|
Der Rekordoptimist
Anderthalb Stunden mit Ferenc Gyurcsány
„Sollten wir in Steuerfragen oder beim Budget unterliegen, würde das das Ende der Minderheitsregierung
bedeuten.“ Dieser bei einem Treffen mit Auslandskorrespondent en vergangene Woche gefallene Satz des Ministerpräsidenten von Ungarn erreichte via Reuters blitzschnell die
Redaktionsstuben. Zwar war der Satz korrekt zitiert, doch die Meldung als solche eher irreführend.
ZUM BEITRAG
Kabinettsumbildung nach Koalitionscrash
Gordon Bajnai neuer starker Mann in der Regierung
Ministerpräsiden t Ferenc Gyurcsány gab die zahlreichen Änderungen in
seiner Regierung am Montagvormittag in Budapest bekannt. Diese wurden durch das Austreten des SZDSZ aus der Koalition bedingt, doch der Premier nützt diesen Anlass auch zu einer
Umstrukturierung des Kabinetts.
ZUM BEITRAG
REGIERUNGSKRISE
MSZP saust Richtung Abgrund...
... meint das streitbare MSZP-Mitglied, Parlamentspräsidentin Katalin Szili.
Innenpolitisch bewegt sich in Ungarn zur Zeit so gut wie nichts – nur gestritten wird umso
fleißiger. An der trostlosen Front der ungarischen Innenpolitik gab es vergangene Woche kaum Neues: Positionskämpfe und weitere Unsicherheiten, Spaltungstendenzen
im offenbar ratlosen Regierungslager, taktisches Abwarten bei der Opposition.
ZUM BEITRAG
RECHTSEXTREMISMUS
Ungarns Premier demonstrierte gegen Rechts...
...und brachte einen Überraschungsgast mit: den deutschen Ex-Kanzler Gerhard Schröder.
Über 3.000 Menschen protestierten am Freitag gegen einen Neonaziaufmarsch in Budapests 13. Bezirk. Die rechten Gruppen zogen später randalierend durch die Stadt - etliche Verhaftungen.
ZUM BEITRAG
REGIERUNGSKRISE
Lähmung
Innenpolitische Lage in Ungarn nach wie vor unklar – Regierungschef Gyurcsány taktiert,
Opposition wartet ab
ZUM BEITRAG
REGIERUNGSKRISE
Was geschieht mit Ferenc Gyurcsány?
Nach den turbulenten Ereignissen in Ungarn in der vergangener Woche erscheint nur eines sicher:
In der ungarischen Innenpolitik muss dauerhaft mit Unsicherheiten gerechnet werden. Der umstrittene Regierungschef Ferenc Gyurcsány (MSZP) hatte auf seiner Flucht
nach vorn offenbar nicht mit einer so entschiedenen Reaktion seines langjährigen liberalen Koalitionspartners (SZDSZ) gerechnet.
ZUM BEITRAG
Szenarien für Ungarn Vorgezogene Wahlen oder Minderheitsregierung
KOALITION
Regierungskrise in Ungarn
Was führte zum Koalitionsbruch und wie kann / wird es weitergehn?
Ungarns Ministerpräsident und MSZP-Chef Ferenc
Gyurcsány hat sich am Wochenende für eine Revision von Regierungsprogramm sowie Koalitionsvereinbarung ausgesprochen. Ohne vorherige Konsultation des Partners SZDSZ löste er am Montag die
liberale Gesundheitsministerin Ágnes Horváth ab. Daraufhin hat der SZDSZ seine Minister und Staatssekretäre aus der Regierung zurückgerufen...
ZUM BEITRAG
REFERENDEN
Opposition in Ungarn gewinnt Volksabstimmung
In Ungarn fand die Volksabstimmung über die Gesundheitsreform der
Regierungskoalition statt. Die Opposition hat diese haushoch gewonnen.
ZUM BEITRAG
& weitere Hintergründe zum Thema
GESUNDHEITSREFORM
Auf Biegen und Brechen
Die Gesundheitsreform wurde erneut durchs Parlament gedrückt
Das Parlament hat am Montag mit seiner Koalitionsmehrheit von 203 zu 173 das
heftig umstrittene Gesundheitsreformgesetz angenommen.
ZUM BEITRAG
TERROR
Anschläge auf Abgeordnete in Ungarn
Attacken als “terroristische Akte” eingestuft
An vier Orten in Ungarn wurden am Donnerstagabend die Wohnungen und
Häuser von fünf Parlamentsabgeordneten der Regierungspartei MSZP mit Molotow-Cocktails attackiert.
ZUM BEITRAG
Bekennerschrieben aufgetaucht >>>
Neonaziaufmarsch in Budapest
Rund 2.000 Neonazis aus Ungarn und anderen Teilen Europas hielten am Sonntag
auf dem Budapester Heldenplatz einen Aufmarsch ab. Nur 300 Gegendemonstranten trauten sich...
ZUM BEITRAG
SLOWAKEI - UNGARN
Tausendjährige Komplexe
Der Pester Lloyd im Gespräch mit dem slowakischen Christdemokraten Frantisek Miklosko über das Verhältnis
der Slowaken und der Ungarn, Vorurteile, Verletzungen und wenig ermunternde Zukunftsaussichten.
ZUM BEITRAG
VISAAFFÄRE
Paukenschlag in Visa-Affäre
Der österreichische Generalkonsul in Budapest wurde mit sofortiger Wirkung
aus Ungarn abberufen
Der kurz vor seiner Pensionierung stehende Johann Deutsch hatte im derzeit laufenden
Visa-Prozess in Wien zugegeben, "aus Furcht vor seiner Versetzung nach Wien über den illegalen Handel mit Schengen-Visa in seiner Behörde hinweg gesehen und zuletzt sogar
selbst wissentlich inhaltlich unrichtige Anträge bewilligt zu haben"...
