügt er inzu, „daß Ihre Kenntnisse in der Politik besser sind, wie die in der Bibel.“ Wir müssen diesen Hieb als einen berechtigten auf uns sitzen lassen, finden aber einen Trost in der Bemerkung, daß es unter unseren Kollegen Manche gibt, die nicht einmal im Stande sind, die Bibel falsch zu zitiren. – Ein anderer Druckfehler gar ist uns von Leipzig korrigirt worden. Einer unserer Berliner Korrespondenten hatte das preußentreue Reuß j. Linie, Reuß-Gera, mit dem unter Regentschaft der Fürstin Karoline stehenden, zum Bunde haltenden Reuß ält. Linie, Reuß-Schleiz, verwechselt. Auf dieses Versehen macht uns einer unserer Leser in Leipzig mit der Bitte aufmerksam, „darin nur ein Zeichen der Aufmerksamkeit sehen zu wollen, mit der er unsere Zeitung verfolgt.“ Die Thatsache war vollkommen richtig, seltsamer Weise hatte der „Preußische Staatsanzeiger“ denselben Druckfehler begangen, ohne es der Mühe Werth zu erachten, ihn nachträglich zu verbessern; so konnten auch wir uns dieser Pflicht für enthoben erachten. – Nicht minder harmlos, als diese Zuschriften, ist eine andere, die uns dieser Tage zuging, und in welcher im Namen des Genius der deutschen Sprache Protest erhoben wurde gegen die „Attaken“, die „Defilées“, die „Carées“ und tausend andere Kunstausdrücke, mit denen die Schlachtberichte gespickt werden. Da wird wenig zu helfen sein; wie Menschen, wie Soldaten insbesondere sind, wird ihnen der Succeß einer vehementen Attake stets lieber sein, als ein noch so wohlgeordneter Rückzug. Es gehört nun einmal mit zu den fridericianischen Erinnerungen, in einem etwas französisch gefärbten Deutsch zu schreiben.

Fast unübersehbar ist die Zahl der Zuschriften, die uns zum Behuf des Abdruckes täglich zugesendet werden, mit denen wir im Geiste völlig einverstanden sind, und die manchmal tagelang an der engen Scheidewand zwischen dem Papierkorb und dem Setzerzimmer liegen bleiben, aber endlich – halb zog er sie, halb sinken sie hin und werden nicht mehr gesehen. Wenn Jemand aus Hannover einen Stimmungsbericht uns sendet und darin wörtlich schreibt: „daß man sich hier schon in den Gedanken findet, ohne einen Souverän leben zu können und allentfalls mit dem Bedarf in dieser Branche sich auch von Berlin aus versorgen könne“, so ist dieser Ausdruck allerdings sehr komisch, aber drucken lassen kann man so etwas bei Leibe nicht; darum in den Papierkorb. – Am elegischsten berührten uns zwei Zuschriften eines alten Burschenschafters, der sich mit Ansprachen an die Burschenschafter Deutschlands wenden wollte, um sie auf den norddeutschen Standpunkt zurückzuführen. Mit großer Wärme suchte er uns zu überzeugen, daß im Süden der burschenschaftliche Gedanke noch in hohem Ansehen stehe, und eine Anrede ihre Wirkung nicht verfehlen sollte. Vergebens, es that uns leid, den Wunsch nicht erfüllen zu können. Aber die ganze Burschenschafterei hat im Jahre 1848 Deutschland nicht vor großem Unheil bewahren können, und die Bemühung eines einzelnen Nachzüglers wird keinen besseren Erfolg haben. Die Korrespondenz mußte zu unserem alten Freunde, dem Papierkorb, und wir wünschen von Herzen, daß die Burschenschafterei auf demselben Wege bald folge.

1867 kam Max Falk, Vertrauter und Ungarischlehrer der Königin Elisabeth, auf Betreiben der konservativ-liberalen Eliten, voran Graf Gyula Andrássy, an die Spitze der Zeitung, und so war denn auch der Kulturteil sein kleinstes Problem. Die Zeitung vom Handelsblatt zum echten Universalmedium zu entwickeln, sollte seine Aufgabe und seine Leistung werden.

Max Falk / Falk Miksa wurde am 7. Oktober 1828 in Pest geboren. Er entstammt einer ungarisch-jüdischen Kaufmannsfamilie und studierte zunächst Philosophie und Recht und veröffentlichte schon in jungen Jahren Artikel in ungarischen Zeitungen. Ab Mitte der vierziger Jahre bis 1867 lebte Falk überwiegend in Wien, arbeitete bei der Sparkasse, als Redakteur beim „Wanderer“, der „Österreichischen Zeitung“, Korrespondent des „Pesti Napló“ und als Literaturübersetzer. Die Revolution 1848 erlebte er in Budapest mit. Seine Kontakte in ungarische Adelskreise verhalfen ihm später zu einer persönlichen Bekanntschaft als Gesellschafter und „Ungarischlehrer“ bei Kaiserin Elisabeth, was vom höfischen Überwachungsapparat mit Bespitzelungen und Beschlagnahmungen von Schriftstücken quittiert wurde. Zwischen 1850 und 1860 war Falk enger Vertrauter des kranken Graf Széchenyi, den er regelmäßig in der Döblinger Klinik besuchte.

1867 wurde Max Falk, auf Betreiben des späteren k.k. Außenministers Graf Julius Andrássy, von der Pester Lloyd Gesellschaft zum Chefredakteur gewählt. Die Funktion hatte er bis 1905 inne. In seiner Zeit formte er den Pester Lloyd (Sitz war der Lloyd Palast am heutigen Roosevelt tér) zu einer weltweit anerkannten Qualitätszeitung. Seit 1875 war Falk Oberhausabgeordneter, leitete den Journalistenverband und richtete erstmals eine Sozialkasse für Journalisten ein. Er starb am 10. September 1908 in Budapest, wo heute eine Straße im V. Bezirk nach ihm benannt ist, dort befand sich auch jahrelang die Redaktion des 1994 wieder gegründeten Pester Lloyd. Max Falk ist der Urgroßvater des als „Columbo“ bekannten amerikanischen Schauspielers Peter Falk.

Bald schon begnügte sich das Feuilleton der Zeitung bald nicht mit den überall vagabundierenden „Pariser” und „Wiener” „Briefen”, die in ihrem unverbindlichen Gesellschaftston nicht mehr als Klatschpresse für gehobene Ansprüche gelten können. Manchmal bot die Form des Briefes die leichteste Möglichkeit die Zensur zu umgehen. Doch die Verhältnisse in Ungarn wurden allmählich freier und internationaler, und die Leserschaft verlangte mehr vom Lloyd-Feuilleton, als was die Salonblätter auch liefern konnten.

Der spätere große Kunstkritiker Wiens, Ludwig / Lajos Hevesi, schuf ab den späten 60er Jahren mit seinen „Pester Bagatellen” und „Skizzen” und vielem mehr, echte Kleinode der Satire im PL. Ihm verdankt die Leserschaft des 19. Jahrhunderts besonders viel: die intelligente Kurzweil. Er würde über Jahrzehnte, bis zu seinem selbst gewählten Todesjahr 1910, der Zeitung treu bleiben. Ihm gelang es, gemeinsam mit Adolf Silberstein und Siegmund Sonnenfeld in Wien, zum Beispiel, in diesen „Wiener und Pester Briefen” dem Plauderton eine pazifistische Tonart zu geben, die in Wien oder Berlin (man prügelte sich gerade in Königgrätz) undenkbar gewesen wäre.

