Budapest. Der Korruptions- und Fördermittelskandal um den Nationalen Kulturfonds (NKA) hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die Staatsanwaltschaft ließ mit Nóra Konczos, der früheren Kabinettschefin des ehemaligen Kultur- und Innovationsministers Balázs Hankó, eine siebte Verdächtige festnehmen. Das Bezirksgericht Kecskemét ordnete am Donnerstag ihre einmonatige Untersuchungshaft an. Die Verteidigung legte gegen den Beschluss Rechtsmittel ein.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wird Konczos besonders schwerer Untreue mit erheblichem Vermögensschaden verdächtigt. Das Gericht begründete die Untersuchungshaft mit Fluchtgefahr sowie der Möglichkeit einer unzulässigen Einflussnahme auf das Verfahren.

Die Ermittlungen konzentrieren sich auf den Verdacht, dass milliardenschwere Kulturförderungen gezielt zur Unterstützung des Fidesz-Wahlkampfs eingesetzt wurden. Im Zentrum stehen Entscheidungen über mehr als 17 Milliarden Forint an Fördermitteln, die nach Auffassung der Ermittler seit Ende 2024 unter Missachtung gesetzlicher und administrativer Vorgaben vergeben worden sein sollen. Bereits Ende Juni waren sechs frühere Funktionäre des NKA und der staatlichen Förderverwaltung festgenommen worden.

Durchgesickerte E-Mail belastet ehemalige Ministeriumsführung

Nach Recherchen von Telex gilt Konczos als Absenderin einer internen E-Mail, die im Verlauf der Ermittlungen besondere Bedeutung erlangte. Darin leitete sie den Förderantrag des Geigers Zoltán Mága an die Leitung der Nationalen Kulturförderverwaltung (NKTK) weiter und bat im Namen des Ministers um die Bereitstellung von 500 Millionen Forint.

Dem Antrag zufolge sollte eine Konzertreihe gesellschaftliche Gruppen erreichen, die für einen Wahlerfolg der „nationalen Seite“ als strategisch wichtig bezeichnet wurden, darunter ältere Menschen, Roma-Wähler und politisch Unentschlossene. Zahlreiche bekannte Künstler, deren Namen im Antrag aufgeführt waren, erklärten später, sie hätten von ihrer angeblichen Mitwirkung erst durch Medienberichte erfahren.

Zeitgleich entschied das Gericht über die sechs bereits Ende Juni verhafteten Beschuldigten. Vier bleiben bis mindestens 25. Oktober in Untersuchungshaft, zwei wurden unter strafrechtliche Aufsicht gestellt und dürfen ihre Wohnorte nur mit behördlicher Genehmigung verlassen. Das teilte das Gericht in Kecskemét mit.

Zu den Beschuldigten gehören unter anderem der frühere stellvertretende NKA-Vorsitzende Balázs Bús, der ehemalige Fidesz-Abgeordnete Attila Ughy sowie die suspendierte Generaldirektorin der Nationalen Kulturförderverwaltung, Anikó Krucsai Herter.

Milliardenförderungen nach der Wahlniederlage werfen zusätzliche Fragen auf

Unabhängig vom Strafverfahren rücken nun auch Förderentscheidungen der letzten Tage der früheren Fidesz-Regierung in den Fokus. Wie 24.hu unter Berufung auf staatliche Förderdaten berichtete und HVG zusammenfasste, bewilligte das damalige Kulturministerium unter Hankó Balázs selbst nach der Wahlniederlage der Fidesz weitere milliardenschwere, nicht rückzahlbare Zuschüsse.

Zu den größten Empfängern gehörte das Nationale Kulturinstitut, das elf Tage nach der Wahlniederlage insgesamt 1,03 Milliarden Forint erhielt. Eigentümer der Einrichtung ist eine Stiftung unter Leitung des Fidesz-KDNP-Politikers Sándor Lezsák.

