Budapest. Das ungarische Parlament hat am Dienstag die Wiedereinführung der Pflichtmitgliedschaft in der Ärztekammer beschlossen. Diese Regelung betrifft Ärzte, Zahnärzte und andere Gesundheitsberufe und wurde mit 135 Ja-Stimmen bei 50 Gegenstimmen verabschiedet. Die Fidesz-Regierung hatte die Pflichtmitgliedschaft im Februar 2023 abgeschafft.

Die Entscheidung ist Teil eines umfassenderen Gesetzespakets zur Reform des Gesundheitswesens. Neben der Pflichtmitgliedschaft wurde auch über die Integration von Jugendstrafvollzugsanstalten in das Kinderschutzsystem abgestimmt. Die Wiedereinführung der Pflichtmitgliedschaft soll die Qualität der medizinischen Versorgung verbessern und die Berufsvertretung stärken.

Gegner der Maßnahme kritisieren, dass die Zwangsmitgliedschaft die berufliche Freiheit einschränken könne – was angesichts der selben Standards in nahezu allen EU-Ländern als zahnlose Kritik erscheint. Befürworter hingegen argumentieren, dass sie notwendig sei, um die Standesvertretung zu stärken und die Interessen der Gesundheitsberufe besser zu schützen.

Die Abstimmung im Parlament erfolgte nach intensiven Debatten, in denen auch die Finanzierung und Strukturierung des Gesundheitswesens thematisiert wurden. Die Wiedereinführung der Pflichtmitgliedschaft gilt als Reaktion auf die anhaltenden Herausforderungen im ungarischen Gesundheitssystem. Die Fidesz-Regierung unter Viktor Orbán hatte die Pflichtmitgliedschaft 2023 abgeschafft.

Die Entscheidung hat weitreichende Auswirkungen auf das ungarische Gesundheitswesen, insbesondere in Bezug auf die Organisation und Interessenvertretung der medizinischen Berufe.

Quellen: Telex, 444
Photo: Lebenserwartung in Ungarn, Wikicommons CCBYSA 4.0