1867 debütierte der achtzehnjährige Max Nordau mit einem kleinen Feuilleton „Ein Altarbild”, noch ganz unsicher schwärmend. Später wurde Nordau als der große Zivilisationskritiker des Fin de siècle so berühmt, dass die verbleichende Literaturwissenschaft bis heute glaubt, der deutsche Begriff „Jahrhundertwende“ werde dem Manne womöglich nicht mehr gerecht. Als Mitstreiter in der Zionistenbewegung unter Theodor Herzl wurde seine scharfrichtende Polemik geliebt und gehaßt. Auch dem PL blieb er bis 1916 treu mit Dutzenden Texten wie: „Psychologie der Grausamkeit”, „Superlativismus”, „Das Ewig-Weibliche”, „Die Ehrfurchtsbeule” und vielen anderen sozialkritischen und philosophischen, teils grotesk-radikalen Beiträgen. Einer seiner Pamphlete mit dem Titel „Kriegsstimmung” 1913, gibt eine schauerliche Zukunftsprognose, die beim Lesen selbst den noch so überzeugten Materialisten ins Grübeln ob seherischer Fähigkeiten bringen kann.

Seit der große ungarische Erzähler Mór (Móricz) Jókai 1866 den Anstoß gab, Jules Vernes-Bücher zu veröffentlichen, was dann im PL erstmals in deutscher Sprache, noch vor den großen deutschen Verlagen, geschah, war das literarische Weltgeschehen neben dem ungarischen im Feuilleton gleichberechtigt. Interessant bei der Durchforstung der alten Folianten ist vor allem der Umstand, daß sich unter den unzähligen Texten viele befinden, die nicht oder zumindest nicht in dieser Variante in den gängigen Archiven und der Literaturwissenschaft bekannt sind. Das heißt, daß mitunter seit Jahrzehnten in diesen Bänden kleine Edelsteine großer Namen schlummern, ganz abgesehen von dem Gesamtschatz, der ja noch nicht einmal bibliographiert ist.

Die Kontinuität in humanistischem und literarischem Sinne ist das augenfälligste Merkmal, daß die vielen künstlerischen Individualitäten der Autoren über die Jahrzehnte verbindet. In schweren Zeiten gelang es dem Feuilleton sogar über den politischen Teil der Zeitung deutlich hinaus zu wachsen. Dieser war ja seit Max Falk mehr oder weniger an die liberalen Nachfolgeparteien der Deák-Richtung, also der des Ausgleichs gebunden, der liberale Freiheiten einforderte, auch Grundrechte, aber keinerlei Ambitionen zeigte, den mit Österreich verabredeten status quo auch nur zu hinterfragen.

Die zunehmende Außenseiterolle des „Deutschen” und dann auch wieder des „Jüdischen” in Ungarn, machte ein deutlicheres Engagement der Redaktion von Zeit zu Zeit nötig. Man verlangte ja nur Ruhe, konnte dieses von außen herangetragene Problem, gar nicht als ein substantielles begreifen. Warum sollte ein ungarischer Patriot nicht deutscher Sprache und jüdischer Abstammung oder Religion sein können? Schließlich empfand man mit Herz und Seele ungarisch. Eine bürgerliche Naivität, die auch in noch schwereren Zeiten darauf hoffte, es würde sich alles beruhigen und die Kräfte des Anstandes und der Toleranz würden die Oberhand behalten. Ein schlimmer Trug. So geriet der hart erkämpfte Ausgleich zur Schaufel, die Ungarns Grab aushob und direkt nach Trianon führte. Nach innen gab man dem Magnatenpack die Freiheit, die es für die systematische Fortführung der Ausplünderung des eigenen Volkes wünschte, nach außen zahlte man diese Freiheit mit Vasallentreue ans Kaiserhaus. Die Ungarn hassten offiziell den Kaiser, liebten aber den König, den sie sich nach ihrem Bilde schufen und mit vaterländischen Lügen einlullten. Kossuths Traum aber wurde verraten.

Einen ersten Vorgeschmack auf die kommenden Kämpfe bot der erste Weltkrieg. Alles in der Gesellschaft unterwarf sich in beispielloser Willigkeit und Widerstandslosigkeit den national besoffenen Parolen. Wer dies nicht tat, wurde unterworfen. Der Trianesische Katzenjammer fiel dann auch dementsprechend aus. In dieser Zeit hatten der Initiator der Literaturbewegung „Jung-Ungarn”, Josef Vészi, als Chefredakteur und ein würdiger Nachfolger Adolf Dux’, der 1858 in Temesvár geborene Julian Weisz für das Feuilleton, das Sagen in der Redaktion. Ihnen gelang 1914-1918 manchesmal, was die Zensur verbot, über das Feuilleton doch zu verbreiten, auch wenn der Leser dabei teilweise meilenweite rhethorische und thematische Umwege in Kauf nehmen mußte. So nutze der scharfe Wiener Kritiker Hans Liebstoeckl das Gebiet der Musikkritik, um an Richard Strauß unter dem harmlos scheinenden Titel „Der Komponist unserer Zeit” ein polemisches Feuerwerk gegen Kriegstreiberei und Kulturvernichtung zu entzünden, das unter den Pressegesetzen von 1915 als waghalsig erscheinen muß, und nicht in Wien oder Berlin, eben nur in Budapest überhaupt gedruckt werden konnte. Hier half der Zeitung der Ruf einmal sehr, daß man sich auf sie in politischen Dingen meistens verlassen konnte.

Ein sehr ähnliches Schicksal wie Adolf Dux trifft auch Feuilletonchef Weisz, nur mit einem bitteren Ende. Er war ebenso engagiert und belesen, hatte sich durch Werke im Ausland (u.a. die äußerst humoristischen „Memoiren eines Wickelkindes” 1888) schon einen Namen gemacht. Er zeichnete seine Artikel oft mit X.Y.Z., was ungewollt eine Schicksalsbezeichnung für sein Werk werden sollte. Seine Bildung, sein vielfältiges Interesse und seine charmante Schreibweise sicherten ihm über Jahrzehnte die vorderen Seiten des Kulturteiles der Zeitung ganz zu recht. Ihm und seiner Weltoffenheit vor allem ist es aber neben Vészi, dem Nestor der ungarischen Publizistik, auch zu verdanken, daß die großen, deutschen, ungarischen und anderen ausländischen Autoren in Legionen sich im PL zu Wort meldeten. Der Kollege Karl Sebestyén charakterisierte Weisz später wiefolgt: „Ein Literat, dem die Literatur zur leidenschaftlichen Liebe wurde, ein „Homme de Lettre”, dem die Schätze der Antike, des Mittelalters, der Renaissance ebenso vertraut sind, wie die Bücher des Tages.” Das größte Verdienst sollte ihm zufallen, als er in Zeiten der Bedrängung, Thomas Mann, Jakob Wassermann, Franz Werfel publizistisch in Schutz nahm vor ihren Verfolgern.

War das Lloyd-Feuilleton am Ende der 20er, Anfang der 30er Jahre zu einem blühenden, lebendigen Sammelbecken aller nur erdenklichen mitteleuropäischen Gedankenströmungen und Literaten geworden, wurde es mit der Brandmarke 1933 vor allem zum Zufluchtsort der deutschen Exilschriftsteller. Stefan Zweig verabschiedete sich bereits in selbigem Jahre mit einer etwas umständlich gleichnishaften „Kleinen erlebten Lektion über Vergänglichkeit” von den Lesern dieser Zeitung, leider einem seiner vielen schwächeren Texte. Andere nutzten die noch vorhandenen Freiheiten in Ungarn, um weiter publizieren also öffentlich wirksam bleiben zu können. Dabei spielte die Debatte über die Blut-und-Boden-Ideologie emporkommender Naziautoren eine wichtige Rolle. Ein großartiger Erzähler und „fester Freier” des PL, der durch „Bambi” und die „Mutzenbacher” zu Weltruhm gelangte Felix Salten (geb. in Pest 1869 als Siegmund Salzmann), geriet dabei in die Schußlinie der Kritik und seines Förderers und Kollegen Julian Weisz. Salten, der sich im PL vor allem auch durch die exzellente Kritik des Geschehens am Wiener Burgtheater hervortat, war nämlich Vertreter des österreichischen PEN-Clubs bei der Welttagung 1933 geworden und versuchte, die schon ideologisch wie rassisch „gesäuberte” deutsche Delegation vor der Isoltaion durch die empörten Kollegen zu schützen. Er war überzeugt davon, daß nur so ein Dialog möglich bliebe. Da war sie wieder die friedliebende Naivität des klugen Bürgers. Es gab aber keinen Frieden für Bambi.

