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	<title>Mihály Varga &#8211; Pester Lloyd</title>
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	<description>Deutschsprachige Nachrichten aus Ungarn und Osteuropa - seit 1854</description>
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	<title>Mihály Varga &#8211; Pester Lloyd</title>
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		<title>Ungarns langer Weg zum Euro &#8211; Warum 2033 frühestens realistisch ist</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion Wirtschaft]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 25 Sep 2026 10:48:32 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[Equilor sieht Ungarn frühestens 2033 im Euro. Defizit, Schulden, Zinsen und regionale Vergleiche zeigen, wie groß die Maastricht-Lücke ist.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph"><em>Eine neue Analyse der Equilor-Bank sieht Ungarn erst Anfang der 2030er Jahre euroreif. Hinter der nüchternen Zahl 2033 steckt vor allem ein hartes Urteil über Staatsfinanzen, Zinsprämien und verpasste Jahre.</em></p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Budapest. </strong>Ungarn hat sich 2004 mit dem EU-Beitritt zur Einführung des Euro verpflichtet. Mehr als zwei Jahrzehnte später nennt erstmals wieder ein großes Institut ein mögliches Datum – allerdings als Rechenbeispiel: Laut Equilor Befektetési Zrt. kann das Land die Gemeinschaftswährung frühestens 2033 einführen. Die Hürde liegt nicht in Brüssel, sondern im eigenen Staatshaushalt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Equilor-Chefanalyst Péter Aradványi erinnert daran, dass Ungarn im Vorjahr kein einziges Maastricht-Kriterium erfüllt hat. Für das laufende Jahr erwartet Equilor ein Defizit von 7,5 Prozent des BIP und eine Staatsverschuldung von 77,5 Prozent. Damit bleibt das Land weit von den im Vertrag von Maastricht festgeschriebenen Marken von 3 beziehungsweise 60 Prozent entfernt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Projektion der Analysten ist eng gefasst: Tritt Ungarn 2030 in den europäischen Wechselkursmechanismus ERM II ein und besteht dort die vorgeschriebenen zwei Jahre, wäre 2033 technisch das erste mögliche Einführungsjahr – so Aradványi. Voraussetzung dafür seien nach seiner Einschätzung eine konsequente Wirtschafts- und Geldpolitik sowie eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Die Maastricht-Lücke</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Dass der Euro für Ungarn derzeit außer Reichweite ist, zeigen die Zahlen. Eurostat weist für 2023 ein Defizit von 6,7 Prozent des BIP aus, das ungarische Statistikamt meldet für 2025 noch immer ein Defizit von 5,8 Prozent. Seit Juli 2024 läuft gegen das Land ein Verfahren wegen übermäßigen Defizits. Der Durchschnitt der EU lag 2023 bei 3,5 Prozent, Ungarn gehört damit klar zur Problemgruppe.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Beim Schuldenstand bewegt sich Budapest näher an der europäischen Normalität, verfehlt aber trotzdem die Beitrittsmarken: Ende 2025 lag die Bruttoschuld bei 74,6 Prozent des BIP, mit laut Kommissionsprognosen steigender Tendenz. Die EZB fasste es im Konvergenzbericht 2024 zusammen, dass Ungarn die fiskalischen Kriterien für die Euro-Einführung derzeit nicht erfüllt und dies auch über den Prognosehorizont hinaus nicht tun wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf der monetären Seite zeigt sich ein zweigeteiltes Bild. Nach einem Inflationsschub mit Raten über 20 Prozent hat sich der Preisauftrieb deutlich verlangsamt; die jüngsten Monatswerte 2026 liegen nur noch leicht über dem Euroraum. Der für Maastricht entscheidende 12-Monats-Durchschnitt bleibt wegen der hohen Vorjahre aber klar zu hoch. Die Magyar Nemzeti Bank (MNB) senkt ihr Inflationsziel laut einem Beschluss vom September 2026 ab 2028 von 3 auf 2,5 Prozent mit einer Toleranz von plus/minus einem Prozentpunkt – eine Annäherung an die Eurozone. Gleichzeitig notieren ungarische zehnjährige Staatsanleihen laut EZB im Frühjahr 2026 bei rund 6 Prozent und damit über der für das Zinskriterium tolerierten Spanne.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Orbán-Blockade &#8211; Magyar-Route?</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Die frühere Orbán-Regierung legte sich beim Euro-Thema nicht auf ein Zieldatum fest und betonte, Ungarn sei für die Einführung der Gemeinschaftswährung noch nicht bereit.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die neue Regierung unter Péter Magyar tritt anders auf. Der Finanzminister kündigte im Mai 2026 an, innerhalb von vier Jahren alle Maastricht-Kriterien erfüllen zu wollen. Ende Juni wurde als Ziel formuliert, bis etwa 2030 die Voraussetzungen für einen Beitritt zu schaffen. Die von Equilor diskutierte Marke 2033 folgt rechnerisch aus dem zweijährigen Pflichtaufenthalt im ERM II nach erreichter Konvergenz.</p>



<p class="wp-block-paragraph">MNB-Präsident Mihály Varga betonte im September, die Euro-Einführung müsse so organisiert werden, dass sie der ungarischen Volkswirtschaft mehr Nutzen als Risiken bringt. Voraussetzung seien eine disziplinierte, abgestimmte Strategie sowie eine dauerhafte Verringerung von Defizit und Schuldenstand. Einen formalen nationalen Fahrplan gibt es bislang nicht.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Regionale Nachbarn als Spiegel</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Im regionalen Vergleich steht Ungarn zwiespältig da. Vor der Pandemie lagen die Fehlbeträge meist unter 3 Prozent, die Schuldenquote sank von über 75 auf etwa 65 Prozent des BIP. Seit 2020 hat sich der Trend umgekehrt: große Budgetdefizite, steigende Schulden und wachsende Zinslasten. Laut EZB sanken die Zinsausgaben bis 2019 zwar deutlich, stiegen im Zeitraum 2020 bis 2023 aber wieder in Richtung 3 Prozent des BIP.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Polen verzeichnete nach Corona ebenfalls hohe Defizite, hielt seine Schuldenquote aber bis 2023 unter 60 Prozent und überschritt die Marke erst später. Tschechien blieb traditionell niedrig verschuldet und näherte sich 2024 bereits wieder einem Defizit von etwa 2,5 Prozent des BIP. Die Slowakei, Euro-Mitglied seit 2009, trägt zwar mittlerweile eine höhere Schuldenquote, finanziert sich aber zu günstigeren Konditionen. Kroatien wiederum – seit 2023 im Euro – verzeichnet laut EU-Kommission positive Effekte des Währungsbeitritts für Handel und Investitionsbedingungen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Deutlich wird damit: Nicht die absolute Schuldenhöhe trennt Budapest von der Gemeinschaftswährung, sondern die Kombination aus dauerhaft hohen Defiziten, höherer Refinanzierung und den im EU-Verfahren festgestellten fiskalischen Schwächen. Staaten mit vergleichbarem oder höherem Schuldenstand, aber stabileren Fiskalpfaden, sind längst Teil des Euroraums.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Euro als Risiko oder Rettungsring?</h2>



<p class="wp-block-paragraph">In der stark auf Ausfuhren ausgerichteten ungarischen Wirtschaft überwiegen in Umfragen die erwarteten Vorteile eines Beitritts. Eine Schnellumfrage der Handels- und Industriekammer vom August 2026 zeigt hohe Unterstützung für den Euro unter den befragten Unternehmen. Hauptargument sind schwer kalkulierbare Wechselkursbewegungen des Forint, die Investitionen und langfristige Verträge verteuern. Die Analysten von Equilor gehen davon aus, dass bereits eine glaubhafte Aussicht auf den Euro die Risikoprämie und damit die Finanzierungskosten von Staat und Unternehmen senkt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die europäische Erfahrung stützt diese Erwartung teilweise. In der Slowakei und den baltischen Staaten fielen die langfristigen Zinsen schon Jahre vor dem Beitritt spürbar, Auslandsinvestitionen nahmen zu. In Kroatien sieht die EU-Kommission im Zusammenhang mit der Euro-Einführung und dem gleichzeitigen Schengen-Beitritt positive Effekte auf Handel und Investitionen. Die MNB verweist zugleich darauf, dass Preisstabilität und solide Budgets vor dem Beitritt erreicht sein müssen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Für Ungarn geht es damit um die Umsetzung des angekündigten Kurswechsels in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Ein später Euro-Beitritt verschafft Zeit, setzt aber auch den Rahmen: Ohne Konsolidierung bleiben Defizit, Schuldenstand und Zinslast hoch, während andere Länder der Region ihre Konvergenz bereits im Euroraum fortsetzen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Quellen: </strong>MTI, Europäische Kommission / Eurostat, MNB<br><strong>Photo: </strong>Das ungarische Parlamentsgebäude in Budapest, Sitz der Nationalversammlung, spielt eine zentrale Rolle bei Entscheidungen über die Zukunft der Landeswährung, Pierre Blaché / Wikimedia Commons</p>
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		<title>Ungarns Wirtschaft im Überblick &#8211; Kurzmeldungen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2026 13:53:40 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Gábor Orbán]]></category>
		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
		<category><![CDATA[OTP Bank]]></category>
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					<description><![CDATA[Gesch&#228;ftszahlen, Arbeitsmarkt, Industriepreise und Energiefragen &#8211; die wichtigsten Entwicklungen der ungarischen Wirtschaft im Februar 2026 in kompakter Form. Budapest. Ungarns Wirtschaft meldet zum Wochenschluss ein&#8230;]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph"><em>Geschäftszahlen, Arbeitsmarkt, Industriepreise und Energiefragen &#8211; die wichtigsten Entwicklungen der ungarischen Wirtschaft im Februar 2026 in kompakter Form.</em></p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Budapest. </strong>Ungarns Wirtschaft meldet zum Wochenschluss ein heterogenes Bild: stabile Großunternehmen, eine nachlassende Industriepreisdynamik, steigende Arbeitslosigkeit und eine Regierung, die Energiepreise zum geopolitischen Schlachtfeld erklärt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><em>Alle Meldungen zum Thema:</em> <a href="https://www.pesterlloyd.net/wirtschaft/" data-type="page" data-id="68">Themenseite Wirtschaft</a></p>



