„Ungarn ist unser Land und Europa ist unser Zuhause“, erklärte Klára Dobrev, Abgeordnete des Europäischen Parlaments für die oppositionelle Demokratische Koalition (DK), in einer deutlichen Stellungnahme am Donnerstag. Ihre Worte, die sie anlässlich des 21. Jahrestages von Ungarns EU-Beitritt äußerte, sind eine direkte Reaktion auf jüngste Aussagen von Ministerpräsident Viktor Orbán, der offen darüber spekulierte, Ungarn könnte eines Tages die Europäische Union verlassen.
In einer auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft erinnerte Dobrev an den historischen Moment des EU-Referendums vor zwei Jahrzehnten, als die Bürgerinnen und Bürger mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt stimmten. „Es fühlte sich ein wenig so an, als wären wir angekommen“, sagte sie. Dieser Moment, so Dobrev, sei voller Hoffnung gewesen – darauf, dass man einen anständigen Lohn erwarten könne, dass die Kinder eine Wohnung hätten und das Leben ruhiger und berechenbarer werde.
Klára Dobrev, frühere Kandidatin für das Amt der Premierministerin und eine prominente Stimme der pro-europäischen Opposition Ungarns, vertritt eine liberale und progressive politische Haltung, die sich Orbáns nationalistisch und ‚illiberal‘ ausgerichteter Politik entgegenstellt. Als Ehefrau des ehemaligen Premierministers Ferenc Gyurcsány und führende Figur der DK setzt sie sich für demokratische Institutionen und die westliche Ausrichtung Ungarns ein.
Ihre Äußerungen folgen einer Welle europafeindlicher Rhetorik seitens Orbán, der in den vergangenen Wochen seine Kritik an Brüssel wiedermal verschärft und den Nutzen einer fortgesetzten EU-Mitgliedschaft infrage gestellt hat. Auch wenn seine Regierung offiziell konkrete Austrittspläne bestreitet, widersetzt sie sich regelmäßig grundlegenden Prinzipien der EU – insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung, bei der Ablehnung von Sanktionen gegen Russland sowie bei der fortwährenden Blockade von Hilfen für das kriegsgeplagte Ukraine.
Dobrev übte scharfe Kritik an Orbáns Haltung. „Es ist schockierend, dass Viktor Orbán in den letzten Wochen ganz offen darüber spricht, die Union zu verlassen“, sagte sie. In einer Zeit, in der Solidarität mit der Ukraine und die Verteidigung europäischer demokratischer Werte oberste Priorität hätten, bleibe Orbán einer der wenigen EU-Staatschefs, die aktiv Moskau umwerben und gemeinsame Maßnahmen gegen russische Aggression untergraben.
„Während Orbán unsere europäische Identität gefährden will“, betonte Dobrev, „ist Ungarns Platz in der Europäischen Union – und ich bin sicher, dass die überwältigende Mehrheit der Ungarn das genauso sieht.“
Sie versprach, „alles in ihrer Macht Stehende“ zu tun, um sicherzustellen, dass Ungarns Zukunft in europäischer Integration und demokratischer Teilhabe verankert bleibt. „Dieses Leben, diese Chance für Millionen Ungarn“, warnte sie, „darf uns nicht genommen werden.“
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