|
(c) Pester Lloyd / 05 - 2015 POLITIK 07.02.2015
Von der Familienfehde zum "totalen Krieg": Premier Orbán und Oligarch Simicska
Wenn sich Orbán zum Kämpfer gegen Korruption und Amtsmissbrauch aufschwingt und sein langjähriger Verbündeter, Oligarchenkönig Simicska den Verteidiger der Pressefreiheit gibt, dann kann es dafür nur zwei Gründe geben: 1. die Welt steht nicht mehr lang oder 2. es ist Faschingssaison. Hat RTL durch seinen Deal mit der Regierung womöglich einen Mafiakrieg ausgelöst? Vorerst fliegen nur deftige Worte, doch Simicska glaubt, dass "Einer auf der Strecke bleibt...". Genießen Sie die Show! + UPDATES
War jahrelange ein mediales Phantom. Erst seit er mit Orbán im Clinch liegt, lässt sich Oligarch Simicska häufiger in der Öffentlichkeit blicken.
Bevor wir uns der aktuellen Geschichte mit ihren unterhaltsamen, schmutzigen Details in aller Ausführlichkeit widmen werden (Popcorn bereitstellen!), ein Wort zur gesellschaftliche Einordnung: Da in Ungarn in den vergangenen Jahren die Korruption legalisiert und die Kleptokratie zur Staatsform erhoben wurde, womit der Partei- und Regierungschef automatisch zum Oberhaupt der "Familie", zum Capo, aufsteigt, müssen sich die zuvor als Parallelstrukturen aufgebauten und bewährten Konstruktionen nun wieder dem Primat der "Politik" unterordnen. Dabei sind Reibungen völlig natürlich. Wir erleben also gerade eine pannonische und besonders provinzielle Variante der Konsolidierungskämpfe im Russland während des Überganges von Oligarchenpapa Jelzin zu KGB-Putin und seinen 40 Räubern.
Viktor Orbán und der Unternehmer Lajos Simicska sind gute Bekannte und langjährige Weggefährten. Sie teilten sich noch zu Kádár-Zeiten eine Stube auf dem Campus, gründeten als "junge Liberale" den Fidesz. Simicska bastelte seit den Neunzigern an seinem stetig wachsenden Firmenimperium um die Baufirma Közgép als Zentralgestirn, die mittlerweile mehr Planeten und Monde hat als unser Sonnensystem. Ohne ihn, da sind sich viele Beobachter einig, wäre die Partei mehr als einmal in die Pleite gerauscht. Dem Fidesz diente er als Schatzmeister und Spezialist für "Querfinanzierungen", unter der ersten Orbán-Regierung ab 1998 leitete er das Finanzamt APEH und hatte großen Einfluss auf die Privatisierungsagentur, eine Besetzungspolitik, die sich durch Orbánistan bis heute (siehe NAV, Vida etc.) als enorm rentabel fortsetzt.
Korruptionssystem, das mit zivilen Mitteln nicht mehr reparabel ist
Die öffentlichen Aufträge flossen, doch während Orbán 2002, zu dessen traumatischem Schrecken, die Wahl verlor, fiel Simicska aufgrund seiner krakigen Kontakte sehr weich, sein wirtschaftlicher Aufstieg wurde nur leicht gebremst, aber nie gestoppt, denn den Mafiosi beider politischen Lager ist der praktische Nutzen der alten Sprichworte "Leben und leben lassen" bzw. "Teile und herrsche!" nicht verborgen geblieben. Közgép und Simicska wurden zum Finanzierer von Orbáns Wiederaufstieg und inzwischen zum Synonym für Korruption, mafiöse Vherbindungen in die Politik und die Anmaßung der Eliten, die sich als Wahlsieger als Besitzer des Landes aufspielen, mit dem sie verfahren können, wie ihnen beliebt. Wer in der Verbindung letztlich der Strohman von wem war, wurde unüberschaubar, im Grunde war es auch egal.