Weitere 600 Millionen Forint gingen an die Magyar-Turán-Stiftung zur Finanzierung des Kurultaj-Festivals in Bugac. Auch der Ungarische Schriftstellerverband erhielt wenige Tage nach der Wahl 80 Millionen Forint. Bereits unmittelbar vor der Abstimmung waren unter anderem das Budapester Operettentheater, die Trianon-Museumsstiftung sowie ein Unternehmen des Komikers Olivér Nacsa mit staatlichen Mitteln bedacht worden.

Das inzwischen von der Tisza-Regierung geführte Kulturministerium kündigte laut 24.hu eine sofortige Überprüfung sämtlicher Förderentscheidungen, ihrer Rechtmäßigkeit sowie der Mittelverwendung an.

Die Fidesz-Fraktion weist sämtliche Vorwürfe zurück. Sie bezeichnet das Verfahren als politisch motivierten Schauprozess und fordert die Freilassung der festgenommenen ehemaligen Regierungsmitarbeiter. Viktor Orbán erklärte, die Verantwortlichen hätten lediglich jene Kulturförderungen verteilt, die zuvor vom Parlament bewilligt worden seien.

Quellen: Telex, 24.hu
Photo: Wikipedia/Elekes Andor/CC BY 4.0

Budapest. Péter Magyar hat die Besetzung des Bildungsressorts seiner künftigen Regierung bekannt gegeben. Judit Lannert soll das Ministerium für Kinder- und Bildungsangelegenheiten übernehmen. Die Personalie ist präzise, ihre strukturelle Tragweite entscheidend: Erstmals wird Bildung wieder als autonomes Ressort konzipiert.

Die bisherige Ordnung war fragmentiert. Hochschulen unterstanden zuletzt der politischen Aufsicht von Balázs Hankó. Die öffentliche Bildung wurde durch Staatssekretär Zoltán Maruzsa gesteuert. Diese Aufsplitterung war kein Zufall, sondern Teil einer administrativen Logik, die Zuständigkeiten verteilt und politische Verantwortung entkoppelt.

Historisch markiert die Ankündigung eine Rückkehr zu einer klaren Ressortstruktur. Zuletzt existierte ein solches Ministerium zwischen 2006 und 2010 unter István Hiller. Danach wurde Bildung in Sammelministerien integriert, zunächst im Nationalen Ressourcenministerium, später im Ministerium für Humanressourcen. Diese Konstruktionen bündelten Kompetenzen, reduzierten aber die Sichtbarkeit bildungspolitischer Prioritäten.

Magyars Entscheidung greift genau hier an. Sie ist kein bloßer Personalakt, sondern eine organisatorische Neujustierung. Ob daraus tatsächliche Steuerungsfähigkeit entsteht, bleibt offen. Die Ankündigung selbst enthält keine Angaben zu Kompetenzen, Budget oder institutioneller Reichweite des neuen Ressorts.

Mehrere Schlüsselressorts sind bereits benannt, darunter Finanzen, Gesundheit und Infrastruktur; zudem wurde Anita Orbán als stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin nominiert. Am 9. Mai tritt das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, auf Einladung von Staatspräsident Tamás Sulyok. Dort erfolgt die Wahl des Ministerpräsidenten und der Regierung.

Judit Lannert’s Profilanalyse

Judit Lannert ist Ökonomin und Sozialpolitikerin, ergänzt durch eine Promotion in Soziologie. Seit 1990 arbeitet sie kontinuierlich im Feld der Bildungsforschung. Diese langjährige Fachexpertise steht einer bislang fehlenden Erfahrung in exekutiven Regierungsämtern gegenüber.

Ihre Karriere ist eng mit staatlichen Forschungsinstitutionen verbunden. Am Országos Közoktatási Intézet und dessen Nachfolgeorganisation, dem Oktatáskutató és Fejlesztő Intézet, durchlief sie zentrale Positionen. Vom wissenschaftlichen Mitarbeiter stieg sie zur Forschungsdirektorin und später zur stellvertretenden wissenschaftlichen Generaldirektorin auf. Ein zentraler Beitrag ist die Initiierung der Reihe Jelentés a magyar közoktatásról. Diese Berichte prägten über Jahre die bildungspolitische Debatte.