Die Toleranz des Blattes ging 1933 soweit, daß in ein und demselben Monat folgende Autoren nebeneinander erschienen: der deutsche Viezekanzler und Hitler-Inthronisierer Franz von Papen, Stefan Zweig, Benito Mussolini, Leo Trotzki. Es war absolut kein Zufall, daß unter Mussolinis Leitartikel zu „Paneuropa” ein Feuilleton stand mit dem Titel: „Der kleine König”. Solche bitterer werdenden Späße erlaubten sich die Redakteure immer wieder.

Mit dem Einmarsch deutscher Truppen in Österreich und dem fast zeitgleich eingereichten ungarischen Judengesetz 1938, begann für den PL und sein Feuilleton erst wiederum die Zeit der Parabeln, Gleichnisse und Fabeln, doch bald auch die Zeit der endgültigen Abschiede. Wie schon im Ersten Weltkrieg, doch, was niemand wissen konnte oder wollte, diesmal endgültig, trennten sich sicht- und lesbar die Anpasser von den Geradlinigen, die Opportunisten von den Würdenträgern der Humanität. Salten schrieb aus Wien, bevor er schleunigst ins Exil verschwinden mußte, im gleichen PL, in dem über den Einmarsch Hitlers in seine Heimat berichtet wurde, den Text „Ein kleines Schicksal”. Es geht darin um einen Konrad, der allerlei familiäre Probleme hat und, sozial entglitten, zum Verbrecher wurde. Man stuzt. Dann ersetze man einmal „Konrad” durch „Österreich” und alles liegt glasklar vor dem Leser, wenn es am Ende heißt: „Eine Verbrechernatur ist er (Konrad) nicht. … Das Verbrechen bleibt gleichwohl. Doch der es beging, ist ein kindliches Gemüt, naív, seine Phantasie ist dumm. Längst ist das gerichtliche Urteil über ihn gefällt. Man kennt es noch nicht. Doch man hofft, seine schnelle Reue, seine Umkehr zur Nüchternheit des Daseins und ein milder Richter haben es dem Konrad ermöglicht, wieder auf den Weg des ehrlichen Lebens zu kommen.”

Es ist eine verbreitete Mär, daß unter dem Regime des Miklós Horthy die Freiheit des geschriebenen Gedankens in Ungarn, wenn auch unter Schwierigkeiten, so doch, irgendwie weiter bestehen konnte. Die Wahrheit ist: sie fand trotz Horthy und der unter seiner Duldung erstarkenden rechten Eiferer statt. Die liberale bis konservative Bürgeschicht in Budapest war sehr stark und konnte nur erst durch den Keil der Rassentrennung und unter gezielter Diffamierung und Verfolgung Andersdenkender entscheidend geschwächt werden. Die besten, die hellsichtigen der Autoren und Redakteure gingen ins äußere, die Fatalisten, Argloseren oder einfach nicht ans kämpfen Gewöhnten verblieben irgendwann im inneren Exil. Es kriecht einem aus den alten Blättern unter die Haut wie eisige Schauer, wenn man beobachtet, wie sich im Pester Lloyd von 1938 zunehmend Nationalisten, faschistische Emporstreber breit machten. Auf denselben Seiten, auf denen noch 1936 Thomas Mann seine Mahnung: Achtung Europa! erklingen lassen konnte.

Darunter ein gewisser Mathes Nitsch, ein mittelmäßiger Aufsatzproduzent aus dem Burgenland, der 1944 sogar kurz Chefredakteur wurde. Das war späte Rache, denn seit 1909 schrieb er bereits für den PL in wiederkehrenden Abhandlungen über die Oster- und Weihnachtsbräuche der ländlichen deutschen Minderheit, der er selbst angehörte. Er war der von den klassizistischen Feuilletonmonumenten belächelte Mann für die Folklore. Während der Räterepublik 1919 blieb er, während Vészi und der größte Teil der Redaktion nach Wien flohen, in Budapest und gab den sogenannten „Roten“ Lloyd mit heraus, – als dann 1938 die Juden und 1941 die letzten Progressiven gehen mussten, meldete er sich lauter zu Wort, mit Artikeln wie „Aufbruch“ oder „Das Nest im Stahlhelm“ und ähnlichen Romanzen. Zum Dank wurde er unter der Aufsicht des Reichspropagandaministeriums 1944 kurzzeitig zum Chefredakteur ernannt. Es scheint, als ob Nitsch seit 1909 halbjährlich in der Redaktion vorbeischaute, ob denn die Zeit schon reif für ihn und Seinesgleichen sei. Und so wird manche Osterglocke die er schrieb, nachträglich noch zum Giftbecher, den der Kollege Karl Sebestyén bald als Schierlingsbecher seines Abschiedes anrufen würde. Nitsch lebte übrigens nach 1945 wiederum unbehelligt als freier Schriftsteller in Budapest. Kein Wendehals, geradezu ein Korkenzieher. Auch Ernst Lemmer taucht in dieser Zeit vermehrt als Korrespondent auf. Dieser Held der bundesrepublikanischen Nachkriegsdemokratie, er war dort Minister für innerdeutsche Fragen, war sich nicht zu fein, bis 1944 das Propaganda-Megaphon des Oberkommandos der Wehrmacht im PL zu spielen. Daß dieser spätere Minister für die Einheit Deutschlands kämpfte, obwohl er 1933 die Ursache der Teilung durch die Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag mit fabrizierte, ist ein ganz spezielles deutsches Schicksal. Es bleibt eine Schande.

Kein andres Stück der weiten Welt,
als dies steht offen dir;
ob Segen oder Qual dein Los,
– lebst du und stirbst du hier.

Aber zurück zum Feuilleton. Trotzdem sich Chefredakteur Georg von Ottlik, ein christilicher Adliger, 1937 und 1938 recht vehement in Leitartikeln gegen die Judengesetze – als Ungarn unwürdig – verwahrte, wurde der Druck für die Juden und die Freidenker in der Redaktion unerträglich. Jeder verabschiedete sich auf seine Art. Die Akademiker und Chefkritiker Edmund Gero und József Turóczi-Trostler, letzterer einmal ein hoher Funktionär der Sozialdemokratie, flüchteten sich in ihre Fachgebiete, alles korrumpierende vermeidend. So mancher glaubte, in einer Art literarischen Duldungsstarre überleben zu können. Andere gingen ganz. Versteckte und offene Abschiede begegnen uns nun auf den einst so löblichen Seiten, die mehr und mehr vom Gift des Faschismus besudelt wurden, bis Budapest, der Lloyd-Palast und die humanistischen Ideale dieser deutschen Stimme Ungarns ganz in Trümmern versanken.

Julian Weisz wählte sich – wie Liebstoeckl ein Vierteljahrhundert zuvor – Strauß, diesmal Johann, als feuilletonistisches Tarnnetz, um diese Buchbesprechung und seine Karriere mit den Worten zu beschließen: „Österreich – das Land der erfolgreichsten Politik, das dem Kaiserhaus Demokratie und Verfassung abgetrotzt hatte. Mit begeisterter Sympathie blickte Wien (1848) in den Sonnenaufgang, der vom Osten herüberzublenden schien…”. Weiß starb zwar hochbetagt, dennoch verbittert 1944 in Pest. Er hat fünfzig Jahre im PL, also für Ungarn und seinen Ruf gewirkt. Wo steht sein Denkmal?