ZUM BEITRAG
AUSLANDSEINÄTZE
Noch keine Toten, noch...
200 Soldaten aus Ungarn stehen am Hindukusch auf unsicherem Posten
Ungarns ursprüngliches Mandat war zunächst auf zwei Jahre begrenzt, doch hatte sich die
Regierung bereits 2007 für ein weiteres Jahr verpflichtet. Für 2008 steht ihre Mission in Afgahnistan vor schweren Herausforderungen: die Sicherheitslage könnte sich dramatisch ändern.
ZUM BEITRAG
GESUNDEHEITSREFORM
Mit harten Bandagen
Die Opposition in Ungarn bekämpft weiter vehement gegen die Gesundheitsreform
Das Staatsoberhaupt bemängelte die Vorbereitung des Gesetzes und hatte auch
weitere Vorbehalte. Er schickte den Text zur Wiederbehandlung an das Haus zurück.
ZUM BEITRAG
INNENPOLITIK
Reisespesen für einen Komapatienten
Der Fall des Ex-Bürgermeisters von Pécs erregt die Gemüter in Ungarn. Der
Parteienstreit macht nicht einmal vor einem Koma-Patienten halt.
László Toller war einst Bürgermeister der Stadt Pécs und ist bis heute Mitglied der
Parlamentsfraktion der Sozialisten. Der einflussreiche Lokalpolitiker wurde vor einem Jahr unschuldiges Opfer eines schweren Autounfalls...
ZUM BEITRAG
INNENPOLITIK
Luftschloss
Blamage für Regierung in Ungarn: der Plan für ein neues Regierungsviertel in
Budapest musste abgeblasen werden.
Das neue Jahr beginnt mit einem weiteren peinlichen Fiasko für die Regierung: Der
Plan, in der Budapester Innenstadt ein neues Regierungsviertel zu errichten, musste abgeblasen werden.
ZUM BEITRAG
STREIKS
Aufstand der "300-Forint-Populisten"
Ungarn steht - anstatt einer besinnlichen Vorweihnachtszeit - eine sehr unruhige
Woche bevor. Am Montag stimmt das Parlament über die umstrittene Reform des Gesundheitswesens ab. Zahlreiche landesweite und unbefristete Streiks sowie Demonstrationen sind angekündigt.
ZUM BEITRAG
UNGARN - ÖSTERREICH
Alles war sehr schön Zweite gemeinsame Regierungssitzung Ungarn-Österreich
Vor einem Jahr war das erste Treffen im kühlen neuen Museumsquartier Wiens über
die Bühne gegangen. Die „Gegenveranstaltung“ – mit anderen Worten, die zweite gemeinsame Regierungssitzung
ZUM BEITRAG
ZU BESUCH
"Sozialdemokrat Putin"
Michail Gorbatschow und seine Perspektive zum heutigen Russland - Eine Veranstaltung in Budapest
ZUM BEITRAG
PROTESTE
Streikwelle in Budapest
Auch wenn sich die Streikbewegung gegen die Reformpolitik der Gyurcsány-Regierun
g von den Eisenbahnern auf andere Berufszweige ausdehnte, so blieb die Beteiligung an den Protesten doch relativ bescheiden. - Gerüchte um unbefristeten Bahnstreik im Dezember.
ZUM BEITRAG
KOMMENTAR
Sozialistischer Brutus gesucht
Das einzige Glück der Regierungsparteien in Ungarn ist, daß auch
Oppositionsführer Viktor Orbán viel von seinem Glanz eingebüßt hat und der „kalte Bürgerkrieg“ dazu führt, dass sich immer mehr Wähler nach einer „normalen“ Partei der Mitte sehnen.
ZUM BEITRAG
GESCHICHTE
Das vergessene KZ
Ungarische Jüdinnen bauten Frankfurter Rollfeld - nur wenige überlebten das KZ Walldorf
Am 19. August 1944 deportierten deutsche und ungarische Faschisten 1.700 Ungarinnen
im Alter von 14-45 Jahren nach Frankfurt. Sie kamen ins Lager Walldorf, einer Außenstelle des KZ Natzweiler-Struthof, und wurden durch eine SS-Mannschaft bewacht.
Die Aufgabe war, die Rollbahn des Militärflughafens auszubauen.
ZUM BEITRAG
REFERENDEN
Nie sollst du mich befragen... Hickhack um die Volksabstimmungen in Ungarn geht weiter
Das Verfassungsgericht muss Ordnung in die Flut von Anträgen bringen, der
Staatspräsident entscheidet dann über den Termin. Die Regierung erwägt zudem eine Klage gegen die Opposition wegen vermuteter Verstöße gegen den Datenschutz bei einer Unterschriftensammlung.
ZUM BEITRAG
Woher haben die ihr Geld?
Das Finanzamt in Ungarn ermittelt gegen Oppositionspolitiker
Als ein von der Regierung eingeleitetes politisches Manöver bezeichnete der
Fidesz die Untersuchungen des Finanzamtes gegen führende Oppositionspolitiker. Parteichef Viktor Orbán und Parteidirektor Gábor Kubatov müssen detailliert Rechenschaft über ihre Einkünfte und
Ausgaben in den vergangenen fünf Jahren ablegen.
ZUM BEITRAG
NATIONALFEIERTAG
250.000 gegen die Regierung
Bei einer Demonstration des FIDESZ zum Nationalfeiertag in Ungarn hat sich
Oppositionsführer Viktor Orbán gegen Gewalt ausgesprochen und schwadronierte über die "Gefahr aus dem Osten".
ZUM BEITRAG
|