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(c) Pester Lloyd / 28 - 2014 WIRTSCHAFT 11.07.2014
Tiefenprüfung: EU untersucht Staatsbeihilfe für Audi in Ungarn
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch eine eingehende Prüfung der geplanten Investitionsbeihilfen für den Ausbau des Audi-Werkes in Györ eingeleitet. Es gibt Bedenken, dass die staatliche Unterstützung die marktdominierende Stellung des Begünstigten vertiefen und im Umfeld der schwierigen Marktlage den Wettbewerb beeinträchtigen könnte. Dabei geht es um den Ausbau des Werkes für rund 1,2 Mrd. Euro, der 2.100 neue Arbeitsplätze schaffen soll. Ungarn plant eine Beihilfe in Höhe von 133 Mio. Euro, die sowohl in absoluten Zahlen wie in Relation zur Investitionssumme über das übliche Maß hinausgeht.
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Joaquín Almunia, Vizepräsident der Kommission und Wettbewerbskommissar, sagte dazu: "Die Kommission möchte sicherstellen, dass Steuergelder nur eingesetzt werden, um Investitionen zu ermöglichen, die anders nicht getätigt würden, und um der Region einen echten Mehrwert zu bringen. Wir prüfen, ob der Beihilfebetrag nicht über das hinausgeht, was erforderlich ist, um ein Investitionsvorhaben in eine benachteiligte Region zu bringen. Es ist außerordentlich wichtig, solchen Ballast zu vermeiden, damit es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen auf dem Binnenmarkt kommt und in einer Zeit der Haushaltsbeschränkungen Steuergelder nicht verschwendet werden."
Bei anderen Projekte der Autobranche mit Staatsbeihilfen machte die Kommission einige Abstriche. Für das jüngste BMW-Projekt in Leipzig hat die Kommission festgestellt, dass nur ein Teil der geplanten Beihilfe für die Durchführung des Projekts notwendig war und daher nur 17 Mio. Euro statt der von Deutschland vorgesehenen 45 Mio. Euro genehmigt. Die Beihilfe von über 43 Mio. EUR für Volkswagen/Porsche in Leipzig wurde hingegen genehmigt. Eine förmliche Prüfung der Regionalbeihilfe für Ford in Spanien wurde eingestellt, nachdem Spanien die Beihilfe von 24,4 Mio. Euro auf 11,2 Mio. Euro gekürzt hat, sodass keine Genehmigung durch die Kommission erforderlich war.
red.
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