<h2 class="wp-block-heading">Erzeugerpreise weiter rückläufig</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Nach Daten des Statistikamts <em>Központi Statisztikai Hivatal</em> sanken die Industrieerzeugerpreise im Januar um 2,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Es ist der dritte Rückgang in Folge. Die Preise für den Inlandsabsatz gaben um 2,8 Prozent nach, Exportpreise um 2,9 Prozent. Besonders die verarbeitende Industrie verbuchte Preisrückgänge. Im Monatsvergleich stiegen die Preise allerdings um 0,9 Prozent, getragen von höheren Exportpreisen. <br><br>Die Daten deuten auf eine Entspannung bei der importierten Kosteninflation hin, ohne dass bereits von einer nachhaltigen Trendwende gesprochen werden kann.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Arbeitsmarkt verliert an Dynamik</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Die Arbeitslosenquote stieg im Januar auf 4,6 Prozent. 225.000 Personen waren ohne Beschäftigung, 4,609 Mio. Menschen standen in Arbeit. Im Dreimonatsdurchschnitt lag die Zahl der Beschäftigten um 68.000 unter dem Vorjahreswert. Besonders im primären Arbeitsmarkt zeigt sich ein Rückgang.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die offizielle Quote bleibt im EU-Vergleich moderat, doch die Verweildauer in Arbeitslosigkeit von durchschnittlich 12,2 Monaten sowie ein Anteil von 35,8 Prozent Langzeitarbeitslosen weisen auf strukturelle Probleme hin. Von Vollbeschäftigung im Sinne politischer Rhetorik kann keine Rede sein.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Börse auf Rekordniveau</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Die Budapesti Értéktőzsde meldet für 2025 neue Höchststände. Der Leitindex BUX notiert über 120.000 Punkten und habe laut Nationalbank-Gouverneur Mihály Varga drei Jahre in Folge besser abgeschnitten als regionale Vergleichsindizes.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Größter Preisträger bei den Best of BSE Awards war OTP Bank. Vorstandschef Péter Csányi kündigte an, man verfüge über Kapital und Liquidität für Akquisitionen, habe jedoch zuletzt keine Ziele zu rationalen Preisen gefunden. Der Kapitalmarkt zeigt sich damit liquide, aber selektiv.</p>


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<h2 class="wp-block-heading">Gedeon Richter stabilisiert operatives Geschäft</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Der Pharmakonzern <strong>Gedeon Richter</strong> hat 2025 bei steigenden Umsätzen einen leichten Gewinnrückgang verbucht. Der Nettogewinn sank um 3 Prozent auf 232,3 Mrd. Forint, belastet durch einen finanziellen Verlust infolge des stärkeren Forint und eines schwächeren US-Dollar. Operativ zeigt das Bild nach oben: Der Umsatz legte um 8 Prozent auf 929 Mrd. Forint zu, das operative Ergebnis stieg um 12 Prozent auf 292,9 Mrd. Forint. Die Forschungsquote lag bei 10 Prozent des Umsatzes.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Nordamerika blieb mit 276,4 Mrd. Forint wichtigster Markt. Die Lizenz- und Royalty-Einnahmen aus dem Antipsychotikum <em>Vraylar</em> stiegen um 9 Prozent auf 250 Mrd. Forint. Für 2026 stellt Vorstandschef Gábor Orbán währungsbereinigt ein Umsatzwachstum im hohen einstelligen Bereich in Aussicht. Der Pharmasektor bleibt damit einer der robusteren Pfeiler der ungarischen Exportwirtschaft.</p>



<h2 class="wp-block-heading">AutoWallis wächst durch Zukäufe</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Der Fahrzeughändler <strong>AutoWallis</strong> steigerte den Umsatz um 20 Prozent auf 477,4 Mrd. Forint. Der Nettogewinn sank jedoch um 18 Prozent auf 5,7 Mrd. Forint. Belastend wirkten Integrations- und Expansionskosten, insbesondere in Tschechien. 66 Prozent des Umsatzes werden inzwischen außerhalb Ungarns erzielt. Das Unternehmen wächst vor allem akquisitorisch: Die Margen stehen unter Druck, während Material-, Dienstleistungs- und Personalkosten deutlich zulegten. Das Geschäftsmodell bleibt konjunkturabhängig.</p>



<h2 class="wp-block-heading">4iG dreht in die Gewinnzone</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Der IT- und Telekomkonzern <strong>4iG</strong> erzielte 2025 einen Nettogewinn von 21,2 Mrd. Forint nach einem hohen Verlust im Vorjahr. Das operative Ergebnis verdoppelte sich mehr als auf 86,3 Mrd. Forint. Der Umsatz stieg um 7 Prozent auf 733,9 Mrd. Forint.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Telekomsparte generiert 86 Prozent der Erlöse. Gleichzeitig baut 4iG das Geschäft im Verteidigungs- und Raumfahrtbereich durch Beteiligungen und internationale Kooperationen aus. Die Aktie legte 2025 um 350 Prozent zu und war damit die stärkste am Markt. Das Unternehmen bleibt eng mit staatlichen Großaufträgen verflochten.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Flughafen Hévíz-Balaton modernisiert</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Der Regionalflughafen <strong>Hévíz-Balaton</strong> in <strong>Sármellék</strong> erhielt ein Upgrade im Umfang von 3 Mrd. Forint. Start- und Rollbahn wurden erneuert, das Terminal erweitert, ein neuer Tower errichtet. Zwei Charterverbindungen nach Dresden und Antalya sind für 2026 angekündigt, mit rund 10.000 Passagieren. Das Frachtaufkommen lag 2025 bei 3.700 Tonnen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Investition ist regionalpolitisch motiviert, wirtschaftlich bleibt der Standort klein. Die Auslastung wird entscheidend sein.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Energiepreise als politisches Narrativ</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Ministerpräsident <strong>Viktor Orbán</strong> erklärte erneut, europäische Unternehmen zahlten drei- bis viermal so hohe Energiepreise wie Wettbewerber in den USA oder China. Entsprechende pauschale Relationen lassen sich in dieser Form nicht belegen. Industrielle Strom- und Gaspreise in der EU lagen 2024 und 2025 über dem Vorkrisenniveau, jedoch variieren sie stark nach Land, Beschaffungsstruktur und Förderinstrumenten. US-Unternehmen zahlen im Schnitt niedrigere Gaspreise, aber keine durchgängigen Faktoren von drei oder vier über alle Sektoren hinweg.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Orbán verknüpft die Energiefrage mit der Versorgung über die Druzhba-Pipeline und mit Forderungen an die Ukraine. Der staatlich dominierte Konzern <strong>MOL</strong> verweist auf Preisvorteile russischen Öls. Gleichzeitig bleibt Ungarns Energieabhängigkeit strukturell hoch.</p>



