Pjöngjang. Nordkorea hat seinen Verteidigungsminister No Kwang Chol entlassen. Die Entlassung erfolgte ohne Angabe von Gründen, was in der abgeschotteten Diktatur nicht unüblich ist. No Kwang Chol wurde zudem in der Hierarchie der Arbeiterpartei zum Vizedirektor der Abteilung für Rüstungsindustrie herabgesetzt.

Bei einer von Machthaber Kim Jong Un geleiteten Sitzung wurden Pläne zur strukturellen Neuorganisation der Militärführung beschlossen, berichtete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Neuer Verteidigungsminister wird Kim Song Gi, der bisherige Leiter des Generalpolitbüros der Koreanischen Volksarmee. KCNA berichtete von weiteren Beförderungen im Zuge des Umbaus der Militärführung.

Der entlassene Minister war nur vergleichsweise kurz im Amt. Die plötzliche Absetzung könnte darauf hindeuten, dass es hinter den Kulissen zu Spannungen gekommen ist, möglicherweise im Zusammenhang mit der militärischen Ausrichtung des Landes.

Die außerordentlich Autoritäre Diktatur Nordkorea ist bekannt für ihre strikte Geheimhaltung und die häufigen Wechsel in der Führungsebene.

Nordkorea unterliegt wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen. In den vergangenen Jahren baute das kommunistisch geführte Land seine Beziehungen zu Russland aus, während es Südkorea als seinen „feindlichsten“ Gegner bezeichnet. Die beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel befinden sich offiziell noch immer im Kriegszustand, da der Koreakrieg 1953 nur mit einem Waffenstillstand endete.

Quellen: ORF
Photo: Kim Jong Un - Владимир Смирнов / ТАСС / Wikimedia Commons (CC BY 4.0)

Der Zeitung Világgazdaság verriet Ungarns Premier Orbán einige Details dieses ersten, fernmündlichen Austauschs von Zärtlichkeiten der zwei unterschätzten Staatsmänner. Schon in der Wahlnacht sprach Orbán von Trumps Wahlsieg als einer „großartigen Nachricht“, die belege, dass „die Demokratie noch lebt“. Ja. Noch…

Der Begriff Demokratie ist, nicht nur wegen 2 Millionen Wählerstimmen weniger und nicht erst seit Orbáns „illiberaler“ Variante davon, ein dehnbarer geworden. Orbán betonte seit dem Wahlsieg Trumps bei jeder Gelegenheit , quasi drohend, dass mit Trump „eine neue Weltordnung“ anbrechen wird, frei von den Zwängen politischer Correctness und dem Korsett gutmenschlicher Ideologie.

Die „Welt wird ein besserer Ort“ sein, sagte er sehr amerikanisch, denn die „liberale Nicht-Demokratie“, die derzeit in Europa zur Unsitte geworden sei, stehe vor dem Aus, sie wird ersetzt durch Orbáns „illiberale Demokratie“ , das Adjektiv macht den Staat! Im Ergebnis wird man die „Völkerwanderung“ bekämpfen, und ebenso die „liberale Pseudowelt“ mit ihren „eigeninterpretierten Demokratieexporten“. Dazu würden sich die US-ungarischen Beziehungen um „180 Grad wandeln“.

Die Rosenblätter die der Ungar Trump streute, wehte es bis nach New York, wo sich der President elected in seinem Trump-Tower verpuppt hat und versucht, sich von einer bissig-giftigen Wahlkampfraupe in einen staatsmännischen Präsidentenschmetterling zu transformieren. Hier hält er Hof und gewährt Audienzen, diplomatisch holprig, verbal oft irritierend - aber wir lernten ja, dass gerade diese burschikose Unbeholfenheit ihn so menschlich macht, so normal.

Man habe “seit langem nicht mehr so viel gelacht”, wie in der Wahlnacht, erklärte Orbán gegenüber Journalisten.

Nun durfte auch Ungarns Premier Viktor Orbán mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump telefonieren. Der Zeitung Világgazdaság verriet er einige Details dieses fernmündlichen Austauschs von Zärtlichkeiten der zwei unterschätzten Staatsmänner.

Zunächst habe „Donald J. Trump klar gemacht, wie sehr er Ungarn schätzt.“ Schon allein dieser eine Anruf hätte „unsere Position in den Staaten deutlich gestärkt“. „Ich fühlte, dass er (ER!) weiß, was für ein mutiges, freiheitskämpferisches Volk unsere Nation ist, das in den letzten sechs Jahren außerordentliche wirtschaftliche Erfolge erreicht“ habe.