Es war die gleiche Korruption wie unter den "Sozis", nur die Dimensionen wurden immer größer (ca. jeder 3. öffentlich vergebene EUR landet mittlerweile in der "Firma" oder einer der Töchterchen) und die offene Einbeziehung der staatlichen Gewalten als legalisierte Instrumente des Raubzuges, erbrachten eine neue Qualität und erschufen ein System, das nun nicht mehr als mit zivilen Mitteln reparabel gelten kann, was auch die Vergleiche mit Russland oder afrikanischen Zuständen rechtfertigt.
Orbán setzte sein Jadghundrudel an
Orbán und Simicska haben gemeinsam, nicht verlieren zu können und den Hals nie voll zu bekommen. Als Orbán gewahr wurde, dass er nun zwar unbestrittener Kopf der Krake war, das eine Bein aber so groß geworden ist, dass es alle anderen notfalls umschlingen und erwürgen könnte, beschloss er, ungefähr Mitte 2014, es zu stutzen und seinen Oligarchen Manieren beizubringen. Mit Hilfe seiner treuen Schar junger, hungriger Jagdhunde - Lázár, Rogán, Szijjártó, Giro-Szász, Habony und einige andere - verjagte er reihenweise Simicska-Leute aus dem EU-Geld vergebenden Entwicklungsministerium und den Ausschreibungskommissionen des Finanz- und Wirtschaftsministeriums, die Milliarden-Kasse der EU-Mittel übergab er seinem Kanzler Lázár, sie steht seitdem direkt in Orbáns Vorzimmer.
Erst brauchte Orbán Simicksa, nun war es umgekehrt
Um so weiter zu machen wie bisher, brauchte nun Simiscska Orbán, so wie Orbán vorher Simicskas Geld brauchte, um an die Macht zurück zu gelangen. Doch der Premier hatte längst, auch durch Gesetzesmacht, eine ganze Reihe effizienter und ihm treu ergebener Geldquellen angezapft, sei es im Mikrokosmos Felcsút, diesem seinem öffentlich finanzierten privaten Freizeitpark, sei es bei regionalen Revieraufteilungen (Land- und Tabaklizenzvergaben an Fidesz-Kader, Bevorzugung des linientreuen Lebensmittelhandels, das lohnene Cafeteria- und Széchenyi-Card-business, Übernahme von Kommunalbetrieben, Banken, Spargenossenschaften, Beschaffungen etc.) oder bei der Diffusion von Streuverlusten im wirklichen Big Business von den Gasgeschäften der MET bis hin zum Atomdeal mit Russland, eine Quelle, die für die kommenden Jahrzehnte reiche Abflüsse sichern würde.
Das System der Vergabe öffentlicher Aufträge lief wie geschmiert, Simicska war zur Absorbtion nicht mehr nötig und fühlte sich an den Rand gedrängt, er war nur noch einer unter vielen.
Auf einmal wagten es Beamte, ihm Mittel für den Straßenbau zu sperren, weil er überteuert abgerechnet hatte - so etwas hatte es vorher nicht gegeben. Doch Orbán legte nach. Ihm war die Medienmacht Simicskas ein Dorn im Auge. Mit der Tageszeitung "Magyar Nemzet" und dessen online-Ableger mno.hu, dem Lánchíd Rádió und dem News-Channel Hír TV hatte sein Kontrahent einige gefährliche und reichweitenstarke Waffen in der Hand. Als Orbán die Werbesteuer einführte, primär, um sich RTL Klub zu angeln, verbündeten sich die bis dato als regierungstreu geführten Medien auf einmal - wenn auch nur für kurz - mit den unabhängigen und linksliberalen Publikationen, - ein Wink mit dem Zaunpfahl. Als dann Simicska kolportieren ließ, er gedenke, bei einer Nachwahl für ein Parlamentsmandat zu kandidieren, um Fidesz` 2/3-Mehrheit zu brechen, lief das Fass über.
Orbán reagierte. Er lud die Chefredakteure der Simicska-Medien zu sich und tat ihnen kund, dass er ab sofort die Anzeigenunterstützung durch staatliche Auftraggeber, die er zuvor in einer neuen 150 Mio. EUR-schweren Agentur zusammenfasste, einstellen und nur noch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als seine Lautsprecher zu nutzen gedenke. Er sie also zu behandeln gedenke wie die linke und unabhängige Medienszene, wie Feinde. Heute wissen wir, dass bei diesen Gesprächen noch ein anderes "Angebot, das man nicht ablehnen kann", ausgesprochen worden sein muss.