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<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="pG5fwWlXzY"><a href="https://www.pesterlloyd.net/druzhba-als-wahlkampfwaffe-orban-behauptet-erpressung-kvivs-und-koppelt-eu-hilfe-an-russisches-oel/">Druzhba als Wahlkampfwaffe: Orbán behauptet Erpressung Kyivs und koppelt EU-Hilfe an russisches Öl</a></blockquote><iframe class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Druzhba als Wahlkampfwaffe: Orbán behauptet Erpressung Kyivs und koppelt EU-Hilfe an russisches Öl&#8220; &#8211; Pester Lloyd" src="https://www.pesterlloyd.net/druzhba-als-wahlkampfwaffe-orban-behauptet-erpressung-kvivs-und-koppelt-eu-hilfe-an-russisches-oel/embed/#?secret=6aE1ySUO4z#?secret=pG5fwWlXzY" data-secret="pG5fwWlXzY" width="500" height="282" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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<p class="wp-block-paragraph">Unterm Strich zeigt sich eine Wirtschaft ohne akute Schockzeichen, aber mit verlangsamter Dynamik. Exportorientierte Großunternehmen behaupten sich, der Arbeitsmarkt verliert an Schwung, der Binnenkonsum bleibt verhalten. Die Energiefrage wird weiter politisiert werden. Für nachhaltiges Wachstum wären Produktivitätsgewinne, Investitionen in Bildung und Innovation sowie eine verlässliche Einbettung in den europäischen Binnenmarkt entscheidender als zugespitzte und phantastische Preisvergleiche sowie geopolitische Verschwörungsnarrative. </p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Quellen: </strong>MTI.hu, Budapest Stock Exchange<br><strong>Photo:</strong> AI-Generiert</p>
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		<title>Frisches Obst, hohe Zinsen &#8211; Ungarns Inflation bleibt zäh</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 13 Aug 2025 18:56:34 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Magyar Nemzeti Bank]]></category>
		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
		<category><![CDATA[Zoltan Kurali]]></category>
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<p class="wp-block-paragraph"><strong>Ungarn. </strong>Frisches Obst wird zum Symbol einer zunehmend gescheiterten Währungspolitik. Die Inflationsrate hat sich von 4,6 % im Juni auf 4,3 % abgeschwächt, bleibt aber hoch &#8211; bemerkbar vor allem im Lebensmittelsektor. Nur einzelne Segmente wie Kleidung und Treibstoffe (-4,3 %)  sahen Verbilligungen.</p>



<h1 class="wp-block-heading">Frische Lebensmittel verteuern sich abermals</h1>



<p class="wp-block-paragraph">Die Statistikbehörde KSH meldete für Juli ein Plus von 4,3 % im Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahr, bei einem monatlichen Anstieg von 0,4 %. Besonders auffällig: Nahrungsmittel verteuerten sich um 5,9 %. Frisches Obst schoss dabei um bis zu 85,4 % in die Höhe, besonders Pfirsiche schlagen zu Buche, während tropische und heimischere Früchte im Schnitt um 32 % teurer wurden. </p>



<h1 class="wp-block-heading">Kein Platz für Zinssenkung trotz abnehmender Inflation</h1>



<p class="wp-block-paragraph">Die Währungshüter der Magyar Nemzeti Bank (MNB) halten den Leitzins seit Monaten bei 6,50 %. Gouverneur Mihaly Varga meint dazu: Die Bekämpfung der Inflation erfordere Geduld und eine Stabilisierung bei anhaltend hohen Preisen, ein Zinssenkungsfenster sei derzeit undenkbar. Sein Stellvertreter Zoltan Kurali formulierte es pragmatischer: &#8222;Es gibt nichts zu diskutieren&#8220;, solange die Inflation außerhalb der Toleranzspanne von 2 bis 4 % bleibe.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Analysten der ING halten eine leichte Entspannung für möglich, dennoch erwarten sie eine Zinssenkung frühestens zum Jahresende, sofern sich die derzeitige Preisentwicklung stabilisiert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Inflationsprognosen für 2025 wurden zuletzt auf 4,5 bis 5,1 % angehoben aufgrund hoher Preise im Nahrungsmittel- und Dienstleistungssektor sowie globaler Unsicherheiten.</p>



<figure class="wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-pester-lloyd wp-block-embed-pester-lloyd"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="vgpQPUDPZD"><a href="https://www.pesterlloyd.net/transatlantischer-deal-trifft-ungarns-autoindustrie-orban-beschuldigt-bruessel/">Transatlantischer Deal trifft Ungarns Autoindustrie &#8211; Orbán beschuldigt Brüssel</a></blockquote><iframe class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Transatlantischer Deal trifft Ungarns Autoindustrie &#8211; Orbán beschuldigt Brüssel&#8220; &#8212; Pester Lloyd" src="https://www.pesterlloyd.net/transatlantischer-deal-trifft-ungarns-autoindustrie-orban-beschuldigt-bruessel/embed/#?secret=9yJVbd9JGg#?secret=vgpQPUDPZD" data-secret="vgpQPUDPZD" width="500" height="282" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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<p class="wp-block-paragraph">Der Forint zeigt sich derzeit stabil, könnte aber bald an Wert einbüßen: Analysten erwarten im Mittel eine Verbilligung von 1,7 % auf etwa 405 HUF/EUR innerhalb des nächsten halben Jahres.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>Paten und Marionetten: Orbáns &#8222;neue&#8220; Regierungsmannschaft</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Archiv]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 30 Apr 2018 07:00:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 18 &#8211; 2018 POLITIK 30.04.2018 Generalstab gegen EU und Demokraten: Orb&#225;ns &#8222;neue&#8220; Regierungsmannschaft Der Super-Balog geht, L&#225;z&#225;r muss in die W&#252;ste,&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 18 &#8211; 2018  <strong>POLITIK</strong> 30.04.2018</p>



<p class="wp-block-paragraph">Generalstab gegen EU und Demokraten: Orbáns &#8222;neue&#8220; Regierungsmannschaft</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Super-Balog geht, Lázár muss in die Wüste, die Zehn Gebote ersetzen das Gesundheitswesen und eine Zimmerpflanze den Landwirtschaftsminister. Am 8. Mai wird die vierte Orbán-Regierung vereidigt, der Generalstab für den Rachefeldzug gegen die Demokraten. Dann wollen auch wieder Zigtausende &#8222;Soros-Agenten&#8220; gegen Orbán demonstrieren &#8211; angeblich denkt sogar die EVP über einen Plan B nach.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Kein EU-Bericht zur Lage der Grund- und Menschenrechte, kein UN-Bericht zu Misständen in Flüchtlingsgefängnissen, keine Massendemo ändert etwas an Orbáns innerer Macht. Das wissen wir aus den vergangenen acht Jahren. &#8222;Ein Strauß frecher Lügen&#8220; sei der LIBE-Bericht, den die Grüne Sargentini in der Vorwoche verlas, worauf Außenminister Szijjártó lostobte, als wäre er in Brüssel zu Hause.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ungarn stünde &#8222;den Extremisten bei Ihren Umvolkungsplänen im Wege&#8220; tönte er und die AfD-Fans in Deutschland jubeln. Es ist zu hören, die EVP-Fraktion, der Orbáns Fidesz angehört, will die Notbremse ziehen und verhindern, dass gegen eines seiner Mitglieder ein Grundrechte-Verfahren wie gegen Polens PiS-Regierung angestrengt wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die EVP, federführend darin die CDU/CSU können bis heute nicht erklären, warum sie wegen Orbán regelmäßig den Boden der EU-Grundwerte verlassen und eher friert die Hölle zu, als dass Orbán vor denen einknickt oder er tatsächlich ernste Konsequenzen zu fürchten hätte. Die EU-Gelder werden weiter fließen, er wird Mitglied der EVP-Fraktion bleiben, den Rest erledigt die Presseabteilung mit warmen Worten.  <a href="https://www.pesterlloyd.net/kritik-ohne-konsequenzen-evp-erbost-ueber-fidesz-erklaerung-zu-polen/">Wie stets zuvor</a>  .</p>



<p class="wp-block-paragraph">Am 8. Mai wird die vierte Orbán-Regierung vereidigt. dann wollen wieder  <a href="https://www.pesterlloyd.net/wir-sind-das-volk-grossdemonstration-gegen-orban-lebenszeichen-des-anderen-ungarn/">Zehntausende Ungarn auf die Straßen</a>  gehen, um ihren Widerstand gegen die Vernichtung der letzten demokratischen Spuren, das Ende einer europäischen Perspektive und gegen einen weiteren Beutezug der Fidsz-Bonzen am Vermögen des Landes auszudrücken. Sie protestieren gegen den  <a href="https://www.pesterlloyd.net/mediale-mondlandschaft-in-ungarn-stehen-die-zeichen-auf-rache-an-den-demokraten/">unaufhaltsamen und angekündigten Rachefeldzug</a>  an der Demokratie.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das wird nichts ändern. Solange die EU machtlos und der Protest friedlich bleibt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Orbán hat sich schon mal Gedanken gemacht, wer die nächsten Jahre seine Befehle ausführen darf: Die Vergabe der Ministerien ist indes ein zweitrangiges Schauspiel, denn die Minister sind unter Orbán zu Dienstboten seines Küchenkabinetts geworden, das Amt des Ministerpräsidenten sowie seine drei inneren, privaten Führungskreise (einer für Parteilinie und Disziplin, einer für Gesetzgebung und EU-Abwehr sowie einer für Bereicherung) sind und bleiben die eigentlichen Machtzentren. (Über die verlinkten Namen gelangen Sie je zu einem Highlight-Artikel des Betreffenden)</p>



