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(c) Pester Lloyd / 05 - 2013 NACHRICHTEN 28.01.2013
Medienrat in Ungarn will Klubrádió unbezahlte Frequenzen abschalten
 Der Medienrat NMHH wirft dem oppositionellen Sender Klubrádió vor, der Behörde umgerechnet rund 40.000 EUR Frequenzgebühren für die (provisorischen) Lizenzen für die Regionen Gyöngyös, Kecskemét und Debrecen zu Schulden. Man habe den Eigentümer als dieser deswegen Zahlungsschwierigkeiten angab, ein Angebot auf Teilzahlungen gemacht, bisher sei aber nicht eine einzige Rate bezahlt worden. Die Geduld der NMHH sei nun am Ende, man habe keine rechtlichen Argumente mehr, die Provinzfrequenze für Klubrádió zu "sichern".
Die Nichtzahlung könnte - neben den bei allen Oppsitionsmedien chronischen Geldproblemen - jedoch auch mit den rund einem Dutzend Gerichtsverfahren zusammenhängen, die sich Klubrádió und die Medienaufsichtsbehörde seit 2010 leisten. Trotz mehrfacher Gerichtsurteile verweigert die NMHH Klubrádió eine reguläre (nicht provisorische) landesweite Sendelizenz und ficht die entsprechende Ausschreibung immer wieder an (hier der Stand der Dinge und weitere Links). Zahlte Klubrádío jedoch nun die Gebühren für provisorisch erteilte Lizenzen, käme das einer Anerkennung des Stauts quo gleich und würde die Position in den Verfahren verschlechtern, weil der Sender sich de facto auf einen Vergleich eingelassen hätte.
red.
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