Wien. Österreich hat bei der Europäischen Union eine Beschwerde gegen Ungarn eingereicht. Grund ist der Bau der Sohlschwelle an der Donau nahe dem ungarischen Atomkraftwerk Paks. Laut Österreich gefährdet das Bauprojekt die Wasserqualität und den ökologischen Zustand der Donau.

Das Wehr wurde in den letzten Wochen errichtet, um den Betrieb des Atomkraftwerks Paks auch bei niedrigen Wasserständen sicherzustellen. Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar verteidigte das Projekt und kritisierte in einer Aussendung Österreichs Vorgehen als unangemessen.

Die österreichische Regierung äußerte Bedenken hinsichtlich der möglichen Umweltauswirkungen des Projekts auf die Donau, die als wichtiger internationaler Wasserweg dient. Sie forderte die EU auf, die Angelegenheit zu prüfen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen. Österreich hat bereits in der Vergangenheit Bedenken geäußert, dass Ungarn Umweltstandards nicht einhält und klagt Länder wiederholt Europaweit insbesondere bei Versäumnissen oder Regelwidrigkeiten im Zusammenhang mit Atomkraftwerken.

Die EU wird nun prüfen, ob das ungarische Projekt gegen europäische Umweltvorschriften verstößt.

Quellen: Telex, 444
Photo: Lyn Gateley from Silicon Valley, CA, USA / Wikimedia Commons (CC BY 2.0)