<p class="wp-block-paragraph">Fidesz-Fraktionschef  <a href="https://www.pesterlloyd.net/ein-judenstern-fuer-orbans-kritiker-details-zum-anti-ngo-gesetz-in-ungarn/">Gergely Gulyás</a>  wird neuer Leiter des Amt des Ministerpräsidenten und beerbt damit Orbán-Intimus  <a href="https://www.pesterlloyd.net/lazars-offenbarungen-der-kanzler-ueber-orbans-masterplan-ein-land-im-alarmzustand-und-die-vorzuege-weisser-ungarn/">János Lázár</a>  , der sich offiziell &#8222;mehr um meinen Wahlkreis kümmern&#8220; will. Er soll bei den Kommmunalwahlen im Oktober den OB-Posten von Hódmezövásárhely zurück zu Fidesz holen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dessen Intimfeind  <a href="https://www.pesterlloyd.net/terrorismus-als-vorwand-ungarn-kuendigt-einschraenkung-von-traditionellen-freiheitsrechten-an/">Antal Rogán</a>  , den man wegen einiger Eigensinnigkeiten schon auf dem Abstellgleis sah, behält indes die Position als Kabinettschef, die in der Praxis aber eher der Position eines Propagandaministers entspricht, Rogán verteilt, unter Anleitung der Medienmogule  <a href="https://www.pesterlloyd.net/rumpelstilzchen-als-medienzar-orbans-geheimrat-baut-ein-medienimperium-auf/">Árpád Habony</a>  und  <a href="https://www.pesterlloyd.net/tv2-auf-dem-vormarsch-regierungsnahe-sendergruppe-will-bald-rtl-klub-ueberholen/">Andy Vajna</a>  Hunderte von Werbemillionen jährlich, strategisch nutzbringend und ideologisch hilfreich, versteht sich.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Über Lázárs Abgang zerreißt man sich das Maul am Hofe. Einige sprechen von einem Not-Stopp Orbáns, weil Lázár zu viel Hausmacht angehäuft habe, andere mutmaßen einen Geheimplan, Lázár solle sich auf die Nachfolgeschaft Orbáns im Stillen vorbereiten. Und wie macht man das am besten? In dem man sich um die Auslandskonten und -beteiligungen des Premiers verdient macht. Lázár wird hier ein schon von Haus aus geschicktes Händchen nachgesagt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dass KDNP-Chef  <a href="https://www.pesterlloyd.net/abartiges-lebenskonzept-auch-ungarns-vizepremier-interessiert-sich-fuer-den-sex-anderer-leute/">Zsolt &#8222;Reichsjägermeister&#8220; Semjén</a>  sein Amt als Minister für die Auslandsungarn, Kirchenpolitik und nationale Minderheiten behält, ist nachvollziehbar. Er könnte auch die Blümchen vor dem Kanzleramt gießen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auch der bewährte Mafiapate  <a href="https://www.pesterlloyd.net/die-millonen-deutschmark-frage-ist-orban-durch-russland-erpressbar/">Sándor &#8222;die eiserne Faust&#8220; Pintér</a>  , Inneres und der im Vergleich dazu jämmerliche Taschendieb  <a href="https://www.pesterlloyd.net/designierter-justizminister-in-ungarn-recht-der-gemeinschaft-vor-menschenrecht/">László Trócsányi</a>  , Justiz sowie Mamas Liebling  <a href="https://www.pesterlloyd.net/grosszuegige-eltern-woher-hat-ungarns-aussenminister-seine-vier-immobilien/">Péter Szijjártó</a>  für Außenpolitik und Außenwirtschaft bleiben auf ihren Posten.  <a href="https://www.pesterlloyd.net/stand-akw-ausbau-paks-ungarische-subunternehmen-werden-in-stellung-gebracht/">János Süli,</a>  früher Chef des AKW Paks, bleibt Minister für den Ausbau des AKW Paks. Stabschef Tibor Benkö, der sich besonders  <a href="https://www.pesterlloyd.net/drei-flugzeug-havarien-in-zwei-monaten-was-ist-mit-den-ungarischen-luftstreitkraeften-los/">mit Bruchlandungen auskennt</a>  , wird neuer Verteidigungsminister. Ein reiner Militär als Verteidigungsminister, auch fast wie früher.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die größte Verwunderung darf man wegen der Ablöse des &#8222;Superministers&#8220; und ungarischen Kalvinistenpapstes Zoltán Balog haben, einer der treuesten Apologeten der Orbánschen Lehren. Er könnte etwas amtsmüde für den Alltagskram seiner vielen Ressorts geworden sein, dass sein in der Donau ertränktes Gewissen zu ihm zurückkehrte, darf für unwahrscheinlich gehalten werden. Womöglich wird er als &#8222;consigliere&#8220; eine ruhigere Kugel im Hintergrund schieben, seine Sprachkenntnisse und  <a href="https://www.pesterlloyd.net/die-selbstgerechten-bundespraesident-gauck-war-bei-besuch-in-ungarn-das-gestern-wichtiger-als-das-heute/">exzellenten Kontakte zu CDU/CSU</a>  könnten für Orbán in den kommenden Monaten wichtig werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Nachfolger passt indes ziemlich gut in die Stiefelspuren des vorgetäuscht christlichen  <a href="https://www.pesterlloyd.net/aeusserer-druch-und-innere-werte-rassistischer-fernsehmann-in-ungarn-gibt-preis-zurueck-wandlungen-eines-ministers/">Roma</a>  &#8211; und  <a href="https://www.pesterlloyd.net/leiden-ist-teil-des-lebens-karfreitag-wird-in-ungarn-zum-nationalfeiertag-zum-preis-von-sechs-arbeitstagen-mehr/">Armenhassers</a>  Balog. Es handelt sich um Miklós Kásler, der vorgibt, Chirurg, also fast ein Arzt und Wissenschaftler zu sein und das Nationale Onkologie-Institut leitet. Er gab vor einigen Tagen bereits sein Programm zur Sanierung des ungarischen Gesundheitswesens bekannt, indem er erklären ließ, dass &#8222;Man die meisten tödlichen Krankheiten durch Einhaltung der Zehn Gebote vermeiden&#8220; könne. Das Achte, also “Red´ keinen Scheiss!” mal ausgenommen. Und gegen die, bei denen die Gebote nicht helfen, nimmt man Globuli oder Kaffe-Einläufe. Gut, Letzteres hat er nicht gesagt, Kaffee wäre als staatliche Therapie auch zu teuer, den bekommen ungarische Kassenpatienten nicht mal zu trinken.</p>



<p class="wp-block-paragraph"> <a href="https://www.pesterlloyd.net/die-richtigen-auslaender-ungarns-wirtschaftsminister-spricht-von-fachkraeftemangel/">Mihály Varga</a>  , Minister für Finanzen und Wirtschaft wollte eigentlich gehen, aber Orbán lässt ihn nicht und Andrea Bártfai-Mager bekommt als Ministerin die Aufgabe sich um das &#8222;Nationalvermögen&#8220; zu kümmern. Dass sie diese Aufgabe &#8222;ohne Portfeuille&#8220; ausführen darf, entbehrt nicht einer feinen Ironie.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Raus aus dem Rennen ist ebenfalls der Lanwirtschaftsminister, die ungarische Wassermleone  Sándor Fazekas  , der sich um seine aus dem Staatsfonds übernommenen Ländereien kümmern wird, ihn ersetzt István Nagy, es hätte aber auch eine Zimmerpflanze sein können.</p>



<p class="wp-block-paragraph">László Palkovics hat als Staatssekretär im Auftrag Orbáns das Hochschulsystem des Landes zurück  <a href="https://www.pesterlloyd.net/durchgefallen-pisa-stellt-orbans-bildungspolitik-ein-miserables-zeugnis-aus/">in die Zeiten des Ständestaates</a>  gebombt (statt des damaligen Juden-Numerus clausus gibt es jetzt sozusagen eine Soros-Sperre), zum Dank dafür baut ihm Orbán ein neues Ministerium für &#8222;Höhere Bildung und Innovation&#8220;, also je einem Ressort, das zuvor im Superministerium und dem Wirtschaftsministerium betreut wurde bzw. eben nicht.</p>
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		<title>&#8222;Beliebtheit&#8220; von Politikern in Ungarn: Orbán hinter Herausforderer</title>
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		<pubDate>Thu, 02 Mar 2017 08:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Ferenc Gyurcsány]]></category>
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		<category><![CDATA[Gergely Karácsony]]></category>
		<category><![CDATA[István Tarlós]]></category>
		<category><![CDATA[János Áder]]></category>
		<category><![CDATA[László Botka]]></category>
		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 09 &#8211; 2017 POLITIK 02.03.2017 Das Ir&#225;nyt&#369; Institut hat eine Umfrage zur Beliebtheit der Politiker in Ungarn ver&#246;ffentlicht. Danach sehen 62,6&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 09 &#8211; 2017  <strong>POLITIK</strong> 02.03.2017</p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Iránytű Institut hat eine Umfrage zur Beliebtheit der Politiker in Ungarn veröffentlicht. Danach sehen 62,6 Prozent der Befragten Staatspräsident János Áder als guten Politiker, wobei sämtliche Oppositionsparteien eine zweite Amtszeit des Orbán-Vertrauten ablehnen. Ihm folgt mit 58.5% Zustimmung Mihály Varga der Fidesz-Wirtschaftsminister, dessen Qualifikation vor allem darin besteht, sich nicht in den üblichen Schlammschlachten und mit reißerischer Rhetorik zu üben, was man ihm offenbar hoch anrechnet, selbst wenn er ein treuer Erfüllungsgehilfe der Orbánschen Agenda ist.</p>