Das Berliner Feuilleton, in der Heimat schon ganz verstummt, meldete sich im PL 1936 nochmals mit Alfred Kerr zu Wort, der bei einem Besuch bei Bernhard Shaw, diesen aussprechen ließ: „Die ganze Judenverfolgung ist ein Irrsinn.” Ganz so offen konnte sich dagegen Joseph Roth am 12. März 1938 nicht mehr äußern. Doch war jedem denkenden Menschen klar, was er meinte als er unter der harmlosen Überschrift „Alte und neue Photographien” schrieb: ”Dahin ist der ovale Rahmen! Kantig ist die Zeit. Dahin der elfenbeinerne Schimmer! Über manchen Portraits liegt ein bläulichgrauer Dunst wie von Zigaretten. Über anderen ein hartes, mattes Braun, das an Rost erinnert. Aus souveränem Holz geschnitzt, ragen Profile unerbittlich in diese unerbittliche Zeit, in der die Originale glücklicherweise unerkennbar und unkenntlich untertauchen.” Doch nicht einmal das bittere Schicksal des Untertauchens war vielen vergönnt. György Kecskeméti, kürzlich noch Leitartikler, jetzt in der „Literarischen Rundschau” versteckt, schloß eine Rezension über Lippmanns Bürgerkritik „Die gute Gesellschaft” mit: „Aber selbst die lautersten Gedanken, können allein den Gang der Geschichte nicht bestimmen. Dazu sind Taten notwendig – die Entscheidung liegt bei der Geschichte.” Sie entschied. Man brachte Kecskeméti und viele andere PL-Mitarbeiter in Auschwitz um.

Einen ebenso bewegenden wie gründlichen Abschied nahm Karl Sebestyén von seinen Lesern und auch von seinem Leben. Der 1872 geborene Literatur- und Theaterwissenschaftler war in Ungarn ein bedeutender Kopf. Er leitete die Schauspielakademie und galt auch international als einer der führenden Shakespeare-Forscher. Seit den zwanziger Jahren war er der Chef-Theaterkritiker des PL, der in erster Linie für das National(!)theater stritt. Doch seine Prominenz rettete auch ihn nicht. Er nutzte ebenso sein angestammtes Feld, daß der Theaterkritik, um seiner Meinung über andere Dinge Ausdruck zu verleihen. So heißt es einmal verdächtig aufgesetzt am Ende einer Kritik 1938: „Und wieder siegten die Mächte der Finsternis.” Und am 20.3. also eine Woche nach der Besetzung Österreichs, schrieb er im Zusammenhang mit einer Buchbesprechung über Sinclair Lewis „Die verlorenen Eltern”: „Bürgerlich? Kleinbürgerlich? Mag sein. Aber wir haben die vorlauten Propaganda- und Hetzreden, die durch die Schalltrichter in die Welt posaunt werden schon längst sattgekriegt!” Sebestyén machte seinen endgültigen Abgang kurz darauf in großer künstlerischer Pose, in dem er mit einem dem Goetheschen Fauststoff nachempfundenen Gleichnis „Osterglocken und Giftbecher” in der Osterbeilage 1938 bewegenden Abschied nahm, von seiner Bühne, dem PL. Dieser Abschied wurde zum großen Credo gegen die Barbarei des Krieges, gegen die Vernichtung der menschlichen Kultur. Zwar erschienen von ihm noch einige Zeit Artikel, doch das Ethos war erstickt. Karl Sebestyén starb 1945, kurz vor der Befreiung vom Faschismus. Welches Theater, welche Schule ist nach ihm benannt?

Wer kennt heute Julian Weisz? Wer Adolf Dux? Wer spricht noch von August Beer, Richard Specht, von Géza Molnár, Ignotus oder János Hammerschlag? Ungarn fehlt mindestens eine ganze Generation von Lehrern. Sie alle hatten dieselben zwei „Geburtsfehler”. Sie waren oft Juden und sprachen und schrieben fast immer auf Deutsch. Bei den meisten kam noch erschwerend der Hang zu chronischem Humanismus hinzu. Deshalb wurden sie oder ihr Werk – und am Ende beides – verdrängt, verfehmt, verfolgt und ist bis heute vergessen, geistig ausgebürgert. Die ungarische Seite bemüht sich heute fast nur in Fußnoten um diesen Teil ihrer Geschichte und Literatur.

Dieser Beitrag ist nur eine kleine Spurenlese, ein bibliophiles Staubwischen. Doch kann er Ansporn sein, sich mit diese großen Ungarn deutscher Sprache, den ersten wahren Europäern ihres Landes zu verbünden und in ihrem Sinne für die Freiheit des Geistes, als geschriebener Ausdruck des freien Menschen, einzustehen, und, weil es nötig bleibt, dafür zu kämpfen.

Das Ende der Népszabadság wurde am Samstag per Eilmeldung auf der eigenen Webseite der Zeitung www.nol.hu  vom Eigner Mediaworks-PLT verkündet. Alle anderen Inhalte sind dort schon nicht mehr abrufbar. Gleichzeitig wurde die Entlassung der gesamten Mitarbeiter angekündigt sowie das Redaktionsstatut außer Kraft gesetzt, das Mitsprachrechte festschrieb. Es sei durch die Fusion mit PLT nichtig geworden. Der Chefredakteur wurde durch den Vorstandschef der Mediaworks ersetzt, sämtliche Mitarbeiter erhielten Hausverbot, ihre Email-Zugänge und Dienst-Handys wurden gesperrt.

Als Begründung gibt der Eigentümer, die Mediaworks Zrt. an, dass man aufgrund der Ende September erfolgten Übernahme der PLT (Pannon Lapok Társasága) das Unternehmen mit rund 1.150 Mitarbeitern nun auf gesunde, ökonomische Füße stellen müsse, um „journalistische Exzellenz“ zu garantieren. Die Népszabadság sei dabei zu einer Belastung geworden und habe seit 2007 über 5 Mrd. Forint (ca. 16 Mio. EUR) Verluste gemacht und in zehn Jahren rund 74%, also rund 100.000 Exemplare seiner täglichen Auflage eingebüßt. Auch in diesem Jahr seien bereits signifkante Verluste entstanden.

Die Népszabadság, früher Zentralorgan der ungarischen, kommunistischen Partei, bis gestern Sprachrohr der links-liberalen Landeshälfte, dabei jedoch qualitativ-publizistisch weit über dem stehend, was die Opposition sonst so zu bieten hat, war immer noch die auflagenstärkste der klassischen Tageszeitungen des Landes. Mit der obigen Begründung könnte man praktisch jede der klassischen Tageszeitungen in Ungarn schließen.

Was steckt also dahinter? Zunächst ist es interessant, zu wissen, dass Eigentümer Mediaworks eine Beteiligung der Vienna Capital Partners VCP ist, eine in Wien, Prag und Warschau ansässige Beteiligungsgesellschaft, die von dem Österreicher Heinrich Pecina geführt wird, der nebenbei auch im Vorstand des Chemiekonzerns BorsodChem sitzt.

VCP kaufte – über Mediaworks – binnen kurzer Zeit sowohl die 28% Anteile der MSZP-Stiftung „Freie Presse“ an der Népszabadság auf als auch die 70,6%, die zuvor im Eigentum des Springer-Verlages bzw. anschließend Ringier waren sowie die 1,4% Mitarbeiteranteil. Die klamme MSZP hatte schlicht kein Geld, um „ihre“ Zeitung zurückzukaufen, der Springer Verlag musste die Anteile loswerden, um die kartellrechtliche Genehmigung für die Zusammenfassung seiner sonstigen Interessen in Ungarn in einer Ost-Holding mit dem Schweizer Ringier-Verlag genehmigt zu bekommen.