Simicskas Medienchefs kündigten wie auf Kommando
Am Freitag überschlugen sich die Ereignisse: Regierungssprecher und Medien ließen durchsickern, dass der Deal mit der Luxemburger RTL-Zentrale hinsichtlich der Mediensteuer so fixiert wurde, dass deren Steuerquote von 50% aufgehoben wird, allerdings auch alle anderen Staffelungen - und die Werbesteuer auf 5% für alle Unternehmen mit Werbeeinnahmen fixiert wird. Damit entfällt auch der zuvor gewährte Freibetrag für kleinere Unternehmen.
Simicska tobte, denn die Entscheidung kostet ihn bares Geld. Gegenüber der linken "Népszava" beschimpfte er Orbán als "Wichser" (bzw. genauer als das Produkt der Tätigkeit eines solchen) und teilte index.hu sodann mit, dass "Sie das ruhig so schreiben können". Er kündigte Orbán den "totalen Krieg der Medien" an, denn es könne nicht sein, dass "die Kleinen" (Medien), nun den Preis für den Deal mit RTL zahlen müssten. Das würde die Medienvielfalt und damit die Pressefreiheit beschränken, fügte er noch hinzu - und ab hier befinden wir uns jetzt bereits im Bereich des absurden Theaters.
Prompt kündigten die Chefredakteure sowie Geschäftsführer seiner wichtigsten Medienhäuser, also "Magyar Nemzet", MNO, HírTV und Lánchíd- Rádió wie auf Zuruf ihre Posten und mit sofortiger Wirkung. Als Begründung gaben sie an, nicht Teil eines "totalen Krieges" sein zu wollen, also den redaktionellen Schwenk nicht mitzutragen. “Gewissensgründe” nennen sie das tatsächlich! Man sollte sich nicht wundern, wenn diese orbántreuen Köpfe bald wieder bei M1 auftauchen, dem staatlichen 1. Kanal, der gerade zum 24-h-Nachrichtenkanal umgebaut wird und HírTV als Regierungsposaune den Rang ablaufen soll. Gewissensgründe...
"Ich werde sie alle feuern..."
Simicska, so gibt index.hu ein mit ihm im Auto geführtes Telefonat wieder, war von der Illoyalität seiner Leute hörbar entsetzt, meinte aber, dass er solche Situationen bereits kenne und stets gemeistert habe, "ich fahre da jetz hin und werde sie alle feuern", seine Leute werden übernehmen. Der Einwand des Anrufers, "aber sie haben doch schon gekündigt", brachte nichts, er wird sie trotzdem "alle feuern".
Kurz darauf konnte man lesen, dass er selbst die Leitung des TV-Kanals übernimmt, seine engste Assistentin als kommissarische Chefin aller anderen Medien fungiert und auch neue Chefredakteure eingesetzt wurden. Außerdem drohte er Orbán mit einer "regierungskritischen Berichterstattung". Ein zweiter RTL-Gau? Bisher ist, zumindest bei mno.hu noch nichts von einem Richtungswechsel zu bemerken, auch RTL bleibt - trotz des Deals mit der Regierung - bisher noch bei seinen kritischen Berichten. Noch. Irgendwann kommt die "strategische Neuausrichtung und interne Umstrukturierung" sicher zum Tragen...
Beginn eines "totalen Medienkriegs" der Rechten?
Simicska sieht die Sache nun so: Orbán kenne zwar drei Arten von Medien, dulde aber nur zwei: die ihm treuen, die teilweise kritischen und die feindlichen. Die letzte Gruppe wird bekämpft, politisch und materiell, die erste hofiert und finanziert. Doch die mittlere Gruppe müsse sich eben entscheiden, ein bisschen kritisch geht nicht, entweder für oder gegen uns. Das heißt, es wird "einen totalen Medienkrieg" geben.