<p class="wp-block-paragraph"> </p>



<p class="wp-block-paragraph">Zum Vergrößern auf die Abb. klicken.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf dem dritten Platz folgt bereits der Budapester Bezirksbürgermeister von Zugló, Gergely Karácsony, mit 52,9%. Der Politiker der Partei &#8222;Dialog für Ungarn&#8220; (PM) eroberte den Bezirk in einer Nachwahl gegen seinen korrupten Fidesz-Herausforderer (  <a href="https://www.pesterlloyd.net/kurzmeldungen-aus-ungarn-kw-37-2013-ii/#m-1337papcsakgehschei">Affäre Luxusklo</a>  ) und versucht  <a href="https://www.pesterlloyd.net/ein-mindestmass-an-wuerde-bezirksbuergermeister-in-ungarn-setzt-mindesteinkommen-fuer-familien-durch/">auf lokalem Terrain soziale Integration</a>  und bürgernahe Politik, offenbar erfolgreich. Seine Beliebtheit &#8211; weit vor allen anderen Oppositionspolitikern &#8211; belegt ein weiteres Mal wie fundamental der Nachweis konkreter Leistungen und ehrlichen Einsatzes am Bürger ist, um bei den Bürgern zu punkten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Auf Karácsony folgt sozusagen dessen Gegenteil, der Budapester OB István Tarlós, Fidesz, wobei man nicht weiß, ob es seine Fidesz-Treue oder sein Ruf als bei Orbán unbeliebt ist, die ihn auf Platz Vier bringen. Auf Platz 5 finden wir den Szegeder Bürgermeister László Botka von der MSZP, der als  <a href="https://www.pesterlloyd.net/tabula-rasa-pro-hungaria-mszp-spitzenkandidat-will-orban-und-gyurcsany-verjagen/">Spitzenkandidat seiner Partei die Wahlen 2018 reißen</a>  soll. In dieser Umfrage überflügelt er sogar Premier Orbán, der als Siebenter mit 48,7% Zustimmung rangiert. Kürzlich lag Botka in der Frage nach einer Direktwahl des Premiers auch nur noch 2 Punkte hinter dem &#8222;Großen Vorsitzenden&#8220;. Das ändert freilich nichts daran, dass nach derzeitigen Vorhersagen, Fidesz bei Wahlen mit mehr als 2/3 der Mandate rechnen könnte.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der Jobbik-Chef Gábor Vona, ein  <a href="https://www.pesterlloyd.net/volkspartei-ungarische-rechtsextremisten-auf-stimmenfang/">Neonazi im Kleidchen des braven Bürgers</a>  , wird immerhin von 42,1% der Befragten als guter Politiker eingestuft.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Schlusslicht ist &#8211; wenig überraschend &#8211; Ex-Premier Ferenc Gyurcsány, mit 28,2%, der  <a href="https://www.pesterlloyd.net/zerrissene-opposition-ex-premier-gyurcsany-will-trotzdem-den-kranken-kriminellen-abloesen/">immer noch nicht einsehen will, dass seine politische Uhr</a>  abgelaufen ist. Die fünf letzten Plätzen finden sich auch  <a href="https://www.pesterlloyd.net/auf-eine-tasse-kaffee-die-diskreten-geschaefte-des-ministers-rogan/">Orbáns Propagandaminister und Immobilienprivatisierer Rogán</a>  , der blasse MSZP-Vorsitzende Molnár sowie der Jobbik-Mann Toroczkai,  <a href="https://www.pesterlloyd.net/drei-monate-nach-muslim-und-homo-bann-regierung-klagt-gegen-buergermeister/">der in seinem Ort Ásotthalom</a>  Moslems und Homosexuelle verbietet, damit aber immer noch jeden Dritten Befragten überzeugt.</p>
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		<title>Steuern 2017 für Ungarn: Kiva, Kata, VAT, Startups und ein Hochzeitsgeschenk</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Archiv]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 31 Oct 2016 08:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 44 &#8211; 2016 WIRTSCHAFT 31.10.2016 Der ungarische Wirtschafts- und Finanzminister, Mih&#225;ly Varga, hat das Steuerpaket f&#252;r 2017 vorgelegt. Die &#196;nderungen umfassen&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 44 &#8211; 2016  <strong>WIRTSCHAFT</strong> 31.10.2016</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der ungarische Wirtschafts- und Finanzminister, Mihály Varga, hat das Steuerpaket für 2017 vorgelegt. Die Änderungen umfassen in Summe 19 Gesetze und sind auf über 200 Seiten dargelegt. Das Parlament soll darüber bis Mitte November entscheiden. Epochales ist nicht dabei, vor allem der groß angekündigte Deal, mit dem die Lohnnebenkosten im Tausch für Gehaltserhöhungen gesenkt werden sollten, lässt auf sich warten. Auch an der Asozialität des Steuersystems ändert sich nichts.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Die wichtigsten Änderungen sind:</p>



<p class="wp-block-paragraph"></strong>&gt; Die Steuerbasis für das vor allem für Kleinstunternehmen geschaffene, vor allem aber von ICH AG´s und Scheinselbständige genutzte Pauschalbesteuerungssystem <strong>KATA</strong> (früher ÉVA) wird ab 2017 von derzeit 6 Millionen Forint auf 12 Millionen Forint verdoppelt. 160.000 Unternehmen (meist Einzelpersonen) nutzen bisher diese Möglichkeit mit einer pauschalen Abgeltunsgzahlung von monatlich 50.000 Forint pro &#8222;angemeldetem, hauptberuflichem Unternehmer. Diese Zahlung deckt ab: Körperschaftsteuer, Einkommenssteuer, Sozialabgaben, Gesundheitspauschale, Dividendensteuer und die Berufsbildungsabgabe.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Auch die Steuerbasis für die vereinfachte Unternehmensbesteuerung <strong>KIVA </strong>für kleine bis mittelständische Unternehmen mit bis zu 25 Mitartbeitern wird verdoppelt. Bisher gilt unter diesem Modell für Unternehmen bis 500 Millionen Forint Jahresumsatz ein Unternehmenssteuersatz von 16% auf das Betriebsergebnis, erhöht um die Personalausgaben, womit Körperschaftsteuer, Sozialbeitragssteuer und die Berufsbildungsabgaben abgegolten sind. Der maximal zulässige Jahresumsatz für dieses Steuermodell wird auf 1 Milliarde Forint (ca. 3,2 Mio. EUR) angehoben. Für Unternehmen die neu bei KIVA einsteigen wollen, gilt zunächst jedoch weiterhin die 500 Mio.-Grenze, erst im darauffolgenden Steuerjahr gilt auch hier die Verdopplung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Unternehmen und Personen können sich von der <strong>Mehrwertsteuerberechnung</strong> bei der Rechnungslegung befreien lassen, wenn die Einnahmen 6 Millionen Forint pro Jahr nicht überschreiten, d.h. sie führen keine VAT ab, können allerdings auch keine gegenrechnen. Die Basis für diese Befreiung wird ab 2017 auf 8 Millionen angehoben und soll Kleinverdiener sowie die Steuerbehörde von administrativen Bürden befreien.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Die Steuer auf <strong>Tabakprodukte</strong> wird zum Jahresende um rund 30% angehoben. Sie beträgt ab 2017 16.200 Forint pro 1.000 Zigaretten und 25% des Einzelhandelspreises, wenigstens jedoch 28.800 Forint (derzeit 15.700 bzw. 28.400). Bei Zigarren und Zigarillos beträgt die Steuerquote 14% des Einzelhandelspreises, mindestens 4.120 Forint pro 1.000 Einheiten. Schnitttabal wird mit 16.200 Forint pro Kilogramm, bisher 15.100 Forint besteuert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Für <strong>Erstverheiratete</strong> gibt es ab 2017 ein Hochzeitsgeschenk: 5.000 Forint (16.- EUR) pro Monat für zwei Jahre, die nicht auf den Bezug anderer Leistung (z.B. für Kinder) angerechnet werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Abgeschafft wird die <strong>Gesundheitsabgabe </strong>von 6 Prozentpunkten auf Kapitaleinkommen, in dem man die Steuer auf Dividenden, Zinsen etc. von 21 auf 15% absenkt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Das bisherige <strong>fünfstufige Einkommenssteuersystem</strong> (6%, 14%, 15%, 20%, 27%) auf verschiedene Einkommenstypen wird auf zwei Steuersätze, 14% und 27% geändert.</p>