Thematisch konzentriert sich Lannert auf Bildungsungleichheit, Leistungsfähigkeit des Schulsystems und Lehrerpolitik. Diese Felder gehören zu den strukturellen Problemzonen des ungarischen Bildungssystems.

2008 gründete sie das T-Tudok Bildungsforschungszentrum. Dort leitete sie nationale und internationale Projekte. In den letzten Jahren verschob sich ihr Fokus auf Kreativitätsförderung im Unterricht. Programme wie die aus England adaptierte Initiative Kreative Partnerschaften wurden unter ihrer Mitwirkung in ungarische Schulen übertragen. Ihr jüngstes Buch Kreatív tanulás, gemeinsam mit Szilvia Németh verfasst, bündelt diesen Ansatz. Es argumentiert für eine Transformation des Lernens durch Kooperation und kreative Methoden.

Quellen: index.hu
Photo: Peter Magyar / Facebook

Seit die Regierung dutzende Universitäten in Stiftungen überführt hat, bleibt die Frage der institutionellen Unabhängigkeit ungelöst. Die formale Abwesenheit aktiver Politiker in den Kuratorien ändert wenig daran, dass die Konstruktion selbst politisch gewollt, politisch initiiert und politisch bewacht ist. Brüssel hat darauf reagiert, indem Erasmus- und Horizon-Mittel für jene Einrichtungen gesperrt wurden, deren Governance nicht den Kriterien europäischer Fördermechanismen entspricht. .

Die Auseinandersetzung trägt eine historische Schwere, die sich nicht kaschieren lässt. Vor kaum mehr als einem Jahrzehnt galt die Central European University als Symbol eines offenen, intellektuell vernetzten Ungarns. Ihr erzwungener Wegzug nach Wien war der Moment, in dem die europäische Hochschulwelt begriff, dass akademische Institutionen im Land keinen strukturellen Schutz mehr genießen. Corvinus, einst ein Zentrum wirtschaftspolitischer Debatte, wurde später zur Vorzeigestiftung, ein Instrument in einem System, das Autonomie verspricht, aber Steuerbarkeit erzeugt. Dagegen stehen nur wenige Ausnahmen – etwa die Andrássy Universität Budapest – die aus historischen und internationalen Gründen weniger angreifbar sind, aber allein nicht als Gegengewicht taugen.

Für Studierende entsteht ein paradoxes Bild: Ein EU-Mitgliedstaat, der seit Jahrzehnten von Austauschprogrammen profitiert, ist plötzlich nur noch über Umwege erreichbar. Viele wählen alternative Bildungswege, etwa über die FernUniversität Hagen, deren Unabhängigkeit vom ungarischen Politikbetrieb ein Argument für sich ist. Dass junge Ungarn ihre europäische Mobilität über deutsche Fernstudiengänge sichern müssen, wäre in den 2000er Jahren unvorstellbar gewesen. Heute erscheint es fast folgerichtig.

Hanko behauptet, Brüssel wolle künftig selbst Einfluss auf Rektorenwahlen nehmen und ungarische Universitäten über NGOs steuern. Diese Rhetorik erinnert an die Argumentationsmuster, die schon im CEU-Konflikt bemüht wurden: ein äußerer Gegner, der die nationale Souveränität bedroht, während die eigentliche Ursache im eigenen institutionellen Umbau liegt. Dass die EU lediglich rechtsstaatliche und organisatorische Standards einfordert, spielt in der ungarischen Darstellung keine Rolle.