Die Sache hat jedoch mehrere Haken, die sozusagen zum Pressehimmel stinken und den Verdacht einer konzertierten, politischen Aktion zur Aneignung der Medienmacht seitens des Orbán-Lagers – oder wie die Népszabadság-Redaktion erklärte „Putsch“ – erhärten.

Zunächst hat die Pannon Lapok (PLT) Teile der Ost-Holding übernommen bzw. Titel herausgekauft. Mit der Übernahme der PLT durch Mediaworks wird also zusammengeführt, was zunächst laut der (natürlich auch von Regierungsleuten kontrollierten) Wettbewerbsbehörde getrennt bleiben sollte. Warum ist heute möglich, was früher – wettbewerbsrechtlich – untersagt wurde, wenn nicht politische Strippenzieher dahinter stecken? Und warum riskiert man das Wegbrechen der Leserschaft und baut nicht – wie branchenüblich – einen solchen Titel Stück für Stück im laufenden Betrieb um? Wer hier an Zufall glaubt, glaubt auch an den Turul…

Dass sich Impresario Pecina (auf dem Foto bei der Vernehmung vor einem U-Ausschuss zur Hypo-Affäre in Österreich) eher am rechten Rand des politischen Interesses bewegt, darauf wiesen wir schon damals bei der Übernahme hin, immerhin ist der Mann 2011 Teil von strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt gewesen, der Verdacht lautete auf Anstiftung zur Untreue bei der Erstellung bzw. Abrechnung eines Gutachtens im Zuge des Verkaufs der Hypo Alpe Adria an die Bayern LB 2007. Die Ermittlungen sind Teil der epischen, stets um den heißen Brei herum und am Rande der Verjährungsfristen geführten Aufarbeitung der Haider-Zeit sowie der ÖVP/FPÖ-Koalition im österreichischen Nachbarland. Pecina hatte exzellente Beziehungen zum Rechtspopulisten Haider, gilt ansonsten aber als „situationselastisch“, wie eigentlich alle österreichischen „Eliten“. Das Schicksal einer „sozialistischen“ Tageszeitung dürfte einen „Charakter“ wie ihn daher von Anfang an nur monetär interessiert haben.

Pecina, in und für dessen Vienna Capital auch hochrangige ÖVP-Ex-Minister und FPÖ-nahe Personen tätig waren bzw. sind, tauchte 2016 auch in den Panama-Papers auf, aus denen ersichtlich war, dass Pecina mit dem Ex-Chef der ungarischen, staatlichen Entwicklungsbank MFB, Erös, bis 2010 Off-Shore-Geschäfte abwickelte.

Auch beim – letztlich gescheiterten – Übernahmeversuch der MOL durch die OMV, hatte Pecina seine Finger im Spiel. War er es doch, der vom russischen Oligarchen Rahumkulow 5,7 Mio. MOL-Aktien erwarb, um sie noch am gleichen Tag an die OMV weiter zu verkaufen, die so ihre Anteile an der MOL auf knapp 20% erhöhen konnte. Dabei soll Pecina – informiert durch seinen Geschätspartner Erös bei der MFB – längst darüber im Bilde gewesen sein, dass der ungarische Staat gegen die Übernahme intervenieren würde. Gegen Pecina lief außerdem ein Verfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche, wegen einer dubiosen Kreditvergabe an eine Off-Shore-Firma. Dieses Verfahren wurde ergebnislos eingestellt. Pecina sieht sich bei alldem als Opfer einer unethischen Presse. Nun gehört sie ihm, zumindest in Ungarn, zu großen Teilen.

Dass ihm Medienstrategen aus dem Orbán-Umfeld, allen voran der zwielichtige „Guru“  Árpád Habony, den Weg für die obigen Deals politisch bei der Wettbewerbsbehörde GVH freigeräumt haben könnte, liegt auf der Hand. Einzige Vorgabe: Weg mit der Népszabadság und den anderen Störenfrieden als Vertreter oppositioneller Stimmen. Dass jemand wie Pecina dabei keine Skrupel kennt, ist leicht zu ahnen. Zufall natürlich auch, dass der Fidesz-Mann, Ex-Außenminister Martonyi im Beirat der VCP sitzt…

Wie geht es nun weiter? Mediaworks hat seine 400 Mitarbeiter bereits in das renovierte, nun „ehemalige“ Gebäude der Népszabadság einziehen lassen. Offiziell spricht man von einer „Sicherung der Zukunft der Népszabadság“, in dem man nach einem „geeigneten Business-Modell“ suchen wird, „in Übereinstimmung mit den derzeitigen Branchentrends.“ Diese bestehen im Falle Ungarns vor allem darin, regierungsfreundlich zu berichten und dafür massive Anzeigenaufträge und sonstige Förderungen zu erhalten. Orbán hat dafür extra eine Behörde geschaffen.

Abonennten der Zeitung „die wir hoch schätzen“, werden in den kommenden Tagen ein „alternatives Angebot“ erhalten, sie dürfen aus anderen Titeln der Mediengruppe wählen oder erhalten notfalls den Abopreis erstattet. Viktor Katona, Vorstandschef der Mediaworks übernimmt nun auch die Chefredaktion der nicht existenten Zeitung, wird also zum Liquidator, Chefredakteur Balázs Rónai hat, so heißt es, seinen Posten freiwillig verlassen…

Mediaworks-PLT macht derzeit, nach eigenen Angaben, rund 25 Milliarden Forint Umsatz (rund 82 Mio. EUR) und nennt 1.150 Angestellte. Man betreibt Regionalzeitungen in 12 Komitaten, diese sind für 75% der Gesamtauflage und 50% des Umsatzes verantwortlich. Dazu gehören u.a. die Dunaújvárosi Hírlap, Fejér Megyei Hírlap, Napló (Veszprém), Vas Népe, die Zalai Hírlap. Neben der Népszabadság bringt Mediaworks ein umfassendes Portfolio mit: u.a. die einst renommierte Wirtschaftszeitung „Világgazdaság“, das ungarische „Manager Magazin“, die „Nemzeti Sport“, „Auto Motor“ sowie ein Bulk von Frauen-, Jugend- und Klatschmagazinen.

Das neue Medienimperium der Orbán-Truppe nimmt Gestalt an. Die Népszabadság war ein gewaltiger Meilenstein, die Champagnerkorken dürften knallen. Mit Kleinkriegen á la Klubrádió gibt man sich längst nicht mehr ab. Immerhin hat man einiges erreicht. Den einst regierungskritischen Sender TV2  (ehemals Pro7Sat1) hat man mit Taschenspielertricks übernommen, heute ist Rambo-Produzent und Orbán-Freund sowie Casino-Zar Vajna Herr im Hause. RTL Klub (Bertelsmann), einst medialer Staatsfeind Nr.1 wurde im Zuge eines Deals  ruhig gestellt, dem damals kritischen origo.hu (Magyar bzw. Deutsche Telekom) wurden die Zähne gezogen, das einst renommierte Wirtschaftsblatt Napi Gazdaság zum Regierungsorgan umgewandelt, wobei regelrechte Mafiastrukturen bekannt wurden.

Regional hat man sowieso alles im Griff, PLT marschiert publizistisch im Fidesz-Gleichschritt und kommunal erfüllen die Dorfbürgermeister ihre Pflicht, in dem sie lokale Medien, so sie überhaupt widerspenstig sind, in den politischen und finanziellen Schwitzkasten nehmen. Nur mit dem einstigen Hausblatt „Magyar Nemzet“ hat man derzeit noch einige Probleme, ein Oligarch scherte außerplanmäßig aus. Aber das wird nur eine Frage der Zeit sein. Nicht zu vergessen, die totale Kontrolle, die man über den öffentlich-rechtlichen Rundunk übernommen hat, auch wenn man sich dort eher blamiert als reüssiert.