<p class="wp-block-paragraph">&gt; Investoren in <strong>Startups</strong> können ihre Investitionen bis zu einer Gesamtsumme von 60 Milliarden Forint über drei Jahre (je maximal 20 Milliarden Forint) steuerlich geltend machen, sprich ihre Steuerbasis entsprechend reduzieren. An dieser sich schlüssig und zukunftsorientiert anhörenden Maßnahmen, entzündete sich umgehend hitziger Streit, behält sich die Regierung nämlich vor, selbst zu entscheiden, welche Unternehmen als &#8222;Start ups&#8220; qualifiziert werden, was sofort den Verdacht der Begünstigung von Unternehmen aus dem Fidesz-Umfeld nährte.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Was gänzlich fehlt, ist die groß angekündigte Reduzierung der Lohnnebenkosten im Tausch für Lohnerhöhungen für die Angestellten. Eine Idee, die den mittlerweile an einigen Stellen akut gewordenen Fachkräftemangel durch Abwanderung eindämmen sollte.  <a href="https://www.pesterlloyd.net/humankapital-auf-der-flucht-ungarn-gehen-die-qualifizierten-arbeitskraefte-aus/">Mehr dazu hier.</a>  Minister Varga teilte der Regierungszeitung &#8222;Magyar Idők&#8220; mit, dass das Modell in Planung sei, man aber vor einem Gesetzesentwurf zunächst noch Berechnungen anstellen müsse und Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter konsultieren wolle. Knackpunkt dürfte hier nicht nur die Kontrolle sein, sondern auch der reale Einnahmenverlust für den Staatshaushalt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ebenfalls abgesagt ist der seit Jahren angekündigte einstellige Einkommenssteuersatz, als Belohnung für das Ertragen von zwei Dutzend Erhöhungen oder Neueinführungen von Verbrauchssteuern. Die Modifikationen von 2017 ändern rein gar nichts an der sozialen Unausgewogenheit des ständestaatlichen Steuersystems, das die &#8222;Orbánomics&#8220; seit 2010 vorantreiben und die sich &#8211; gezielt &#8211; in einer massiven  <a href="https://www.pesterlloyd.net/die-einkommensschere-in-ungarn-waechst-dramatisch-und-ist-gewollt/">Ungleichbelastung des lebensnotwendigen Teils des Einkommens und einer stetig wachsenden Einkommensschere</a>  manifestiert. Die Ursünde hier war die Einführung eines niedrigen Einkommenssteuersatzes, jedoch bei gleichzeitiger Abschaffung der Freibeträge für Geringverdiener und Anhebung von zwei Dutzend Verbrauchssteuern. Rund 40% der Menschen werden so an oder unter der Armutsgrenze gehalten. Mehr dazu in  <a href="https://www.pesterlloyd.net/elend-mit-system-ungarn-verarmt-unter-orban-immer-weiter/">&#8222;Elend mit System.&#8220;</a> </p>



<p class="wp-block-paragraph">Bereits vor einigen Wochen wurde zudem im Eilverfahren beschlossen, dass  <a href="https://www.pesterlloyd.net/korruption-leicht-gemacht-im-eilverfahren-wurden-spenden-in-ungarn-anonymisiert/">steuerlich absetzbare Spenden anonymisiert</a>  werden.</p>
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		<title>&#8222;Die richtigen Ausländer&#8220;: Ungarns Wirtschaftsminister spricht von Fachkräftemangel</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Archiv]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 19 Sep 2016 07:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Archiv]]></category>
		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 38 &#8211; 2016 WIRTSCHAFT 19.09.2016 Wirtschaftsminister Attila Varga (rechts) l&#228;sst sich die paradiesischen Zust&#228;nde im Audi-Werk in Gy&#246;r von einem Azubi&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 38 &#8211; 2016  <strong>WIRTSCHAFT</strong> 19.09.2016</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wirtschaftsminister Attila Varga (rechts) lässt sich die paradiesischen Zustände im Audi-Werk in Györ von einem Azubi erläutern. Foto: Audi Ungarn</p>



<p class="wp-block-paragraph">&#8222;Wir brauchen keine Einwanderung!&#8220; Das ist seit über einem Jahr die lautstarke Staatsdoktrin im Orbán-Staat. Oder brauchen wir sie doch? Ein bisschen? Ungarns Wirtschaftsminister Mihály Varga brachte in einem Interview mit der Zeitung Heti Válasz einen &#8222;gewissen&#8220;, partiellen Fachkräftemangel ins Gespräch.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Offenbar hatten die  <a href="https://www.pesterlloyd.net/gigantische-investitionen-orbans-pr-maschine-nach-merkel-besuch-im-umdeutungsstress/">Großinvestoren</a>  von Daimler, Audi, Bosch, Samsung und Co. bei ihm angerufen, um ihm klar zu machen, dass man die paradiesischen Investitionsbedingungen &#8211; also ein rechtloses Arbeitspack &#8211; zwar sehr schätze, man aber keinen Mangel an &#8222;Sklaven&#8220; dulden werde.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Es sollen allerdings, so der Minister, &#8222;nur die richtigen Ausländer&#8220; akzeptiert werden. Diese seien &#8222;solche, mit ähnlichem kulturellen und historischem Hintergrund&#8220;, anderen wolle man &#8222;den Zugang nicht erlauben.&#8220; Varga meinte damit freilich nicht halb Asien, wo &#8211; historisch und kulturell gesehen &#8211; die Ungarn ihren &#8222;Hintergrund&#8220; haben, sondern möglichst christliche Europäer. Denen steht der ungarische Arbeitsmarkt ohnehin offen, aber diese aufgeklärten Euro-Christen wollen einfach nicht nach Ungarn zum arbeiten kommen. Im Gegenteil, rund 900.000 (offiziell &#8222;nur&#8220; 500.000) Ungarn haben selbst seit 2010 das Land gen Westen verlassen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dennoch glaubt Varga daran, Arbeiter aus anderen EU-Staaten, zumindest aber aus &#8222;benachbarten Drittländern&#8220; anlocken zu können, z.B. aus der Ukraine und einigen Balkanstaaten. Gebraucht werden vor allem Facharbeiter für die Autoindustrie, Kraftfahrer, aber auch Buchhalter, IT-Experten und Mitarbeiter für das Gesundheitswesen. Ungarn brauche noch &#8222;ein wenig Zeit&#8220; bis das &#8222;neue Ausbildungssystem greift&#8220;. Der Plan liegt in einer massiven Verringerung der Akademikerquote und in der Verzahnung von schulischer mit beruflicher Ausbildung nach dem Vorbild der &#8222;dualen Ausbildung&#8220; in Deutschland. Warum das so nicht funktioniert,  <a href="https://www.pesterlloyd.net/orban-proletarisiert-ungarn-haelfte-der-gymnasien-sollen-geschlossen-werden/">ist hier nachzulesen</a>  .</p>



<p class="wp-block-paragraph">Varga hat aber noch einen Tipp, wie die Großinvestoren an Mitarbeiter kommen könnten: sie sollen die Gehälter erhöhen und zwar &#8222;sprübar&#8220;. Klar, das könnten sie tun, aber dazu brauchen sie nicht nach Ungarn gehen&#8230;</p>
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		<title>Der Fluch der Monokultur: Was kostet Ungarn der VW-Skandal?</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Archiv]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 30 Sep 2015 07:00:00 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 40 &#8211; 2015 WIRTSCHAFT 30.09.2015 Der VW-Abgasskandal hat auch in Ungarn eingeschlagen. Noch warten wir auf eine Stellungnahme des gr&#246;&#223;ten Motorenherstellers&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 40 &#8211; 2015  <strong>WIRTSCHAFT</strong> 30.09.2015</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der VW-Abgasskandal hat auch in Ungarn eingeschlagen. Noch warten wir auf eine Stellungnahme des größten Motorenherstellers des VW Konzerns, der Audi Hungária Motor Kft. in Győr. Doch der Regierung schwant bereits Schlimmes, auch wenn sie beschwichtigt. Jahrelange Warnungen vor einer zu großen Abhängigkeit einer solch volatilen Branche hatte man in den Wind geschlagen, auf die Unerschütterlichkeit deutschen Ingenieurs- und Geschäftssinnes bauend &#8211; und natürlich auf die eigene Unfehlbarkeit.</p>