Der Konflikt wird sich am Donnerstag nicht lösen. Die Regierung hat entschieden, den Streit mit Brüssel als politischen Vorteil zu nutzen, selbst wenn die akademischen Kosten im Inland steigen. Erasmus wird zum Druckmittel, die Studierenden werden zu Statisten eines Konflikts, den sie nicht verursacht haben. Während die Regierung auf Zeit spielt, verlieren sie Semester, Forschungspartner, Austauschplätze. Europa schaut zu und registriert, wie ein Land, das einst als Vorzeige-Beitrittskandidat galt, Schritt für Schritt aus seinem eigenen akademischen Umfeld herausrutscht.

Quellen: MTI.hu
Photo: Andrassy Universität, Wikicommons, CC-ASA 3.0, User Thaler

In einem bemerkenswert klaren Gutachten hat die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof, Tamara Ćapeta, die LGBTQ+-Gesetzgebung Ungarns für unvereinbar mit dem Recht der Europäischen Union erklärt. Diese juristische Einschätzung betrifft insbesondere das umstrittene Gesetz von 2021, mit dem die ungarische Regierung unter Viktor Orbán die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsidentität in allen kinderzugänglichen Medien massiv einschränkt.

Die Einschätzung erfolgt zu einem laufenden Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission (Rechtssache C-769/22), das sich auf die Verletzung von Grundrechten und mehreren EU-Richtlinien stützt. Die abschließende Entscheidung des Gerichtshofs wird zwar erst in einigen Monaten erwartet, doch in der Praxis folgen die Richter dem Votum der Generalanwaltschaft in einer Vielzahl von Fällen.

Ideologischer Zugriff auf verfassungsstaatliche Normen

„Ungarn hat sich deutlich vom Modell einer konstitutionellen Demokratie entfernt“, heißt es in der offiziellen Mitteilung zum Gutachten. Die ungarischen Bestimmungen basierten auf der Prämisse, dass homosexuelle und nicht-cisgeschlechtliche Lebensweisen nicht denselben Wert oder Status wie heteronormative hätten. Damit werde ein zentrales Gleichheitsprinzip der Europäischen Grundrechtecharta untergraben.

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes sind gleichgeschlechtliche Paare sowie trans* und nicht-binäre Personen weitgehend aus öffentlich zugänglichen Medien, Werbung und Bildungsinhalten verbannt. Queer-bezogene Bücher dürfen nicht offen verkauft werden, insbesondere nicht in der Nähe von Schulen oder Kirchen; in Fernsehen und Werbung ist entsprechende Repräsentation nur noch außerhalb von „Kinderschutzzeiten“ erlaubt – ein Konzept, das Budapest aus dem EU-Recht zu medialem Jugendschutz abgeleitet wissen will.

Systematische Eskalation unter Beobachtung

Die Entwicklungen seit 2021 lassen sich jedoch kaum als bloße medienpolitische Maßnahme auslegen. Erst im März 2025 beschloss das ungarische Parlament ein faktisches Verbot von Pride-Veranstaltungen und gab der Polizei neue Befugnisse zur biometrischen Überwachung, etwa durch Gesichtserkennung zur Identifikation von Teilnehmern und Organisator*innen.

Diese Maßnahmen stehen nun auch im Fokus eines zweiten, unionsrechtlich relevanten Konfliktfeldes: Die neuen Vorschriften könnten gegen die im Aufbau befindliche KI-Verordnung der EU verstoßen, die Echtzeit-Gesichtserkennung im öffentlichen Raum grundsätzlich verbieten soll.

Politische Konfrontation statt Dialog

Kulturminister Balázs Hankó kommentierte das Gutachten auf der Plattform X (vormals Twitter) mit dem Vorwurf, „sexuelle Propaganda“ solle „über dem Kinderschutz stehen“. Man werde sich weiter gegen den „Angriff aus Brüssel“ wehren, unabhängig davon, wie viele Staaten sich der Klage der Kommission angeschlossen hätten.