Nächstes Ziel der Orbánschen Medienstrategen wird die Erledigung von HVG, dem ungarischen „Economist“ oder „Spiegel“, dem letzten, wirklich einflussreichen, regierungskritischen Qualitäts-Printmedium, das noch nicht gänzlich zur Strecke gebracht wurde. Doch die WAZ-Gruppe (nein, es ist kein Zufall, dass es viele westliche, ja deutsche Medienkonzerne sind, denen das Schicksal der ungarischen Medienvielfalt an der allerwertesten Bilanz vorbeigeht) ließ die Zeitung, nebst einflussreichem Online-Portal bereits fallen.

Das Ende der Népszabadság, so viel steht trotz Orbáns Macht und den ökonomisch-politischen Ränken fest, steht exemplarisch auch für die Schwäche der MSZP sowie die Uneinigkeit und Planlosigkeit der gesamten links-liberalen Opposition in Ungarn. Deren Schwäche macht die andere Seite stärker als sie sein müsste.

Die Redaktion der Népszabadság (Foto) wird am heutigen Samstag 18.00 Uhr geschlossen auf den Platz vor das Parlament (Kossuth tér) ziehen und ruft alle Interessierten zu einer Solidaritäts-Demonstration gegen die Schließung der Zeitung auf. Die Redaktion verfügt über eine eigene Facebook-Seite, auf der sie über den Fortgang der Dinge berichtet, wo man sich auch solidarisch erklären kann. https://www.facebook.com/nepszabadsagszerkesztoseg

red. / m.s.

Ungarische Separatisten wollen territoriale Autonomie von Rumänien

Die „Ungarische Siebenbürger Volkspartei“ will am kommenden Samstag im Rahmen einer großen öffentlichen Manifestation – wieder einmal – die „territoriale Unabhängigkeit“ des Székler Landes von Rumänien erklären. Hinter der Aktion steckt natürlich der Wahlkampf, aber auch längerfristiges Kalkül der Fidesz-Zentrale in Budapest. Im Ergebnis könnte die ungarische Minderheit in Rumänien ihre direkte Vertretung im Parlament ganz verlieren.

Es sei an der Zeit „den massiven öffentlichen Willen, der nicht länger ignoriert werden kann“, zu demonstrieren. Nur durch eine territoriale Autonomie „könne man die Székler-Frage lösen“. Der Aufmarsch der Separatisten soll am Samstag im idyllisch gelegenen Sfantu Gheorghe, ung. Sepsiszentgyörgy, stattfinden. Tibor Toró, Parteichef der „Volkspartei“ erklärte das im staatlichen, ungarischen Fernsehen M1 am Freitag. Dieses, oft als mythisches Kernland des Magyarentums idealisierte Stück Land, gelegen im südlichen Teil von Transsylvanien / Siebenbürgen in Zentralrumänien, solle nicht weiter von der „Gnade der politischen Entwicklungen in Bukarest abhängen“, all die in den letzten 22 Jahren getroffenen Absprachen hätten nie zu einer „Garantie über die Autonomie“ geführt.

“Széklerland den Széklern…”

Links zu weiteren Beiträgen zu: Székler, Siebenbürgen, Ungarn-Rumänien, RMDSZ, Ponta etc.

Toro kündigte eine „Welle von Demonstrationen“ an, damit die „rumänischen Politiker die Sache ernst nehmen.“ Neben Minderheitenrechten und kultureller Autonomie, die man weitgehend inne hat, verlangen die Radikalen vor allem Steuerautonomie, eine eigene, autarke Verwaltung, ein eigenes Parlament mit gesetzgebenden Rechten, sogar eine eigene Polizei. Ab und an taucht der Vergleich mit den Forderungen der Katalanen gegenüber Spanien auf, der aber in gewisser Weise hinkt, denn weder verfügt Siebenbürgen über eine Wirtschaftsmetropole wie Barcelona, noch die Katalanen über ein „Kernland“ außerhalb von Spanien, das ihre nationalen Interessen derart promoten würde.

Deklarationen und Manifestationen dieser Art sind ein stetig wiederkehrendes Ritual des radikaleren Teils der politischen Vertreter der rund 1,1 Millionen ethnischen Ungarn in Rumänien. Die „Siebenbürger Volkspartei“, initiiert vom rumänischen Europaabgeordneten László Tökés und massiv von Orbáns Partei Fidesz-KDNP – auch aus ungarischen Steuermitteln – unterstützt, stellt sich mit ihrem offenen Separatismus gegen die Kompromisslinie, die die größere RMDSZ (UDMR) (Demokratische Partei der Rumänienungarn) als jahrelanges Regierungsmitglied gefahren ist, wie viele meinen, im nicht minder nationalistischen Mainstream Rumäniens, ziemlich erfolgreich.

Wie schon in der Slowakei mit der SMK bzw. Most-Híd, spaltet Orbán die Vertretungen der ethnischen Ungarn durch Radikalisierung, auch wenn er damit den Verlust von Minderheitenrechten, ethnische Konflikte und entsprechend nationalistische Antworten der Mehrheitsparteien herausfordert. Die ungarische Regierung hat gerade erst wieder verkünden lassen, dass man ein Engagement von ethnischen Ungarn in „multiethnischen Parteien“ als „Weg in die Assimilisation“ anlehnt und nur völkisch exklusive Organisationen als Partner und zielführend anerkennt. Vizpermier und – selbsternannter – oberster Nationenschützer Zsolt Semjén, der gerade wegen der Aissimilsation von fremden Werken in seine Doktorarbeit unter Beschuss steht http://www.pesterlloyd.net/html/1247semjenplagiat.html, sprach hinsichtlich des Engagements von Auslandsungarn in ethnisch offenen Parteien sogar von der „Vorhölle der Assimilsation“…

Das Kalkül: schlechtere Minderheitenbedingungen und politische Radikalisierung führen seinem Lager mehr Wähler zu, denn Auslandsungarn können ab 2014, so sie im Besitz des für sie vereinfacht vergebenen ungarischen Passes sind, ihre Stimme bei ungarischen Wahlen abgeben, auch wenn sie dort nie gelebt haben. Kurz gesagt: es geht Orbán gar nicht um „alle Ungarn im Karpatenbecken“, sondern um den Aufbau seiner Wählerbasis außerhalb der Landesgrenzen, einer stillen oder auch mal lauten Reserve, die einige Hunderttausend Menschen umfassen und damit Wahlen entscheiden kann. Für Aufsehen sorgte auch die direkte Einmischung Orbáns beim kürzlich abgehaltenen Referendum zur Amtsenthebung des Präsidenten.

Die Initiative der Széklerpartei zum jetzigen Zeitpunkt ist zwar in erster Linie als Wahlkampfaktion zu verstehen,  am 9. Dezember finden in Rumänien Parlamentswahlen statt, aber in mehrfacher Hinsicht kontraproduktiv: Zum Einen stärkt sie nationalistische Strömungen auf der rumänischen Seite und fördert ethnische Konflikte und macht auch der gemäßigteren RMDSZ schwer zu schaffen. Weniger, weil die Separatisten ihnen sehr viele Wähler abjagen könnten, sondern vor allem, da sie von den Rumänen-Parteien als „Ungarn“ in einen Topf mit den Radikalen geworfen werden, in Rechtfertigungszwang gerät und so auch gemäßigtere Wähler und ehemalige Bündnispartner lieber einen Bogen um die RMDSZ machen.