<p class="wp-block-paragraph">In Győr wurden rund <strong>ein Viertel der 11 Millionen Aggregate</strong> hergestellt wurden, die bei Abgasprüfungen maniuplative Daten lieferten, auch die betroffenen TT- und A3-Modelle stammen zum Großteil aus Győr. Klar ist also, dass sowohl die Werksleitung wie der Konzern wussten und wissen, dass sie mit drin stecken. Doch wie weit und welche Folgen hat das? Die freundliche <strong>Pressestelle</strong> gab uns den Zwischenbescheid, dass die Sache &#8222;aktuell analysiert&#8220; werde.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Weihe des ersten, vollständig in Ungarn zusammengeschraubten Audi TT brachte Ungarn-Chef Orbán und Audi-Ungarn-Chef Faustmann 2014 zusammen. Heute stellt sich die Frage: Saßen in dem Auto nun ein oder zwei Betrüger?</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wir fragten dabei direkt nach Verwicklung, Verantwortlichkeiten und möglichen Folgen, personell, konjunkturell und betrieblich. Da will jede Formulierung wohl überlegt sein, zumal Audi in Győr bisher sozusagen das Flagship-Store der ungarischen &#8222;Erfolgsgeschichte&#8220; war. Orbán sprach noch 2014 in einem seiner manischen Anfälle davon, dass sogar ganz <strong>&#8222;Ungarn ohne Audi unvorstellbar&#8220;</strong> sei. Nun sind es ausgerechnet die zuverlässigen Deutschen, die als Betrüger bloß gestellt wurden, ist das Vorzeigewerk in Győr nichts weiter als eine Schummelwerkstatt? Das will verdaut sein. Wir hoffen dennoch auf eine erschöpfende Antwort und reichen Sie unseren Lesern, von denen viele bereits bei uns anfragten, hier nach.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Eine Kleinigkeit ist ein schwächelnder VW-Konzern oder eine erschütterte deutsche Autobranche für Ungarn jedenfalls nicht. Immerhin steht <strong>Ungarns Automobilindustrie für 13% aller Exporte und 22% der Industrieproduktion und ca. 8% des BIP.</strong> Audi trägt mit seinen Zulieferern fast ein Drittel davon, Mercedes, Suzuki, General Motors sind die anderen Big Player auf den verlängerten Werkbänken. Wirtschaftsminister Mihály Varga äußerte sich &#8211; die Auswirkungen des Jahrhundertskandals bei VW für seinen Standort noch nicht kennend &#8211; vorauseilend, dass die Weisheit der Orbán-Regierung ohnehin seit Jahren daran arbeitet, die <strong>Industriezweige zu diversifizieren</strong>. &#8222;Pharmazie, medizinische Instrumente und Maschinenbau sollen gefördert werden&#8220; erklärte er jetzt etwas hilflos im Radio.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mehr als ein Plan ist das aber noch nicht, denn, ganz im Gegenteil, niemand wurde von Orbán in den letzten Jahren so gepampert wie die Autohersteller. Bei jeder Werkseröffnung oder Erweiterung war Orbán persönlich vor Ort und am Lenkrad irgendeines neuen Modells zu sehen. Bei den<strong> staatlichen Subventionen</strong> überbot man nicht nur die Nachbarländer, sondern sogar sich selbst, so sehr, dass Steuergutschriften und andere Lockmittel für das letzte Upgrade bei Audi so ausarteten, dass die EU-Kommission sie jetzt  <a href="https://www.pesterlloyd.net/kurzmeldungen-aus-ungarn-kw-48-2014/#m-1448subaudiungarn">als &#8222;unzulässige Staatsbeihilfe&#8220;</a>  prüft. 12% bis 20%, ja manchmal bis zu 30% der Investitionskosten  <a href="https://www.pesterlloyd.net/kurzmeldungen-aus-ungarn-kw-9-2015/#m-1509autoliv">als Subvention</a>  flossen an die Konzerne. Bei  <a href="https://www.pesterlloyd.net/mercedes-eroeffnete-neues-werk-in-ungarn/">Daimler in Kecskemét</a>  summierte sich der Benefiz auf über 100 Mio. EUR.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Während Orbán Banken, Telekoms, Handel und Energieunternehmen &#8211; also alle, die vom Binnenmarkt abhängig sind &#8211; mit<strong> Sondersteuern</strong> schröpfte bis es quietschte und er sie entweder handzahm hatte oder aufkaufen bzw. durch Günstlingsunternehmen verdrängen konnte, schmierte er den<strong> Autobauern und anderen produzierenden Gewerken Honig und ein maßgeschneidertes Arbeitsrecht ums Maul</strong>, wissend, dass ihr Abzug aus Ungarn im Lande ökonomisch die Lichter ausgehen lassen würde. Entsprechend selbstbewußt verhandeln die großen Marken mit der besonderen Marke Orbán. Ein Mercedes-Lobbyist, der frühere CDU-Politiker Eckart von Klaeden,  <a href="https://www.pesterlloyd.net/asoziale-zustaende-autohersteller-in-ungarn-werden-bald-nur-noch-10-steuern-zahlen/">forderte sogar direkt</a>  &#8211; ein paar Wochen vor einem Merkel-Besuch in Budapest &#8211; eine Absenkung der Körperschaftssteuer, nur für seine Branche auf 10% (sonst 19%).</p>