Trump habe ihn nach Washington eingeladen, was für Orbán ein innerer Reichsparteitag gewesen sein muss, denn seit einem halben Jahrzehnt hatte das Weiße Haus „keine Termine“ für ihn frei. Als höchstes der Gefühle ließ die Obama-Administration einmal den Außenminister Szijjártó zum Lieferanteneingang des State Departements hinein, wo er am Aufzug wie ein Pizzabote von einer Vizestaatssekretärin , also quasi einer Sekretärin mit Bachelor abgefertigt wurde. Eine Demütigung die den stolzen (Neider sagen: eitlen) Ungarn tief im Pelz sitzt. Der Tiefpunkt war erreicht als der US-Gesandte Goodfriend die Kunde von US-Einreiseverboten für ein halbes Dutzend ungarischer Amtsträger, darunter die Chefin des Finanzamtes NAV , wegen amtlicher Korruption überbrachte sowie Präsdient Obama Ungarn in einem Atemzug mit Schurkenstaaten nannte. Goodfriend ist - sehr zur Erleichterung der Nomenklatura - Geschichte, seine Nachfolgerin Coleen Bell ebenso, die Ungarn “nicht ein wirklich freies Land” schimpfte.

In fünf Jahren kehrten knapp 1.000 US-Firmen (von 3.400) dem Land den Rücken, diplomatisch herrschte Eiszeit - da kommt die wärmende Hand Trumps gerade Recht.

Entsprechend freudig Orbáns Reaktion auf Trumps Invitation: „Ich sagte ihm, dass ich lange nicht in Washington war, weil ich als `Schwarzes Schaf` gesehen wurde.“ - „Er (Trump) lachte und antwortete, dass man ihn auch als solches behandelte.“ Was für ein Schenkelklopfer, die beiden Volkstribune als Opfer der Politelite, Widerstandskämpfer, ja Märtyrer ihrer Völker . Es bahnt sich die Männerfreundschaft zweier Großer an. Hätte Orbán eine Pussy, ließe er sie sich von Trump grabben. Ganz sicher.

Trump sei nicht „von Ideologie beschränkt“, was Orbán freut. Stimmt. Davon nicht. Wir sollten anerkennen, dass Orbán gegen Trump wirkt wie ein linker Intellektueller. Ja, soweit sind wir gekommen in der Welt, in Europa. Orbán scheint einige Bücher gelesen, wenn auch völlig falsch verstanden zu haben (Nein, Jesus war kein Ungar!), tritt nicht auf wie ein gealteter Pornostar aus den frühen 70ern, spricht meistens in ganzen Sätzen und hat - erkennbar - einen Friseur.

Außerdem ist Orbán viel viel ärmer als Trump. So arm, dass seine Parteifreunde Firmen gründeten, um Spenden für ihn zu sammeln. Orbán schämt sich so für seine Armut, dass er lieber andere seine Konten führen lässt. Ein Mann durch, des und für das Volk eben. Orbán darbt in einem Bauernhaus in (s)einem Dorf mit einem Apfelbaum und neben einem lauten Stadion , Trump in einem goldverblendeten Protz-Turm im Big Apple. Orbán baut auch keine Mauern, nur Zäune, durch die Licht fluten kann. Und wo Licht, da ist Leben, Hoffnung. In punkto „Deportationen“ und „Einwanderungsstopp“ sei man sich indes einig, auch beim Aufrüsten, beim Freihandel nicht so ganz, aber das kommt schon noch.

Orbán freut sich darüber, dass Trump ein Präsident sein wird, der „mehr an Erfolgen, Effizienz, Ergebnissen als an politischen Theorien interessiert“ sei. Ungarn wird davon profitieren, denn „die Fakten sind auf unserer Seite“. Schluss mit der zergenderten Verweichlichung durch Menschen- und Grundrechte, Nächstenliebe oder Pressefreiheit. Echte Männer braucht die Welt. Führrrrer! Wir freuen uns schon auf die erste Telefonkonferenz Trumps und Orbáns mit Putin, Erdogan und vielleicht auch Frauke Petry und Kim Jong Un…

Wie drückte es doch gleich Norbert Hofer aus, FPÖ-Präsidentschaftskandidat in Österreich und auch einer dieser aalglatten Volksversteher im Fahrwasser der postfaktischen Wutbürger-Populismuswelle? „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist…“. Bald wundert man sich über nichts mehr…

"Besser für Landwirtschaft und Psyche": Ungarn will ständige Sommerzeit

Die Diskussion ist so alt wie die Sommerzeit selbst. Bringt das Drehen an der Uhr wirklich etwas? Ungarn, wo die Uhren politisch schon lange anders ticken, will nun Fakten schaffen und könnte schon in der kommenden Woche den Ausstieg aus der “Normalzeit” beschließen - im Alleingang, gegen geltendes EU-Recht. Doch auch in Brüssel ist die Begeisterung für den halbjährlichen Zeitsprung enden wollend….

