|
(c) Pester Lloyd / 34 - 2009
WIRTSCHAFT 17.08.09
_______________________________________________________
Hat die Slowakei Geld verbrannt?
Die slowakische Regierung wird nun auch juristisch attackiert, wegen
Geldverschwendung im Emmissionshandel. Sie hätte fast 80 Mio EUR mehr erlösen können...
 Emmissionszertifikate sind ein
Milliardengeschäft. Gerade strukturschwächere Länder können ihre Staatskasse durch den Verkauf von Luftverschmutzungsrechten an hochindustrialisierte Staaten aufbessern.
Ökologisch ein Kuhhandel, aber für die kleinen Länder interessant. Der slowakischen Regierung rechnet die Opposition nun vor, mindestens 80 Millionen EUR an möglichen Steuereinnahmen in
die Luft geblasen zu haben, da man über die dubiose Agentur Interblue die Zertifikate unter Marktpreis verramscht habe. Japan hätte z.B. viel mehr gezahlt, die Erlöse Ungarns beweisen
dies. Ein seltenes Beispiel, dass man in der Slowakei die Ungarn als Vorbild anführt.
Die chsristdemokratische Opposition spricht daher schon offen von
Amtsmissbrauch und Korruption, hinter den Verkäufen der Interblue sollen private Interessen von Mitgliedern der Regierung bzw. ihrem Umfeld stehen. Die
japanische Botschaft hat gegenüber den Medien bereits bestätigt, "dass deren staatliche Agentur NEDO bereits knapp vor der Unterzeichnung eines
Memorandums über die Übereinkunft mit der Slowakei gestanden hätte." Das Umweltministerium der SR soll sich jedoch nach mehreren Verhandlungsrunden
nicht mehr gemeldet haben. Das Umweltministerium weist jegliche konkrete Absprache mit Japan über den Verkauf der Emmissionszertifikate zurück. Nun soll der Staatsanwalt eingeschaltet werden.
IHRE MEINUNG IST GEFRAGT - KOMMENTAR ABGEBEN
(c) Pester Lloyd
|