Als „käuflicher“ Mehrheitsbeschaffer des ehemaligen, konservativen Premier Boc dargestellt, der zuletzt nur noch mit RMDSZ-Unterstützung überhaupt seine Mehrheit halten konnte, werden sie ohnehin vom Wähler abgestraft werden, womit das Basescu-Lager geschwächt, und ausgerechnet das Lager des „Sozialisten“ Ponta indirekt gestärkt wird.

Bei den Wahlen 2008 errechte die RMDSZ landesweit 6,2%, sollte sie den Einzug ins Parlament nicht schaffen, dürften die über eine Million ethnischen Ungarn in Rumänien, die vor einem Jahr noch in der Regierung saßen und den Kulturminister stellten, erstmals seit der Wende die direkte parlamentarische Vertretung verlieren, denn der Székler-Partei wird der Sprung über das Quorum nicht zugetraut, schon bei den Kommunalwahlen im Juni erhielten sie eine ziemliche Klatsche von den Wählern, ein Zeichen, dass sich doch nicht alle Rumänienungarn vor den Orbán-Tökés-Karren spannen lassen wollen.

r.l. / red

Regierungspartei in Ungarn erkauft sich Hofberichterstattung – Weiterer Regierungssprecher Die konservative, regierungsnahe Wochenzeitung Heti Válasz unterzeichnete einen Vertrag mit dem Fidesz-regierten 2. Budapester Bezirk, in dem die Redaktion sich explizit dazu verpflichtet, keine negative Berichterstattung über die Bezirksregierung zu veröffentlichen. Orbán baut die Regierungskommunikation inzwischen zu einer konzentrierten Propagandamschine aus. Dies berichtet das Oppositionsblatt Magyar Narancs, dem eine Kopie des Vertages vorliegt. Im Gegenzug für die unkritische Berichterstattung wird die Zeitung vom Bezirk mit 275.000 HUF (930 EUR) pro Monat „gesponsort“. Die Regierung behält sich dafür das Recht vor, die Vereinbarung jederzeit unverzüglich aufzulösen, sofern Heti Válasz „irgendwelche Informationen, Fakten, Anzeigen oder Neuigkeiten veröffentlicht, die dem Klienten schaden“ könnten. Titelbild des “Regierungsblattes” Heti Válasz anlässlich des “Friedensmarsches” von Regierungsanhängern. Auf dem Cover: Organisator und landesweit bekannter Hassprediger Zsolt Bayer, ein persönlicher Freund von Premier Orbán und Fidesz-Mitgründer. Im mit “Der Tag der Unabhängigkeit” betitelten Interview berichtet er über den “Erfolg des Friedensmarsches und die Fehler der Rechten”. Eine weitere Veröffentlichung von Magyar Narancs listet auf, dass die beiden Fidesz-nahen Wochenzeitungen Heti Válasz und Magyar Demokrata gemeinsam im Laufe des vergangenen Jahres über 100 Mio HUF (338.000 EUR) an moralisch fragwürdigen Einnahmen durch Verträge mit Fidesz-geführten Bezirksregierungen generieren konnten. Ähnliche “Aboaktionen” startete auch das Außenministerium mit anderen Zeitungen, die sich durch publizistische Liebdienerei und journalistische Selbstaufgabe den Machthabern angedient haben. Heti Válasz gehört – wie die Radiosender Lánchíd Rádió und Class FM – zur Mediengruppe Infocenter.hu, die bis zu seinem Amtsantritt als Nationalentwicklungsminister von Tamás Fellegi (Fidesz) kontrollierte wurde. Seine Anteile hatte er dann an einen Mitarbeiter übertragen. Durch Nahverhältnisse ist die Gruppe auch mit der regierungsnahen Tageszeitung Magyar Nemzet sowie dem immer einflussreicher werdenden News-TV HírTV verbunden. Fellegi ist über den Umweg des kurzzeitigen IWF-Chefverhandlers (der es jedoch nie bis zu Verhandlungen gebracht) hat, mittlerweile wieder freigesetzt. Es wird spekuliert, dass Orbán seinen einstigen Mentor an der Uni als informellen Wahlkampfleiter einsetzen wird.

Weiterhin wurden beträchtliche Summen für Regierungspropaganda aufgewandt, für die es, im Justizministerium wie im “Kanzleramt” zwei eigene Staatssekretariate (neben Regierungs-, Partei-, Minister- und Premiersprechern) gibt. Der neue, regierungstreu besetzte Medienrat, vergab einen gut dotierten PR-Auftrag an einen vorbestraften Fidesz-Ex-Funktionär. Fidesz hatte vor einiger Zeit eigens eine “Expertenkonferenz” einberufen, um eine Kampagne gegen die “Kampagne der internationalen Linken gegen das ungarische Volk” zu kreiren. Erst am Freitag hat Premier Orbán auch die “Regierungskommunikation” nochmals weiter zentralisiert, in dem er den Staatssekretär für Regierungspropaganda, Zoltán Kovács um die Belange der “auswärtigen Kommunikation” entlastete und dafür den Politwissenschaftler Ferenc Kumin ins Kanzleramt engagierte. Dieser ist ebenfalls ein Ex-Mitarbeiter des regierungsnahen Umfrageinstitutes und Thin tanks Századvég, dem auch der Regierungssprecher Giro-Szász entsprang. Die beiden werden gemeinsam mit Péter Szijjártó, der zunächst als persönlicher Sprecher von Orbán nun im Kabinettsstab mittlerweile als Staatssekretär die Regierungs-PR leitet, die komplette Regierungskommunikation übernehmen, so dass kein offizielles Wort mehr ohne “Orbánfilter” nach außen dringen sollte. TA

Die westliche Erregung über das Mediengesetz in Ungarn ist richtig, aber sie ist unvollständig und klingt seltsam hohl. Das Kind ist in den Brunnen gefallen, dabei haben die Eltern die ganze Zeit sorglos dabei zugeschaut, wie es auf dessen Rand herumtollte. Die EU hat sich mehr um die Märkte, statt die Menschen gekümmert. Orbáns Ungarn ist da nur ein folgerichtiges Lehrstück, was aus einer Demokratie ohne Demokraten werden musste. – KOMMENTAR

„Die Regierungen, die sich bemühen, die Freiheit der Rede und Schrift zu hemmen, zu unterdrücken, zu knebeln, machen es wie die Kinder, die ihre Augen zuschließen, um nicht gesehen zu werden.“ Ludwig Börne im Gespräch mit Heinrich Heine, aufgezeichnet in einem Brief von Moritz Gottlieb Saphir von 1855, aus: Pester Lloyd 1929

Die Kanzlerin forderte am Mittwoch Ungarn – über ihren Menschenrechtsbeauftragen – auf, ein „klares Bekenntnis“ zur Pressefreiheit abzulegen. Die SPD klagt die Mitverantwortung der CDU als Schwesterpartei des Fidesz ein, die Grünen im EU-Parlament fragen die EU-Kommission „wie es soweit kommen konnte.“ Ein kollektiver Aufschrei geht durch die westlichen Medien, Höhepunkt war die Entdeckung von „Orbáns Führerstaat“ im Springer-Flagschiff „Die Welt“. Leise wird sogar die EU-Ratspräsidentschaft der Ungarn in Frage gestellt.

Es war wohl überraschend, dass jemand seine Wahlversprechen einlöst

Kurz zusammengefasst kann man sagen: das Kind ist in den Brunnen gefallen, dabei haben die Eltern die ganze Zeit sorglos dabei zugeschaut, wie es auf dem Brunnenrand herumtollte. Nichts an der Entwicklung in Ungarn ist wirklich überraschend, im Gegenteil, alles ist folgerichtig. Ja, wenn jemand daraus lernen wollte, wäre es sogar ein Lehrstück. Dabei – und das macht die echauffierten Äußerungen aus Parteien wie vieler Medien irgendwie hohl – musste man alles kommen sehen.