Tatsächlich steht die ungarische Regierung in diesem Verfahren nicht allein gegen die Kommission: 15 Mitgliedstaaten sowie das Europäische Parlament unterstützen die Klage. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hatte bereits 2021 klargestellt, man werde „alle Mittel“ nutzen, um die Rechte der EU-Bürger zu verteidigen – „egal wer Sie sind und wo Sie leben.“

Ein endgültiges Urteil des EuGH könnte für Budapest finanzielle Sanktionen und politischen Druck nach sich ziehen – und würde ein zentrales Element von Orbáns konservativ-nationaler Kulturpolitik juristisch zu Fall bringen.

Quelle: Mathieu Pollet, Politico, 5. Juni 2025; Gutachten in Rechtssache C-769/22, Europäischer Gerichtshof, veröffentlicht am 6. Juni 2025 unter curia.europa.eu

Das Budapester Kolibri Gyermek- és Ifjúsági Színház, seit Jahrzehnten eine feste Größe im ungarischen Kinder- und Jugendtheater, steht vor dem Ende. Die Ernennung von János Zalán zum neuen Intendanten durch Kulturminister Balázs Hankó hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Trotz massiver Proteste aus der Fachwelt und der Belegschaft wurde Zalán eingesetzt, was zu einem Exodus von über 40 Mitarbeitenden führte, darunter Schauspieler, Regisseure und technisches Personal.

Fidesz Kultur statt künstlerische Autonomie

Zaláns Ernennung erfolgte gegen den ausdrücklichen Willen der Theatergemeinschaft. Bei einer internen Abstimmung erhielt er lediglich eine Stimme, während der langjährige Regisseur György Vidovszky 51 Stimmen auf sich vereinen konnte. Dennoch entschied sich das Ministerium für Zalán, der zuvor das Pesti Magyar Színház leitete – eine Institution, die derzeit aufgrund mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten während seiner Amtszeit unter behördlicher Untersuchung steht.

Minister Hankó verteidigte die Entscheidung und betonte, dass er Zaláns „nationale strategische Ideen“ unterstütze und „die Brüsseler Mainstream-Ideologie“ nicht in das Kindertheater eindringen lassen werde. Kulturkampf im Kinderzimmer.

Massenflucht der Belegschaft

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Über 40 Mitarbeitende kündigten ihre Stellen. Darunter befinden sich prominente Namen wie Regisseur György Vidovszky, Bühnenbildnerin Klaudia Orosz sowie zahlreiche Schauspieler und Mitglieder des pädagogischen Teams. Vidovszky kommentierte den Abschied auf Facebook mit den Worten: „Es ist nicht gut zu wissen, dass in meinem ‚Zuhause‘ Fremde umhergehen.“

Kritik aus der Fachwelt

Die ungarische Theatergesellschaft Magyar Színházi Társaság veröffentlichte einen offenen Brief, in dem sie die Entscheidung des Ministers scharf kritisierte und den Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, aufforderte, Maßnahmen zu ergreifen. Sie betonte, dass die Eigentumsrechte am Theater bei der Stadt liegen und forderte eine Rückkehr zu professionellen Standards.

Auch andere Theaterleiter und Künstler, darunter Mitglieder des Drámaíró Kerekasztal, äußerten ihre Besorgnis über die Entwicklungen. Die breite Solidarität zeigt, dass es hier nicht nur um eine Personalentscheidung geht, sondern um die Grundwerte der ungarischen Theaterlandschaft.

Die Einmischung der Regierung in künstlerische Belange und die Missachtung professioneller Standards zerstört systematisch die Integrität und Vielfalt der Kulturszene. Budapest wehrt sich, wie immer – bis zur Wahl sind wohl aber ob der Zuständigkeit die Hände gebunden.

Zitate

„Es ist nicht gut zu wissen, dass in meinem ‚Zuhause‘ Fremde umhergehen.“ – György Vidovszky, ehemaliger Regisseur des Kolibri-Theaters

„Wir stehen auf, um das Kolibri-Theater zu verteidigen.“ – Offener Brief der ungarischen Theatergesellschaft