Möglicherweise schart Simicska nun andere enttäuschte und vor den Kopf gestoßene Fidesz-Leute um sich. Demokrata-Chefredakteur Bencsik von der Kampfgruppe CÖF, ein Vertreter der "reinen Lehre" (die noch stringenter nationalistischer ist als das korrupte Wischiwaschi der Orbánisten) hatte bereits öffentlich Kritik an den täglichen Korruptionsskandalen von Orbáns Rasselbande geäußert, auch der moderate Altvordere Pokorni käme als Gegenmodell in Frage, das man aufbauen könnte. Lázár hatte dem "Veteranen", immerhin Vorstandsmitglied und Bezirksbürgermeister ja empfohlen, lieber still zu sein, wenn er "nicht sein eigenes Ende herbeireden" wolle.
Damals noch ein Team: Orbán und Simicska im Jahre 1999. Foto: MTI
Die Orbán-Seite, so ist zu hören, wird nicht nur mit dem Staatsfunk, sondern auch mit den Medien eines anderen Oligarchen, nämlich Gábor Széles (Magyar Hírlap, Zsolt Bayer) zurückschießen, ihn womöglich mit der Übernahme der Simicska-Medien locken. Doch Simicska traut man noch mehr zu, Kraft seiner Verbindungen und seiner Wassersuppe, könnte er gezielt eine Partei samt Gegenkandidaten züchten - ja sogar die Revitalisierung des Stehaufmännchens Gyurcsány, zu allem bereit, wenn es gegen Orbán geht, wird ihm zugetraut.
Alles "Wichser", verschuldete noch dazu...
Wie die Sache nun weitergeht wird spannend. Weder ist Simicska einer, der sich so ohne weiteres schlagen lässt, noch ist er schon geschlagen. Sein Insiderwissen könnte eine echte Staats- und Parteikrise auslösen und womöglich sogar Orbán stürzen.
Eine Kostprobe? Das News-Portal Hir24.hu fragte den früher so medienscheuen Simicska, ebenfalls am Telefon, ob er nicht Angst habe, dass er "Fidesz zerstören" könne. Das sei Quatsch, wieso denn, meint der Angefragte. Nun, Zsolt Bayer (ebenfalls Fidesz-Mitgründer, enger Orbán-Freund und wichtigster Hassprediger in Széles` Magyar Hírlap) habe in seiner heutigen Kolumne geschrieben, dass das, was Simicska jetzt mache (alle feuern und Krieg gegen Orbán anzetteln) "eine Schande" sei.
Einer wird sterben...
Simicskas Antwort: "Rufen Sie Zsolt zurück und fragen sie ihn einmal, wie viel Geld er mir schuldet und dass es jetzt höchste Zeit sei, es mir zurückzuzahlen!" Es ginge, so tobte Simicska weiter, um "viele, viele Millionen", nicht nur bei Bayer und Hir24.hu solle das alles "genau so veröffentlichen", nachdem dieser "Wichser" so über mich spricht. Bayer ist für sie also ein "Wichser". Was ist mit Orbán? "Nur ein weiterer Wichser". Wie denn der "Krieg" enden wird? "Keine Ahnung. Entweder er oder ich..." "Einer wird am Ende sterben", "ich meine physisch sterben", "so sind Kriege nunmal". Sie werden "versuchen mich zu töten, erschießen oder ich lande unter einem Auto." Simicska tobte noch etwas weiter, doch entschuldigte sich dann mit den Worten, dass er "eine Menge Leute feuern und einsetzen" müsse, aber klar, "politische Morde in Ungarn" seien absolut denkbar, erst Recht von diesen ***** usw.
Wer hat die Pole-Position beim Ausplündern des Landes
Wenn nun aber Oligarchenkönig Simicska, der durch mafiöse Verbindungen finsterster Art zu Reichtum und Macht gekommen ist, den Verteidiger der Pressefreiheit also der Wahrheit gibt und Orbán, der seine familieninternen Flurbereinigungen frech als Kampf gegen Korruption und Amtsmissbrauch verkauft und international davon spricht, dass Ungarn heute eines der am wenigsten korrupten Länder der Welt sei, den Rechtsstaat verteidigt, ist schon klar, dass es auch ohne Tote zumindest zwei Verlierer geben wird: Rechtsstaat und Pressefreiheit.