Orbán hat ja nie ein Hehl daraus gemacht, dass er die parlamentarische Demokratie verabscheut. Er hat einfach nur die „konservative Revolution“ umgesetzt, die er vor den Wahlen stets und laut versprach und durch die er sich durch die „Revolution an der Wahlurne“ ermächtigt sieht. Aber vielleicht war gerade das die Überraschung, dass ein Politiker seine Wahlversprechen auch einlöst.

Das Mediengesetz war nur das i-Tüpfelchen eines sechsmonatigen Machtrauschs

Seit sechs Monaten versucht die Regierung Orbán auf der einen Seite einen ebenso mutigen wie riskanten ökonomischen Befreiungsschlag aus einer tödlichen Schuldenfalle, einen nicht uninteressanten Ausbruchversuch aus der perversen Logik der Finanzmärkte. Zu diesem Mut, der mehr aus Verzweiflung denn aus Überzeugung erwächst, kann man nur gratulieren, ist ja auch klar, was der Regierung beim Scheitern in der Wirtschaft blüht.

Auf der anderen Seite werden in einem wahren Machtrausch sämtliche demokratischen Kontrollinstanzen aus- oder gleichgeschaltet. Wenn alles, wie bei jeder Gelegenheit behauptet, im Sinne des Volkswillens geschieht, wovor hat man dann Angst? Wieso die panische Abschaffung sämtlicher Ausgleichs- und Kontrollmechanismen? Ist man sich der alle überzeugenden Großartigkeit der nationalen Sache vielleicht doch nicht so sicher?

Die Diktatur ist unserer Demokratie immanent

Mit der Beschneidung der Befugnisse des Verfassungsgerichtes, der Einsetzung eines parteitreuen Generalstaatsanwaltes, eines orbánhörigen Präsidenten, eines Medienrates aus Parteikadern, Säuberungsaktionen in Kultureinrichtungen, der Akademie der Wissenschaften, der Abschaffung des unabhängigen Haushaltsrates, dem Angriff auf die Unabhängigkeit der Zentralbank und all dem, was wir seit Ádám und Éva auf diesen Seiten beschrieben, exerzierte uns Orbán vor, was aus der Demokratie unserer Prägung im krassesten Fall werden kann, was ihr aber auch innewohnend ist: eine Diktatur der Merheit und sei es auch nur einer im demokratischen Wachkoma befindlichen.

Das Mediengesetz ist da nur das vorläufige Tüpfelchen auf dem í. Im Frühjahr bekommen wir dann noch eine christliche Verfassung mit einem Hoch auf die „Heilige Krone“, in der all das oben genannte so verankert wird, dass es keine normale parlamentarische Mehrheit mehr ändern kann.

Ins rechte Licht gerückt. Orbán bei einer Fotosession am Dienstag. Fotos: MEH

Das Gesetz ist ohnehin nichtig, weil es selbst einen Rechtsbruch darstellt

Keine Frage, das jetzt beschlossene Mediengesetz ist einer Demokratie unwürdig, es erinnert zumindest in seinen Möglichkeiten genauso an die Kádárzeit wie die Politbüro-Rhetorik der Fidesz-Politiker mit ihrem „Volkswillen“, eine Anlehnung an die Diktatur des Proletariats. Für uns in der Praxis ist das Mediengesetz aber schon deshalb nichtig, weil es – kommt es so zur Ausführung – selbst einen Rechtsbruch darstellt, den Bruch eines Grundrechtes nämlich. Zu versuchen, sich die Medien gefügig zu machen, ging auf lange Sicht immer schief. Ob es wirklich Wirkung zeigen kann, liegt nicht nur an der Art der Umsetzung seitens des Medienrates, der sehr großen Spielraum in beide Richtungen bekam, sondern auch am Verhalten der ungarischen Medien selbst. Die haben sich in punkto Mut die letzten zwanzig Jahre (die fünfzig davor sowieso nicht) nicht gerade mit Ruhm bekleckert und geben in großen Teilen ein ebenso mißratenes Bild ab wie die trostlose politische Landschaft Ungarns.

Mehr um Wirtschaftsstandards als Lebensstandards gekümmert

Die Erregung im Westen über das Pressediktat in Ungarn ist natürlich richtig, aber sie ist sträflich unvollständig. Anstatt Ungarn als Projektsionfläche für die eigene, behauptete political correctness zu missbrauchen, sollten sich die Vorzeigedemokratien in Westeuropa vielleicht an die eigenen Nasen fassen. Wer das Italien Berlusconis duldet, wird wohl auch das Ungarn Orbáns ertragen oder sich dann doch grundsätzlichere Gedanken machen müssen. Die EU kümmerte sich zwanzig Jahre mehr um Wirtschaftsstandards als um Lebensstandards, mehr um den Markt als um den Menschen, in dem fatalen Irrtum, dass ein gesunder Markt zwangsläufig gesunde Menschen produziert.

CDU und SPD, die sich jetzt so demokratielehrend befleißigen, haben Ungarn viel zu lange dankend auf die Schulter geklopft. Man feierte so lange den Untergang des Kommunismus, dass man den eigenen Untergang noch verschläft. Beide Parteien schwiegen gegenüber ihren ungarischen Schwestern zur falschen Zeit.

Viktor Orbán bei der Selbstinszenierung. Die Hofberichterstatter stehen bereit.

Vielleicht zeigen sich jetzt die Demokraten

Ungarns Wähler haben nun dieses System abgewählt, das durch die „Sozialisten“ und die „EU“ repräsentiert wurde und für eine Art globalen Kapitalismus steht, der die Menschen überforderte, dessen Protagonisten sich bereicherten und das Volk wie das Land im Stich ließen. Der für sie einzig verständliche Gegenentwurf war die in westlichen Breiten für viele so unverständliche Melange aus nationalen und sozialistischen Elementen, bei denen manche schon den Bindestrich erkennen wollen und die das Fidesz heute zu einer großartigen Sache, einem neuen 1956, ach was, 1848 hochstilisiert. Das ist ungefähr auf demselben Niveau wie die Mutmaßungen, ob Orbáns Politik nun eher mit der Berlusconis, Putins oder den Chinesen zu vergleichen sei.

Die Geschehnisse in Ungarn, einschließlich dem neuen Mediengesetz, verdeutlichen die Binsenwahrheit, dass eine Demokratie ohne Demokraten nicht funktioniert. Man hat es nun lange genug probiert, aber es geht wirklich nicht. Itt az idö – Die Zeit ist gekommen, so lautete der Wahlkampfslogan des Fidesz. Vielleicht ist jetzt wirklich die Zeit, dass sich Ungarns Demokraten zeigen und kämpfen. Dann hätte Orbán am Ende doch noch etwas Gutes für die Demokratie im Lande und in Europa bewirkt.

Marco Schicker

„Kurz und gut, der Presse Fesseln anzulegen ist gefährlich und mehr als das zwecklos und noch mehr als das, nämlich albern. (…) Der Presse kann nur eine Macht der Welt schaden und das ist die Presse selbst. Es sind ja auch die Theologen, die dem lieben Gott am meisten schaden…“ Heinrich Heine ebenda.

Interessante Links zum Thema:

Presse und Zensur in Ungarn, Von Maurus Jókai, aus dem Pester Lloyd 1866
http://www.pesterlloyd.net/2009_47/0947jokai/0947jokai.html

Blatt des himmlischen Friedens – Dezember 2010
Das Mediengesetz in Ungarn und die Selbstabschaffung der Demokratie
(darin weitere Links zu Detailfragen des neuen Mediengesetzes)
http://www.pesterlloyd.net/2010_48/48DebatteMediengesetz/48debattemedienges etz.html

Pressediktat – November 2010
Schafft Ungarn die Pressefreiheit ab?
http://www.pesterlloyd.net/2010_44/44mediengesetz/44mediengesetz.html