Der CDU-Europaabgeordnete Reul als leidenschaftlicher Vorturner gegen die Zeitumstellung… Foto: www.herbert-reul.de

Die Diskussion ist so alt wie die Sommerzeit selbst. Bringt das Drehen an der Uhr wirklich Energieeinsparungen und mehr Lebensqualität durch virtuell länger helle Sommerabende oder überwiegen die Nachteile der Umstellung, die Belastungen durch den Uhren-Jet-Lag und wir machen uns seit Jahrzehnten nur etwas vor?

Ungarn will nun vorpreschen und könnte schon in der kommenden Woche den Ausstieg aus der ”Normalzeit” und somit ständige Sommerzeit beschließen. Am Mittwochmorgen sprach sich der parlamentarische Ausschuss für Wirtschaft einstimmig für eine dahingehende Vorlage der rechtsextremen Jobbik aus, die Regierungspartei Fidesz kündigte daraufhin an, die Beibehaltung der sogenannten Sommerzeit für das ganze Jahr schon in der kommenden Woche dem Parlament zur Abstimmung vorlegen zu wollen. Die einbringende Jobbik-Partei zeigte sich ob der Zustimmung der Regierung sichtlich überrascht, liegt man mit der Orbán-Partei ja seit Wochen im Clinch .

Die Ungarn begründen ihren Schritt damit, dass man die Auswirkungen der Zeitumstellung über Jahre studiert hätte. Vor allem die Landwirtschaft würde, so hat eine Kommission des Wirtschaftsministeriums herausgefunden, profitieren, aber auch die „physiologischen Effekte“ für die Menschen wären „vorteilhaft“, heißt es einigermaßen kryptisch.

Sollten die Parlamentarier zustimmen, würde Ungarn jedoch gegen EU-Recht verstoßen, denn die „Gemeinsame Europäische Sommerzeit“ ist in der EU-Richtlinie 2000/84/EG, mit Nachträgen 2006 für die Neumitglieder geregelt.

Doch auch in der EU ist die Begeisterung für diese „Tradition“ enden wollend, Bürgerinitiativen laufen schon seit Jahren Sturm mit Petitionen, aber auch EU-Parlamentarier trommeln gegen das ökonomisch „sinnlose Nerven“ der Bürger. Allerdings laufen die Bemühungen dort eher auf eine Beibehaltung der Normalzeit hinaus.

Ironischerweise musste dieses Jahr ausgerechnet der ungarische EU-Kommissar, Orbáns Ex-Minister Navracsics ran, die Zeitumstellung zu rechtfertigen. Er brachte, hörbar lustlos und vor fast leerem Plenarsaal, die üblichen Argumente vor, dass es seit der Ölkrise in den 70ern den Wunsch gab, Energie zu sparen und mehr vom Tag zu haben. Die Kommission ist die Hüterin der Verträge, sie wird Änderungen nur vorschlagen, wenn es begründbare Erkenntnisse gibt. Diese trugen ihm in der Anhörung mehrere Parlamentarier, quer durch die Fraktionen vor, voran der EVP-Mann Reul (Foto). Dreiviertel der Bürger lehnten die Umstellung ab, ein wirtschaftlicher oder energiepolitischer Nutzen sei bis heute nicht schlüssig darstellbar. Man kommt zu dem Schluss: Schaffen wir die Zeitumstellung einfach ab, sie wird niemandem fehlen. Die Kommission verweist auf eine in Auftrag gegebene Studie und vertagt die Sache.

Auch die Balearen-Inseln Mallorca und Menorca wollen z.B. die Sommerzeit zur Normalzeit machen, die Türkei hat dies bereits umgesetzt. Länger helle Abende helfe dem Tourismus, ist man dort überzeugt.

Die Zeitumstellung ist übrigens keine Erfindung in Folge der Ölkrise, sondern wurde 1916 vom Deutschen Reich und Österreich-Ungarn eingeführt, um in abendlichen Schlachten des Ersten Weltkrieges länger bei Tageslicht metzeln zu können. Die Kriegsgegner folgten dem Vorgehen, zu Kriegsende ließ man davon aber wieder ab. Ein neuzeitlicher Kriegsherr, Kim Jong Un, in Nordkorea, hat sich auf besonders originelle Art zum Herrn der Zeit aufgeschwungen und eine Zeit für sein Land eingeführt, die genau um eine halbe Stunde zwischen den benachbarten Zeitzonen variiert.

Ungarns Vorstoß könnte die Debatte befeuern und für Bewegung in Brüssel sorgen, ein Alleingang Budapests würde allerdings dort nicht gern gesehen, davon hat man von der Orbán-Regierung seit 2010 mehr als genug erlebt. Formal müsste die EU gegen ein Ausscheren Ungarns sogar mit einem Vertragsverletzungsverfahren vorgehen, auch wenn man seit 2010 weiß, dass in Ungarn die Uhren, zumindest politisch, anders ticken, es quasi immer Fünf vor Zwölf steht.