Denn es geht ja hier nicht darum, dass Gut und Böse eine epische Schlacht ausfechten, sondern nur darum, wer die Pole-Position im Ausplündern des Landes behauptet. Simicska versucht, die Sache auf eine politische Ebene zu ziehen. In "Magyar Narancs" ärgerte er sich darüber, dass er mit Orbán zusammen "den Kommunismus abreißen wollte" (lies: die linke Mafia ausboten), aber nicht "eine neue Dikatur aufbauen" will, wie das Orbán jetzt mache. Das kann man dem Mann sogar glauben, denn die real existierende Gulaschdemokratie war bisher für ihn der ergiebigste Humus, in einem reinen Führerstaat hingegen kann man sich nur schwer nach eigenen Regeln bewegen.
Irgendwann kommen beide vielleicht zur "Vernunft", vielleicht bei ein paar Flaschen Wein irgendwo am Balaton oder im Tokaj und ein weiteres Sprichwort kommt dann zum Tragen: "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich...". Bis dahin, - Simicska hat angeblich noch gestern Abend mit der Familie vorerst das Land für einen “Urlaub” verlassen, lehnt sich das geplagte Volk zurück und genießt einmal die Show...
UPDATES:
08.02:
 Wie wir ungarischen Medien entnehmen können, hat sich Lajos Simicska mit seiner Familie für eine Woche in die österreichischen Alpen zum Skiurlaub zurückgezogen. Die ungarischen Kollegen genießen durchaus auch die "große Aufmerksamkeit", die westliche Medien der Geschichte, dem “Gecigate” entgegenbringen und amüsieren sich königlich darüber, wie man sich im englischen und deutschen Sprachraum mit Assoziativtechniken und kulturellen Narrativen abmüht, passende Übersetzungen für das Schimpfwort "geci" zu finden. Der Pester Lloyd hat auch hier wieder Maßstäbe gesetzt.
 Derweil übt sich die Öffentlichkeit in Spekulationen, was wirklich hinter dem Wutausbruch Simicskas und seiner Kriegserklärung gegen Orbán stecken könnte. Man kommt u.a. zu dem Schluss, dass es weder um die Mediensteuer, noch sonstige "Missverständnisse" unter Gaunern geht, sondern sich der Oligarch aus dem Big Business rund um die Gasverkäufe der MET ausgeschlossen fühlt. Simicska jedoch äußerte sich eher dahingehend, dass er es schlicht für selbstmörderisch hält, mit Russen Geschäfte in grauen Sphären zu machen.
Oppositionspolitiker mögen dem alten Orbán-Weggefährten die Wandlung zum Demokraten noch lange nicht abnehmen, sehen aber nun eine Chance, dass er sein Insider-Wissen über korrupte Regierungsstrukturen auf den Tisch lege. Gegen die Andeutungen Simicskas war die Lügenrede Gyurcsánys (Wir haben das Volk Tag und Nacht betrogen etc.) das reinste "Elfenmärchen" gewesen, sagt u.a. Timea Szabó von "Dialog für Ungarn".
Der Cybermob kennt keine bei der Aufbereitung aktueller Geschehnisse weder Pietät noch Gnade. Warum auch...
 Der andere Medienzar der Rechten, Széles (Magyar Hírlap, Echo TV, Videoton etc.), versucht sich als Gewinnler des "totalen Medienkrieges". Er heiße "die Ex-Mitarbeiter" Simicskas in seinen Medien willkommen und rate dem Kollegen, den er für einen "brillanten Manager" hält, der "etwas aufgebaut habe, das man nicht mal eben in einer Woche mache", "lieber im Ausland zu bleiben", zumindest, sollte er das tun, "wenn er noch ein Gramm in seiner linken Gehirnhälfte" habe. Eine Aussage, die man nicht nur als Triumph, sondern als Warnung interpretieren kann...
red.
Der Pester Lloyd bittet Sie um Unterstützung.
|
Ost-West-Drehscheibe