<p class="wp-block-paragraph">Wenn nun das <strong>Vertrauen in den VW-Konzern erschüttert</strong> ist, zudem ja auch Audi gehört, werden <strong>weniger Motoren, weniger Fahrzeuge</strong> aus Győr gebraucht. Die nachträgliche <strong>Umrüstung</strong> wird ebenfalls teuer. <strong>Entlassungen</strong> (Audi beschäftigt direkt ca. 7000 Mann, mit Zulieferern und Umwegrentabilität hängt praktisch ganz Győr und Umgebung daran) werden die Folge sein, sinkende Steuereinnahmen in Größenordnungen und &#8211; ganz wichtig &#8211; schlechtere Zahlen für die PR fürs Volk werden folgen. Eine schwächelnde Konjunktur bedeutet auch sinkende, verschobene oder ganz ausbleibende Investitionen für die Zukunft. Rover z.B. hat bereits die Slowakei Ungarn bei seiner jüngsten Standortentscheidung vorgezogen, obwohl die Ungarn mehr Subventionen boten. Eine politische Entscheidung also, Orbán als Wirtschaftsbremse.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Laut Minister Varga stammen rund 2,5 Millionen der 11 Millionen bei VW manipulierten Motoren aus Győr. </strong>Der Minister hofft, dass den Standort seine Modernität schützt und zuerst andere Fabriken eingeschmolzen oder ganz geschlossen werden. Außerdem &#8222;brauche die Welt weiter Dieselmotoren, denn sie sind effizienter als Benzin-Motoren&#8220;, so Varga, ganz der Kenner. Die Regierung will die Lage nun &#8222;beobachten&#8220;, mit einem <strong>BIP-Rückgang von 0,6% </strong>rechnet man aufgrund schwächelnder Autokäufe in Europa schon jetzt, ohne den VW-Effekt. Jahrelange Warnungen vor einer Auto-Monokultur in Ungarn hat man in den Wind geschlagen, eben auch auf die Unerschütterlichkeit deutschen Ingenieurs- und Geschäftssinnes bauend &#8211; und natürlich auf die eigene Unfehlbarkeit.</p>
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		<title>NAV-Chefin bleibt: Minister hält Chefin der ungarischen Steuerbehörde die Stange</title>
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		<pubDate>Wed, 20 May 2015 07:00:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 21 &#8211; 2015 NACHRICHTEN 20.05.2015 NAV-Chefin bleibt: Minister h&#228;lt Chefin der Steuerbeh&#246;rde die Stange Der ungarische Wirtschafts- und Finanzminister Mih&#225;ly Varga&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 21 &#8211; 2015  <strong>NACHRICHTEN</strong> 20.05.2015</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><img data-dominant-color="6d6b77" data-has-transparency="false" style="--dominant-color: #6d6b77;" loading="lazy" decoding="async" width="355" height="200" src="https://www.pesterlloyd.net/wp-content/uploads/2015/05/18watchingYoupl-Andere-1-27.webp" alt="18watchingYoupl (Andere)" class="wp-image-21596 not-transparent" srcset="https://www.pesterlloyd.net/wp-content/uploads/2015/05/18watchingYoupl-Andere-1-27.webp 355w, https://www.pesterlloyd.net/wp-content/uploads/2015/05/18watchingYoupl-Andere-1-27-300x169.webp 300w" sizes="auto, (max-width: 355px) 100vw, 355px" /></figure>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>NAV-Chefin bleibt: Minister hält Chefin der Steuerbehörde die Stange</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Der ungarische Wirtschafts- und Finanzminister Mihály Varga hat ein weiteres Mal der Chefin der Zoll- und Steuerbehörde NAV, Ildikó Varga (Foto), den Rücken gestärkt. &#8222;Es besteht keine Absicht der Regierung, sie zu entlassen&#8220;, sagte er am Montagabend dem TV-Sender ATV. Sie könne ihrer Tätigkeit nachgehen, &#8222;ohne Bedenken haben zu müssen, möglicherweise abgelöst zu werden&#8220;, hieß es auf die Frage nach Gerüchten, Vida könnte im Sommer entlassen werden.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Gegen Vida gibt es eine ganze Reihe von &#8222;Bedenken&#8220;: da wäre zunächst das wegen  <a href="https://www.pesterlloyd.net/abscheulich-und-schockierend-finanzamtschefin-vida-gibt-us-einreiseverbot-zu/">&#8222;des Verdachts der Involvierung in massive Korruptionsfälle&#8220;</a>  von der US-Administration gegen sie und fünf weitere Offizielle verhängte Einreiseverbot, die  <a href="https://www.pesterlloyd.net/steuerskandal-ungarn-hausdurchsuchung-bei-aufdecker-horvath/">&#8222;Grüne Mappe&#8220; von Whistleblower Horváth</a>  , die von protektionistischen, mafiösen Machenschaften der NAV-Leitung mit befreundeten Unternehmen handeln, aber von der Staatsanwaltschaft verschleppt werden, sodann ein Bericht des staatlichen (Fidesz-geführten) Rechungshofes, der beschreibt, dass durch Unterlassung in den vergangenen Jahren  <a href="https://www.pesterlloyd.net/rechnungshof-schiesst-auf-finanzamt-steuerausfaelle-von-10-des-bip-in-ungarn/">Steuern im Gegenwert von rund 10% des BIP nicht eingetrieben</a>  worden sind. Nicht zuletzt spricht für eine Ablöse, dass Vida als enge Vertraute des Oligarchen und ehemaligen Orbán- und Fidesz-Vertrauten Simicska gilt, der sich mit dem Premier überworfen hat und seit Monaten aus dem Geschäft gedrängt wird.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Als Hauptgründe für einen Verbleib Vidas an der NAV-Spitze gilt ihr wahrscheinlich umfangreiches Wissen über die Geschäftspraktiken auch der höchsten Fidesz-Politiker und ihrer geschäftlichen Verbindungen sowie der Umstand, dass die Steuerpolitik nach wie vor im Sinne der Eliten läuft, also wie geschmiert. <em>red.</em></p>
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		<title>Kritik auf Wiener Konferenz: Wie Ungarn den Mehrwertsteuerbetrug fördert</title>
		<link>https://www.pesterlloyd.net/kritik-auf-wiener-konferenz-wie-ungarn-den-mehrwertsteuerbetrug-foerdert/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Archiv]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 05 May 2015 07:00:00 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Mihály Varga]]></category>
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					<description><![CDATA[(c) Pester Lloyd / 19 &#8211; 2015 WIRTSCHAFT 05.05.2015 Bei einem Treffen der Wirtschaftsminister von Ungarn, Tschechien, &#214;sterreich, der Slowakei und Bulgarien in Wien, wurde&#8230;]]></description>
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<p class="wp-block-paragraph">(c) Pester Lloyd / 19 &#8211; 2015  <strong>WIRTSCHAFT</strong> 05.05.2015</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><img data-dominant-color="6d6b77" data-has-transparency="false" style="--dominant-color: #6d6b77;" loading="lazy" decoding="async" width="355" height="200" src="https://www.pesterlloyd.net/wp-content/uploads/archiv/2015/18watchingYoupl-Andere-2.webp" alt="18watchingYoupl (Andere)" class="wp-image-31887 not-transparent" srcset="https://www.pesterlloyd.net/wp-content/uploads/archiv/2015/18watchingYoupl-Andere-2.webp 355w, https://www.pesterlloyd.net/wp-content/uploads/archiv/2015/18watchingYoupl-Andere-2-300x169.webp 300w" sizes="auto, (max-width: 355px) 100vw, 355px" /></figure>



<p class="wp-block-paragraph">Bei einem Treffen der Wirtschaftsminister von Ungarn, Tschechien, Österreich, der Slowakei und Bulgarien in Wien, wurde die Notwendigkeit gemeinsamer Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug betont. Ungarns Vertreter log dabei, dass sich die Balken bogen. Denn sein Land ist die regionale Triebfeder der teuren Karusselle.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die länderübergreifenden Mehrwertsteuer-Karusselle betreffen alle Staaten, allein in Ungarn gehen dem Staat durch diese Betrügereien jährlich geschätzte 1,5 bis 2 Milliarden Euro, also rund 2% des BIP durch die Lappen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Der ungarische Wirtschafts- und Finanzminister Mihály Varga (Foto) schlug in Wien nun wieder einmal vor, dass die sog. Reverse VAT, also die Umkehrung der Steuerschuldnerschaft vom Verkäufer auf den Käufer bzw. vom Lieferanten auf den Empfänger die Lösung bringen soll. Man habe damit angeblich bereits bei Getreide, wo man diese Regelung einführte, gute Erfahrungen gemacht, leider habe jedoch die EU-Kommission die Ausweitung auf Zucker untersagt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Vargas Auftritt in Wien war ein Kabinettstückchen tiefster Verlogenheit. Die EU hat nämlich nicht die Reverse VAT auf Zucker, sondern &#8211; den für alle geltenden Regeln gemäß &#8211; nur die Einführung noch eines neuen Mehrwertsteuersatzes untersagt, den Ungarn an die Reverse VAT für Zucker knüpfen wollte.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Hinsichtlich der Bekämpfung der Steuerkarusselle &#8211; und das haben Varga die Ministerkollegen hinter verschlossenen Türen auch deutlich gesagt &#8211; ist allein die extrem hohe Mehrwertsteuer in Ungarn auf die meisten Lebensmittel und Agrarprodukte (27%) bzw. die daraus resultierende hohe Differenz zu den Steuerraten in den Nachbarländern das Problem. Durch die Reverse-VAT kann dem nur teilweise begegnen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Ungarn treibt diese Karusselle damit direkt an. Bei denen handelt es sich übrigens um hochprofessionelle, organisierte, Kriminelle, die in weit verzweigten, meandernden Firmennetzwerken ihre Scheingeschäfte tätigen und meist abtauchen können, bevor sie dingfest zu machen sind. In der in Ungarn praktizierten Größenordnung sind diese &#8222;Fahrbetriebe&#8220; jedoch ohne Amtsbeihilfe, zumindest aber -duldung nicht durchführbar und z.B. die USA hatten durch ihre  <a href="https://www.pesterlloyd.net/abscheulich-und-schockierend-finanzamtschefin-vida-gibt-us-einreiseverbot-zu/">Einreiseverbote gegen die Chefin</a>  des ungarischen Finanz- und Zollamtes NAV (und wahrscheinlich 2-3 ihrer Stellvertreterinnen) klar artikuliert, wen sie für diese Betrügereien mitverantwortlich machen. Auch die  <a href="https://www.pesterlloyd.net/ex-fahnder-steuerbehoerde-und-politik-in-ungarn-decken-und-organisieren-milliardenbetrug/">Hinweise von Insidern</a>  weisen in diese Richtung.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dass die ungarische Regierung der von vielen Seiten gestellte &#8211; und auch sozial dringend gebotenen &#8211; Forderung nach deutlicher Reduzierung der Mehrwertsteuersätze im Agrarsektor und bei Lebensmitteln auf das Maß der Nachbarländer nicht (  <a href="https://www.pesterlloyd.net/auf-den-salamibaron-zugeschnitten-streit-um-mehrwertsteuersrenkung-auf-schweinefleisch/">bzw. nur partiell</a>  ) nachkommt, hat zwei wesentliche Gründe: die Macht, die Verbindungen und das Wissen des Steuerbetrugs-Kartells und der darin involvierten oder davo profitierenden Politiker sowie die Struktur des ungarischen Steuersystems. Dieses entlastet Profite (10-19%) und Einkommen (Flat tax 16%, ab kommendem Jahr 15%) massiv auf Kosten des Konsums, was zwar zutiefst unsozial, aber im Kontext der konsequent ständischen Wirtschaftspolitik der Orbán-Regierung logisch ist.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Senkt die Regierung also die Áfa in einem so umsatzstarken Bereich, ist sie gezwungen andere Steuern anzuheben. Da im &#8222;Mindestlohnland&#8220; Ungarn bei den normalen Arbeitnehmern aber nichts mehr zu holen ist, müsste Fidesz an die Besserverdiener und Vermögenden herantreten, die man in den letzten vier Jahren mit zweistelligen Einkommenszuwächsen zur Klientel gezüchtet hat. Das ist aus machtpolitischen Erwägungen heraus undenkbar. <em>red. / cs.sz.</em></p>
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